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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2005 - 0/04   

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https://dejure.org/2005,31913
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2005 - 0/04 (https://dejure.org/2005,31913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.04.2005 - 0/04 (https://dejure.org/2005,31913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. April 2005 - 0/04 (https://dejure.org/2005,31913)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtsnatur einer sachlich-rechnerischen Berichtigung fachärztlicher Leistungen in der Anlage zu Honorarbescheiden der kassenärztlichen Vereinigung; Auslegung von Ziff. 668 Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (EBM) bzgl. des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsnatur einer sachlich-rechnerischen Berichtigung fachärztlicher Leistungen in der Anlage zu Honorarbescheiden der kassenärztlichen Vereinigung; Auslegung von Ziff. 668 Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (EBM) bzgl. des ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 37/03 R

    Vertragsarzt - Dialysebehandlung - keine gesonderte Abrechnung der Nr 273 EBM-Ä

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2005 - /04
    Nach der überzeugenden Rechtsprechung des BSG ist für die Auslegung der vertragsärztlichen Gebührenordnungen in erster Linie der Wortlaut der Leistungslegende maßgeblich (vgl. zuletzt Urteil vom 8. September 2004 - B 6 KA 37/03 R - m.w.N.); denn das vertragliche Regelwerk dient dem Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zwischen Ärzten und Krankenkassen und es ist vorrangig Aufgabe des Bewertungsausschusses selbst, darin auftretende Unklarheiten zu beseitigen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2002 - L 3 KA 48/01
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2005 - /04
    Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 27. November 2002 - L 3 KA 48/01), bedeutet die Verbindung nicht, dass die Berichtigungen lediglich als "Rechnungsposten" der Honorarbescheide angesehen werden könnten.
  • BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 41/84

    Zehnjahresfrist - Frist - Redaktionsversehen - Rückforderungsbescheid

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2005 - /04
    Wenn sich die anderslautende Meinung auf den mehrdeutigen Sinngehalt des Wortes "und" beruft, kann dieser allenfalls darin bestehen, dass mit ihm entweder eine enumerative oder eine kumulative Verknüpfung mehrerer Begriffe gemeint sein kann (vgl. BSG SozR 1300 § 45 Nr. 17).
  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvR 2735/14

    Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der

    9/97 -, StV 1997, S. 648 ; ThürOLG, Beschluss vom 2. Februar 1998 - Ausl 2/97 -, StV 1999, S. 265 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. August 1998 - 4 Ausl (A) 201/98 - 259 - 250/98 III -, StV 1999, S. 270 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. August 1998 - 1 AK 14/98 -, StV 1999, S. 268 ; OLG Köln, Beschluss vom 15. Januar 2003 - Ausl 913/01 -, juris, Rn. 38; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14. September 2004 - 1 AK 0/04 -, juris, Rn. 10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13. September 2004 - 1 AK 6/04 -, StV 2004, S. 547 ), vom Bundesgerichtshof (vgl. BGHSt 47, 120 ) sowie von der Ersten Sektion und der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit Blick auf die hier in Rede stehenden Schutzgüter beanstandet (vgl. EGMR , Sejdovic v. Italien, Urteil vom 10. November 2004, Nr. 56581/00, § 40; EGMR , Sejdovic v. Italien, Urteil vom 1. März 2006, Nr. 56581/00, § 103 ff.).
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