Rechtsprechung
LG Leipzig, 27.06.2007 - 05 HK O 2050/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- MIR - Medien Internet und Recht
Rückgaberecht & eBay - Im Rahmen der Internethandelsplattform eBay ist die wirksame Ersetzung des Widerrufsrechts durch ein Rückgaberecht nach § 356 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB nichtvor Vertragsschluss - da nicht in Textform - möglich.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Rückgaberecht statt Widerrufsrecht ist bei eBay wettbewerbswidrig
- kanzlei.biz
Gleichzeitige Belehrung über Widerrufs- und Rückgaberecht unlauter
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 302
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 W 15/07
Wettbewerbsverstoß: Hinweis eines Internetshops unter dem Abschnitt Widerrufs- …
Auszug aus LG Leipzig, 27.06.2007 - 5 HKO 2050/07
Hinsichtlich des Antrages zu I.2.a) wird auf die von der Antragstellerin in Bezug genommene Entscheidung OLG Hamburg, 14.02.2007, 5 W 15/07 zitiert nach JURIS, dort Tz. 8ff. hingewiesen. - OLG Hamm, 28.03.2007 - 4 W 19/07
Ohne Einschränkung des Liefergebietes müssen Versandkosten für das Ausland …
Auszug aus LG Leipzig, 27.06.2007 - 5 HKO 2050/07
macht sich die Kammer die überzeugenden Ausführungen des OLG Hamm, 23.02.2007, 4 W 19/07, zitiert nach JURIS, zu eigen.