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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 1 A 10876/09.OVG   

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https://dejure.org/2010,1872
OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 1 A 10876/09.OVG (https://dejure.org/2010,1872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.03.2010 - 1 A 10876/09.OVG (https://dejure.org/2010,1872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. März 2010 - 1 A 10876/09.OVG (https://dejure.org/2010,1872)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Nr 12 BImSchV 1, § 26 Abs 1 BImSchV 1, § 26 Abs 2 BImSchV 1, § 3 Abs 1 Nr 4 BImSchV 1, § 4 Abs 4 BImSchV 1
    Immissionsschutzrecht; immissionsschutzrechtlichen Einordnung eines Kaminofens

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zulässigkeit eines Dauerbrandofens zusätzlich zur Zentralheizung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immissionsschutzrechtliche Einordnung eines zusätzlich zu einer vorhandenen Zentralheizung aufgestellten Kaminofens

  • RA Kotz

    Kaminofen - Ruß- und Rauchbelästigung der Nachbarn

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrechtliche Einordnung eines zusätzlich zu einer vorhandenen Zentralheizung aufgestellten Kaminofens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kaminofen: Immissionsschutzrechtliche Einordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Holzofen stört keine Nachbarn

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beeinträchtigungen durch Holzofen zumutbar

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schutz bei vorschriftsmäßigem Holzofen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwohner muss Beeinträchtigungen durch Holzofen des Nachbarn hinnehmen - Betrieb des Ofens erfolgt ohne Verletzung immissionsschutzrechtlicher Bestimmungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann ein Nachbar die Stilllegung eines Kamins verlangen? (IMR 2010, 245)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 796
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.1993 - 7 A 12014/92

    Betrieb eines offenen Kamins; Zeitliche Betriebsbeschränkung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 1 A 10876/09
    Schließlich werde auch weiterhin das Argument aufrecht erhalten, dass die Feuerungsanlage des Beigeladenen einen Kaminofen im Sinne der Rechtsprechung des 7. Senats des Gerichtes (Beschluss vom 12. April 1991 - 7 B 10942/91.OVG - Urteil vom 30. November 1993 - 7 A 12014/92.OVG - AS 26, 94) darstelle, der nur gelegentlich genutzt werden dürfe.

    Insoweit stützt sich der Kläger auf die Rechtsprechung des 7. Senates des erkennenden Gerichtes (Beschluss vom 12. April 1991 - 7 B 10342/91.OVG - und Beschluss vom 30. November 1993 - 7 A 12014/92.OVG -), die hier allerdings nicht einschlägig ist.

    Wie der 7. Senat des erkennenden Gerichtes in seinem Beschluss vom 30. November 1993 (7 A 12014/92.OVG) auf den sich der Kläger in diesem Zusammenhang beruft, ausgeführt hat, ist bei der Beurteilung der Auswirkung von Immissionen einer solchen Feuerungsanlage die Wertung des Gesetzgebers zu beachten, wonach in der Regel keine schädlichen Umwelteinwirkungen vorliegen, wenn die Voraussetzungen der 1. BImSchV eingehalten werden.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.1991 - 7 B 10342/91

    Offener Kamin; Geschlossener Feuerraum; Beschränkung des Betriebs

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 1 A 10876/09
    Insoweit stützt sich der Kläger auf die Rechtsprechung des 7. Senates des erkennenden Gerichtes (Beschluss vom 12. April 1991 - 7 B 10342/91.OVG - und Beschluss vom 30. November 1993 - 7 A 12014/92.OVG -), die hier allerdings nicht einschlägig ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 05.09.1989 - 10 S 1712/88

    Immissionsschutz des Nachbarn: Luftverunreinigung durch Kleinfeuerungsanlage

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 1 A 10876/09
    Insoweit ist anzumerken, dass die von dem Kläger im Verwaltungsverfahren, im Widerspruchsverfahren und im erstinstanzlichen Verfahren vorgelegten Fotografien über die Rauchentwicklung insoweit keine Aussagekraft besitzen, weil danach maßgeblich lediglich die Färbung des Rauches "im Dauerbetrieb" ist, weil nämlich in der Anheizphase eine verstärkte Rauchentwicklung auftreten kann, deren möglicherweise anderer Färbung einen Verstoß gegen § 4 Abs. 1 1. BImSchV nicht begründet (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 15. September 1989, NJW 1990, 1930 f.).
  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 15 ZB 17.2529

    Prüfung Zumutbarkeitsschwelle bei angezeigter Lärmbelästigung

    Hierbei kann je nach Sachlage zur Konkretisierung auf rechtlich bindende Vorgaben in Rechtsverordnungen auf Basis von § 23 BImSchG (vgl. OVG Rh-Pf, U.v. 24.3.2010 - 1 A 10876/09 - juris Rn. 25), auf die TA Lärm als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift gem. § 48 BImSchG (vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2019 - 15 CE 18.2652 - juris Rn. 26 m.w.N.) oder auf sonstige sachverständig erarbeitete Richtlinien und private Regelwerke als Orientierungshilfe ("grober Anhalt") zurückgegriffen werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.10.2016 - 2 L 69/15

    Anspruch auf immissionsschutzrechtliches Einschreiten gegen eine Feuerungsanlage

    Die 1. BImSchV hat daher - ebenso wie § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BImSchG - drittschützende Wirkung (vgl. OVG RP, Urt. v. 24.03.2010 - 1 A 10876/09 -, juris RdNr. 25; Jarass, BImSchG, 11. Aufl. 2015, § 23 RdNr. 58).
  • BVerwG, 16.11.2010 - 7 B 41.10

    Kamin; offener; Feuerstätte; bestimmungsgemäß offen; offener Feuerraum;

    - OVG Rheinland-Pfalz - 24.03.2010 - AZ: OVG 1 A 10876/09.
  • VG Mainz, 28.04.2010 - 3 K 812/09

    Immissionsschutzrecht; Frage der Genehmigungsbedürftigkeit eines Küchenherdes

    Ein Einschreiten nach §§ 24, 22 BImSchG kommt daher nur dann in Betracht, wenn atypische Verhältnisse vorliegen, die auf der Grundlage der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen nicht angemessen bewältigt werden können (OVG RP, AS 26, 94 [99 f.]; Urteil vom 24. März 2010 - 1 A 10876/09.OVG -, juris Rn. 38).

    Für die Beantwortung der Frage, ob Immissionen "geeignet" sind, zu Gesundheitsschäden zu führen oder sonstige unzumutbare Beeinträchtigungen hervorzurufen, ist nämlich ein objektiver Maßstab anzulegen (OVG RP, AS 26, 94 [100]; Urteil vom 24. März 2010, a.a.O., Rn. 44).

  • OVG Bremen, 14.04.2015 - 1 A 214/13

    Immissionsrechtliche Bedenken gegen die Erhöhung des Schornsteins eines

    Dazu bedarf es aber konkreter Tatsachenfeststellung (BVerwG, Beschl. v. 25.08.1999 - 4 B 55/99 - NVwZ-RR 2000, 90; OVG Koblenz, Urt. v. 24.03.2010 - 1 A 10876/09 - [...] Rn. 38; OVG Hamburg, Beschl. v. 17.11.2011 - 2 Bs 177/11 - [...] Rn. 66).
  • VG Aachen, 12.09.2014 - 6 K 2087/13

    Schornstein; Ofen; Abluft; schädliche Umwelteinwirkungen; Geruch; Belästigung;

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz (OVG RP), Urteil vom 24. März 2010 - 1 A 10876/09.OVG -, juris Rn. 38.
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