Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Abstracts" - Zur Zulässigkeit der Weitergabe von eigengestalteten Kurzfassungen und Inhaltsangaben urheberrechtlich geschützter Textvorlagen(hier: Originalbuchkritiken - Perlentaucher).

• Justiz Hessen
• Telemedicus

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts" - Perlentaucher

 
• Telemedicus

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts" - Perlentaucher

• JurPC

  Perlentaucher (Weiterverwendung von "abstracts" im Internet)

• aufrecht.de

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingriffe in die urheberrechtlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte nach den §§ 16, 17 UrhG

• Wolters Kluwer
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• info-it-recht.de

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Zusammenfassung von Zeitungsartikeln ist keine Urheberrechtsverletzung

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Weitergabe von Inhaltsmitteilungen von Zeitungskritiken kein Urheberrechtsverstoß

• heise.de (Pressebericht, 26.11.2006)

  Perlentaucher.de darf weiterhin tauchen

 
• heise.de (Pressebericht, 26.11.2006)

  Perlentaucher.de darf weiterhin tauchen

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  UrhG §§ 97, 16, 17, 12 Abs. 2
  Perlentaucher-Entscheidung; Urheberrecht

• wettbewerbszentrale.de (Leitsatz und Kurzinformation)

  §§ 3, 4, 8 UWG; §§ 12, 16, 17, 23, 51, 97 UrhG; § 14 MarkenG
  Leistungsübernahme - Weitergabe von "Abstracts" im Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Abstracts im Internet urheberrechtlich zulässig

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  "Abstracts" verstoßen nicht gegen Urheberrecht

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Die Weitergabe von "abstracts" im Internet ist zulässig

• beck.de (Leitsatz)

  Veröffentlichung von Kurzfassungen urheberrechtlich geschützter Textvorlagen im Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Abstracts im Internet urheberrechtlich zulässig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Die Weitergabe von abstracts im Internet (hier: perlentaucher.de) ist zulässig - Frankfurter Allgemeine Zeitung unterliegt gegen perlentaucher.de

Papierfundstellen

• MMR 2007, 118
• MIR 2006, Dok. 242
• K&R 2007, 151
• K&R 2007, 48
• ZUM 2007, 65
• afp 2006, 589

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• KG, 21.12.2001 - 5 U 191/01

  Zulässigkeit nicht genehmigter Zitate aus einem Sprachwerk in einem anderen

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Übernommen werden allenfalls sehr kleine Teile der Originalkritiken wie einzelne Wörter, Sätze oder Satzteile, bei denen der Urheberrechtsschutz grundsätzlich daran scheitert, dass sie nicht ausreichend Raum für die Entfaltung von Individualität bieten (…vgl. Schricker: Urheberrecht, 3. Aufl., 2006, Rn. 45 + 67 zu § 2; KG GRUR-RR 2002, 313, 314; LG Frankfurt GRUR 1996, 125 - "Tausendmal berührt").

  Sollte die Beklagte in Einzelfällen Textpassagen aus den Originalkritiken der Klägerin wortgetreu nachgedruckt haben, die ihrerseits einen schutzfähigen geistigen Gehalt und eine hinreichende Individualität aufweisen, so wären die Voraussetzungen des § 51 Nr. 2 UrhG zu prüfen (vgl. dazu: BGH GRUR 1986, 59 ff. - "Geistchristentum"; KG GRUR-RR 2002, 313 ff.).

• BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95

  CB-infobank I

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Für die Anwendung der §§ 3, 4 UWG neben den sondergesetzlichen Regelungen des Urheber- bzw. Markengesetzes müssen besondere, außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestandes liegende Umstände hinzutreten, welche die beanstandete Handlung als unlauter i.S. der §§ 3, 4 UWG erscheinen lassen (BGHZ 134, 250 (267) - CB-Infobank I; GRUR 1999, 325 - elektronische Pressearchive).
• BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  Geistchristentum; Zulässigkeit von Zitaten aus Werken

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Sollte die Beklagte in Einzelfällen Textpassagen aus den Originalkritiken der Klägerin wortgetreu nachgedruckt haben, die ihrerseits einen schutzfähigen geistigen Gehalt und eine hinreichende Individualität aufweisen, so wären die Voraussetzungen des § 51 Nr. 2 UrhG zu prüfen (vgl. dazu: BGH GRUR 1986, 59 ff. - "Geistchristentum"; KG GRUR-RR 2002, 313 ff.).

 
• OLG Frankfurt, 01.04.2003 - 11 U 47/02

  Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Ob ein abstract den Originalbeitrag zu ersetzen vermag, hängt nicht (nur) von objektiven Umständen, sondern ganz wesentlich von den (subjektiven) Bedürfnissen der Leser ab (vgl. OLG Ffm. ZUM-RD 2003, 532 ff;… s. auch Ermann in Festschrift für Tilmann, 2003, S. 30).
• BGH, 10.12.1998 - I ZR 100/96

  Elektronische Pressearchive

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Für die Anwendung der §§ 3, 4 UWG neben den sondergesetzlichen Regelungen des Urheber- bzw. Markengesetzes müssen besondere, außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestandes liegende Umstände hinzutreten, welche die beanstandete Handlung als unlauter i.S. der §§ 3, 4 UWG erscheinen lassen (BGHZ 134, 250 (267) - CB-Infobank I; GRUR 1999, 325 - elektronische Pressearchive).
• LG Frankfurt/Main, 02.12.1993 - 3 O 736/92

  Urheberrechtlicher Zahlungsanspruch wegen Verwendung von Teilen eines Liedtextes …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Übernommen werden allenfalls sehr kleine Teile der Originalkritiken wie einzelne Wörter, Sätze oder Satzteile, bei denen der Urheberrechtsschutz grundsätzlich daran scheitert, dass sie nicht ausreichend Raum für die Entfaltung von Individualität bieten (…vgl. Schricker: Urheberrecht, 3. Aufl., 2006, Rn. 45 + 67 zu § 2; KG GRUR-RR 2002, 313, 314; LG Frankfurt GRUR 1996, 125 - "Tausendmal berührt").
• EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

  RECHTSANGLEICHUNG

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Zwar wird die fremde Marke natürlich auch hier letztendlich zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen als solche eines bestimmten Unternehmens im Sinne eines weiten Verständnisses von EUGH GRUR Int. 1999, 438 - BW Tz. 38 verwendet, aber eben nicht in bezug auf das eigene Leistungsangebot der Beklagten.

• BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08

  Perlentaucher

  Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Frankfurt a.M., ZUM 2007, 65 = AfP 2007, 589).
• OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

  1) Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23.11.2006 (2-3 O 172/06) teilweise abgeändert:.

  1.) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06, zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 EUR, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, unter der Überschrift "Notiz zur AC" oder einer anderen Bezeichnung, die auf den Originalzeitungstitel "AC" oder "AB Zeitung" hinweist, Zusammenfassungen von Buchkritiken (Abstracts) aus der "AB Zeitung", die den Inhalt der Ursprungskritik durch Übernahme von Originaltextstellen wiedergeben, die lediglich durch Füllwörter bzw. Satzteile aneinander gereiht werden, über die Internet-Webseiten Dritter, wie "d.de" und "e.de" zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen, insbesondere, wenn dies geschieht, wie nachfolgend abgebildet:.

  1) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06 zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu.

• LG München I, 12.02.2014 - 21 O 7543/12

  Urheberrechtsverletzung: Urheberrechtsschutzfähigkeit von Ausschnitten aus …

  Insoweit konnte sich eine Rechtsüberzeugung der Rechtsgemeinschaft dahingehend, dass eine lizenzfreie Online-Nutzung von Rezensionsausschnitten möglich sein soll, nicht bilden, da sich die Zeitungsverlage in Gestalt der Klägerin sowie der ... bereits in den so genannten Perlentaucher-Verfahren (LG Frankfurt am Main, BeckRS 2006, 14005 -Perlentaucher; OLG Frankfurt am Main, NJW 2008, 770 -Perlentaucher I; BGH, GRUR 2011, 134 -Perlentaucher; OLG Frankfurt am Main, ZUM 2012, 146 -Perlentaucher II) umfassend gegen die eher geringfügiger in ihre Rechte eingreifende Nutzung so genannter Abstracts gewehrt haben und damit innerhalb der Rechtsgemeinschaft zum Ausdruck gebracht haben, dass sie mit der Nutzung von Online-Rezensionen auch in bearbeiteter Form ohne die Einräumung von Lizenzen nicht einverstanden sind.