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   OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2003 - 1 A 11186/02.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,8943
OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2003 - 1 A 11186/02.OVG (https://dejure.org/2003,8943)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.08.2003 - 1 A 11186/02.OVG (https://dejure.org/2003,8943)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. August 2003 - 1 A 11186/02.OVG (https://dejure.org/2003,8943)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Aufspaltung einer "Windfarm" durch Bauherrenwechsel -

  • Judicialis

    BauGB § 35; ; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 6; ; BauGB § 35 Abs. 3; ; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 3; ; BauGB § 3 Abs. 2; ; 4. BImSchV § 1 Abs. 3

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufspaltung einer Bauvoranfrage wegen Bauherrenwechsels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Erteilung von Bauvorbescheiden für die Errichtung von Windkraftanlagen; Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen; Anstoßfunktion des Flächennutzungsplanes; Eingriffe in den Landschafts- und Naturschutz; Besonderer Stellenwert der Förderung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Göttingen, 20.08.2013 - 2 B 306/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zurückstellung eines Antrags auf Erteilung eines

    Die weitergehende Auffassung von Hinsch (a.a.O.) vermag schon deshalb nicht zu überzeugen, weil die von ihr zum Beleg in Bezug genommene Rechtsprechung (OVG Rh.Pf.; Urteil vom 7. August 2003 - 1 A 11186/02 -, ZNER 2004, S. 89 ff., zit. nach juris OS 1) zur Bekanntmachung der Offenlegung von Bauleitplänen und der mit ihr einhergehenden Anstoßfunktion gem. § 3 Abs. 2 BauGB ergangen ist.

    Nach Auffassung der Kammer lässt sich anhand der gewählten Überschrift "Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergieanlagen" die Zielrichtung der eingeleiteten gemeindlichen Planung eindeutig entnehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15/01 -, BVerwGE 117, S. 287 ff., zit. nach juris Rn. 15; OVG Rh.Pf., Urteil vom 7. August 2003, a.a.O., jeweils zur Verwendung der Begriffe "Vorrangzone" bzw. "Konzentrationszone" in der Offenlegungsbekanntmachung gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.09.2006 - 11 S 57.06

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Genehmigung einer immissionsschutzrechtlichen

    Die von der Antragstellerin in diesem Zusammenhang angeführten Entscheidungen (OVG Sachsen, Urteil vom 11. November 2005 - 1 D 23/03 -, NJ 2006, 123; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 7. August 2003 - 1 A 11186/02 -, von der Antragstellerin auszugsweise zitiert) konkretisieren - soweit ersichtlich - die sich aus der notwendigen "Anstoßfunktion" ergebenden inhaltlichen Anforderungen nicht mit Blick auf die Bekanntmachung eines Aufstellungsbeschlusses, sondern mit Blick auf - an § 3 Abs. 2 BauGB zu messende - Offenlegungsbekanntmachungen, und in der einschlägigen baurechtlichen Kommentarliteratur wird diese Frage durchaus unterschiedlich beurteilt.
  • VG Trier, 30.08.2004 - 5 L 1045/04

    Verwaltungsgericht stoppt Bau eines Windparkes

    Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30. Juni 2004 - 4 C 9.03 -, obgleich auch das OVG Koblenz bereits mit Urteil vom 07. August 2003 - 1 A 11186/02.OVG - diese Auffassung vertreten hat, steht fest, dass für die 8 Windkraftanlagen im Gebiet ..., die zweifellos in einer engen räumlichen Zuordnung zueinander errichtet werden sollen, selbst die Beigeladenen sprechen in diesem Zusammenhang stets von dem Windpark oder der Windfarm ***, keine 8 separaten Baugenehmigungen hätten ergehen dürfen, sondern das förmliche Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG mit allen erforderlichen Verfahrensschritten (z.B. Öffentlichkeitsbeteiligung, UVP etc.) hätte durchgeführt werden müssen.
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