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   BVerwG, 13.12.2018 - 1 A 14.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,41862
BVerwG, 13.12.2018 - 1 A 14.16 (https://dejure.org/2018,41862)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2018 - 1 A 14.16 (https://dejure.org/2018,41862)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 1 A 14.16 (https://dejure.org/2018,41862)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 9 Abs. 2, Art. 19 Abs. 4 S... atz 1; BGB §§ 135, 136, 158 Abs. 1, § 667; StPO §§ 94, 111b; StPO a.F. § 111c Abs. 5; VereinsG § 2 Abs. 1 und 2 Nr. 1, § 3 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 8 Abs. 1, § 10; VwGO § 86 Abs. 1, § 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4, § 99 Abs. 1, § 154 Abs. 1, § 159 Satz 2; ZPO § 273 Abs. 2 Nr. 2
    Abweisung der Klage der Mitglieder eines verbotenen Vereins wegen Fortbestehens des Liquidationsvereins

  • doev.de PDF

    Abweisung der Klage der Mitglieder eines verbotenen Vereins wegen Fortbestehens des Liquidationsvereins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt; Rechtmäßigkeit; Beurteilungszeitpunkt; Vereinsrecht; Verbotsverfügung; Vereinigung; Verein; Mitglied; Verbotsbehörde; unzuständig; einstweiliger Rechtsschutz; aufschiebende Wirkung; Anordnung; Selbstauflösung; Fixierung; Ersatzorganisation; Verbot; Bildung; ...

  • rechtsportal.de

    Klage eines Vereinsmitglieds gegen das Verbot des Vereins "Hells Angels Motorcycle Club Bonn"; Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer vereinsrechtlichen Verbotsverfügung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klage gegen Verbot des Vereins "Hells Angels Motorradclub Bonn" abgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hells Angels Motorradclub Bonn

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Verbot des Vereins "Hells Angels Motorradclub Bonn" abgewiesen

  • spiegel.de (Pressemeldung)

    Bonner Rockerclub Hells Angels bleibt verboten

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Klage gegen das Verbot des Vereins Hells Angels Motorradclub Bonn abgewiesen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 512
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 02.07.2019 - 1 BvR 1099/16

    Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

    aa) Das Bundesverwaltungsgericht geht im Einklang mit der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass diese Merkmale weit auszulegen sind (nunmehr BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2018 - 1 A 14/16 -, juris, Rn. 22; BVerwG, Urteil vom 4. November 2016 - 1 A 5/15 -, juris, Rn. 16 f.; zuvor bereits BVerwG, Urteil vom 14. Mai 2014 - 6 A 3/13 - juris, Rn. 24; dazu auch: Sächsisches OVG, Urteil vom 8. September 2016 - 3 C 8/14 -, juris, Rn. 70; Sächsisches OVG, Urteil vom 12. November 2015 - 3 C 12/13 -, juris, Rn. 30; Bayerischer VGH, Urteil vom 20. Oktober 2015 - 4 A 14.1787 -, juris, Rn. 24 f.).
  • BVerwG, 23.02.2018 - 1 VR 11.17

    Ablehnung eines Antrages auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen ein

    Die Klage ist unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 A 14.16 anhängig.
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