Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 03.12.1998 - 1 A 11826/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,17274
OVG Rheinland-Pfalz, 03.12.1998 - 1 A 11826/98 (https://dejure.org/1998,17274)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.12.1998 - 1 A 11826/98 (https://dejure.org/1998,17274)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. Dezember 1998 - 1 A 11826/98 (https://dejure.org/1998,17274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,17274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Planungsrecht; Überbaubare Fläche; Gebäudeteile

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2005 - 10 A 3611/03

    "Beobachtungsplattform" verletzt Rücksichtnahmegebot!

    dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 6.2.1996 - 11 B 3046/95 -, vom 24.5.1996 - 11 B 970/96 - und vom 8.12.1998 - 10 B 2255/98 - VGH Bad.-Württ., Urteil vom 1.2.1999 - 5 S 2507/96 -, BRS 62 Nr. 97; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 3.12.1998 - 1 A 11826/98 -.

    Ein Herausschieben der Baugrenze mittels einer Abweichung gem. § 23 Abs. 3 Satz 2 BauNVO (1977) mit der Folge, dass sich im Einzelfall die Festsetzung "Hausgruppe" auf die zusätzlich überbaubare Grundstücksfläche erstreckt und ohne seitlichen Grenzabstand gebaut werden muss, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 27.3.2003 - 7 B 2212/02 -, BRS 66 Nr. 126; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 3.12.1998 - 1 A 11826/98 - OVG Saarl., Urteil vom 16.2.2001 - 2 Q 15/00 -, BRS 64 Nr. 189; sowie zum definitorischen Charakter der wesensmäßig zu den Begriffen Baulinie und Baugrenze und der überbaubaren Grundstücksfläche gehörenden Abweichungsmöglichkeiten: BVerwG, Urteil vom 27.2.1992 - 4 C 43.87 -, BRS 54 Nr. 60, scheitert hier bereits daran, dass - wie oben bereits ausgeführt - nicht von einem geringfügigen Vortreten auszugehen ist.

  • VG Neustadt, 05.02.2015 - 4 K 631/14

    Genehmigung eines Restbalkons; Überschreiten der Baugrenze nur in geringfügigem

    Unter Berücksichtigung des in § 23 Abs. 5 Satz 2 BauNVO enthaltenen Rechtsgedankens kann dabei auch auf die bauordnungsrechtliche Regelung des § 8 Abs. 5 Satz 2 LBO zurückgegriffen werden, d.h. bei Gebäudeteilen, die den in dieser Vorschrift festgelegten Voraussetzungen entsprechen und die deshalb bei der Bemessung der Abstandsfläche außer Betracht bleiben, kann regelmäßig auch angenommen werden, dass sie nur "in geringfügigem Ausmaß" im Sinne des § 23 Abs. 3 Satz 2 BauNVO "vortreten" (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Dezember 1998 - 1 A 11826/98.OVG - und Urteil vom 3. Juli 2013 - 8 A 10472/13.OVG - ; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. Januar 2005 - 8 S 3003/04 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2003 - 7 B 2212/02

    Nichteinhaltung von Abstandflächen; Festsetzung geschlossener Bauweise durch

    BVerwG, Urteil vom 27.2.1992 - 4 C 43.87 - BRS 54 Nr. 60; vgl. auch OVG Berlin, Beschluss vom 28.1.1981 - 2 S 194.80 - BRS 38 Nr. 119; OVG Rh.-P., Urteil vom 3.12.1998 - 1 A 11826/98 - Juris; Bielenberg, a.a.O., § 23 BauNVO Rdnr. 46; Fickert/Fieseler, a.a.O., § 23 Rdnr. 13.
  • VG Trier, 27.04.2005 - 5 K 1800/04

    Kein Stahlbalkon in der Altstadt von Saarburg

    Zur Beurteilung der Frage, ob das Vortreten von Gebäudeteilen noch geringfügig im Sinne dieser Bestimmung ist, kann auf § 8 Abs. 5 Satz 2 LBauO zurückgegriffen werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Dezember 1998 - 1 A 11826/98 -, ESOVGRP).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht