Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.05.2016 - 1 A 1949/14.Z   

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https://dejure.org/2016,11848
VGH Hessen, 17.05.2016 - 1 A 1949/14.Z (https://dejure.org/2016,11848)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.05.2016 - 1 A 1949/14.Z (https://dejure.org/2016,11848)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - 1 A 1949/14.Z (https://dejure.org/2016,11848)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 795/14

    Soldat auf Zeit; Sanitätsoffizier; Ernennung zum Beamten; Erstattung;

    So schon das Senatsurteil vom 1. Juni 2015- 1 A 930/14 -, juris, Rn. 28 bis 30; ebenso Hess. VGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2015- 1 A 409/15.Z -, juris, Rn. 15 f., und vom 17. Mai 2016 - 1 A 1949/14.Z -, juris, Rn. 24; abweichend, aber nicht überzeugend nur Schl.-H. VG, Urteil vom 6. März 2014 - 12 A 130/13 -, juris, Rn. 29 ff. (nachgehend: Schl.-H. OVG, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 2 LA 29/14 -, in dem der Zulassungsantrag der Beklagten aus Gründen unzureichender Darlegung abgelehnt wurde).
  • VG Karlsruhe, 26.10.2016 - 4 K 782/14

    Rückforderung von Ausbildungsgeld und Kosten der Fachausbildung bei vorzeitigem

    Sowohl die Formulierungen des Gesetzgebers als auch der dargestellte Zweck der Regelungen in § 49 Abs. 4 SG bzw. § 56 Abs. 4 SG entsprechen sich, wie sich insbesondere auch aus der Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drs. 9/1897, S. 12 und S. 17) ergibt (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.05.2016 - 1 A 1949/14.Z - juris Rn 21, 22).

    Auch die Zinshöhe von 4 % kann nicht beanstandet werden (so auch die überwiegende Rechtsprechung, vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 17.05.2016 - 1 A 1949/14.Z - juris Rn 25; Niedersächsische OVG, Urteil vom 26.04.2016, aaO, juris Rn 141 bis 144; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.06.2015 - 1 A 930/14 - juris Rn 63 bis 67; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.12.2015, aaO, Rn 60).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 829/14

    Rückforderung des einem Sanitätsoffizier-Anwärter aus Anlass eines während seines

    So schon das Senatsurteil vom 1. Juni 2015- 1 A 930/14 -, juris, Rn. 28 bis 30; ebenso Hess. VGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2015- 1 A 409/15.Z -, juris, Rn. 15 f., und vom 17. Mai 2016 - 1 A 1949/14.Z -, juris, Rn. 24; abweichend, aber nicht überzeugend nur Schl.-H. VG, Urteil vom 6. März 2014 - 12 A 130/13 -, juris, Rn. 29 ff. (nachgehend: Schl.-H. OVG, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 2 LA 29/14 -, in dem der Zulassungsantrag der Beklagten aus Gründen unzureichender Darlegung abgelehnt wurde).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 2104/14

    Erstattung gewährten Ausbildungdgeldes durch einen Sanitätsoffizier-Anwärter nach

    So schon das Senatsurteil vom 1. Juni 2015- 1 A 930/14 -, juris, Rn. 28 bis 30; ebenso Hess. VGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2015- 1 A 409/15.Z -, juris, Rn. 15 f., und vom 17. Mai 2016 - 1 A 1949/14.Z -, juris, Rn. 24; abweichend, aber nicht überzeugend nur Schl.-H. VG, Urteil vom 6. März 2014 - 12 A 130/13 -, juris, Rn. 29 ff. (nachgehend: Schl.-H. OVG, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 2 LA 29/14 -, in dem der Zulassungsantrag der Beklagten aus Gründen unzureichender Darlegung abgelehnt wurde).
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