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   OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2012 - 1 A 11258/11.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4537
OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2012 - 1 A 11258/11.OVG (https://dejure.org/2012,4537)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.03.2012 - 1 A 11258/11.OVG (https://dejure.org/2012,4537)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. März 2012 - 1 A 11258/11.OVG (https://dejure.org/2012,4537)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 41 Abs 1 StrG RP, § 58 Abs 2 VwGO, § 3a VwVfG, § 70 VwGO
    Rechtsmittelbelehrung muss über Widerspruch auch im Wege der elektronischen Kommunikation belehren; Gebühr für wegerechtliche Sondernutzung

  • Wolters Kluwer

    Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei mangelndem Hinweis auf eine Einlegung des Widerspruchs in elektronischer Form

  • esovgrp.de

    LStrG § 41,LStrG § 41 Abs 1,LStrG § 47,LStrG § 47 Abs 1,LStrG § 47 Abs 3,VwGO § 58,VwGO § 58 Abs 1,VwGO § 58 Abs 2,VwGO § 70,VwGO § 70 Abs 1,VwVfG § 3a,VwVfG § 3a Abs 1,VwVfG § 3a Abs 2
    Antragsbedürftiger Verwaltungsakt, elektronische Kommunikation, elektronische Signatur, fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung, Gebühr, Gebührensatzung, Gemeingebrauch, Jahresfrist, Kommunikation, qualifizierte elektronische Signatur, Rechtsbehelfsbelehrung, Satzung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 3a; VwGO § 58 Abs. 2; VwGO § 70 Abs. 1
    Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei mangelndem Hinweis auf eine Einlegung des Widerspruchs in elektronischer Form

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 457
  • DVBl 2012, 659
  • DÖV 2012, 571
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • VG Schleswig, 05.11.2015 - 1 A 24/15

    Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf mögliche Einlegung auf elektronischem

    Das Oberverwaltungsgericht Koblenz führt zur Begründung dieser Auffassung aus, dass nach dem allgemeinen Sprachgebrauch der Terminus "schriftlich" die Erstellung eines tatsächlich existierenden Dokumentes meine und die elektronische Form demnach nach dem objektiven Empfängerhorizont eine eigenständige dritte Form neben der schriftlichen und mündlichen (zur Niederschrift) Einlegung des Rechtsbehelfs darstelle (OVG Koblenz, Urt. v. 08.03.2012 - 1 A 11258/11 -, Rn. 27; vgl. dazu auch OVG Magdeburg, Urt. v. 14.10.2014 - 1 L 99/13 -, Rn. 33, beide juris; Löbner, SGb 2013, S. 267 (269)).
  • OVG Niedersachsen, 30.09.2019 - 9 LB 59/17

    Ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung

    Zudem handele es sich um einen den seit jeher bekannten Formen der Rechtsbehelfseinlegung gleichgestellten Weg (vgl. ohne nähere Begründung OVG NRW, Beschluss vom 11.7.2013 - 19 B 406/13 - juris Rn. 19; OVG RP, Urteil vom 8.3.2012 - 1 A 11258/11 - juris Rn. 29 - 32; mit sehr knapper Begründung OVG LSA, Urteil vom 24.11.2010 - 4 L 115/09 - juris Rn. 37 - 39; OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 2.2.2011 - OVG 2 N 10.10 - juris Rn. 3 und Beschluss vom 3.5.2010 - OVG 2 S 106.09 - juris Rn. 6 - 7).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2013 - 3 L 339/11

    Übernahme von Elternbeiträgen nach § 90 Abs 3 SGB 8 - zum Antragserfordernis

    Fehlerhaft ist sie allerdings deshalb, weil sie lediglich darauf hinweist, dass die Klage schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erheben ist, ohne auf die durch § 55a VwGO i. V. m. der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2007 eröffnete Möglichkeit der Übermittlung elektronischer Dokumente und damit auch der elektronischen Klageerhebung hinzuweisen (vgl. OVG LSA, Urt. v. 24.11.2010 - 4 L 115/09 -, juris; OVG Koblenz, Urt. v. 08.03.2012 - 1 A 11258/11 -, juris).
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