Rechtsprechung
LG Berlin, 28.07.2017 - 22 O 46/16 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Land Berlin erfolgreich mit Klage betreffend Grundstücke neben der Komischen Oper
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Land Berlin erfolgreich mit Klage betreffend Grundstücke neben der Komischen Oper
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Land Berlin erfolgreich mit Klage betreffend Grundstücke neben der Komischen Oper
Verfahrensgang
- LG Berlin, 28.07.2017 - 22 O 46/16
- KG, 04.03.2020 - 21 U 111/17
- BGH, 14.01.2021 - V ZR 107/20
Rechtsprechung
LG Münster, 07.04.2016 - 022 O 46/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 25.01.2017 - 9 W 426/16
Unterlassener Link auf OS-Plattform in Angeboten auf einer Verkaufsplattform
Mehrere Gerichte sind in ihren Entscheidungen offensichtlich von dieser Verpflichtung ausgegangen, weil sie wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen gegen Online-Händler stattgegeben haben, die ihre Angebote - wie die Antragsgegnerin - auf der ... [A]-Plattform unterhielten (OLG München, Urteil v. 22.09.2016, AZ.: 29 U 2498/16, zitiert nach juris; OLG Karlsruhe v. 07.10.2016, AZ.: 4 U 99/16; LG Münster, Beschluss v. 30.03.2016, AZ.: 021 O 50/16; LG Münster, Beschluss v. 07.04.2016, AZ.: 022 O 46/16; LG Mainz, Beschluss v. 01.04.2016, AZ.: 11 HK O 18/16).