Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 16.11.2005 - 1 A 269/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,29077
VG Lüneburg, 16.11.2005 - 1 A 269/04 (https://dejure.org/2005,29077)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 16.11.2005 - 1 A 269/04 (https://dejure.org/2005,29077)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 16. November 2005 - 1 A 269/04 (https://dejure.org/2005,29077)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,29077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verpflichtung zur Neubeurteilung wegen Fehlens einer nachvollziehbaren Begründung für Bewertung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verpflichtung zur Neubeurteilung wegen Fehlens einer nachvollziehbaren Begründung für Bewertung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Lüneburg, 04.12.2006 - 1 D 1/06

    Festsetzung eines angedrohten Zwangsgeldes gegenüber einer Behörde.

    Er betreibt damit weiterhin die Vollstreckung aus dem rechtskräftigen Urteil der Kammer vom 16. November 2005 - 1 A 269/04 -, mit welchem die Vollstreckungsschuldnerin unter Aufhebung des Widerspruchsbescheides der Bezirksregierung L. vom 5. Juli 2004 sowie einer zum 19. März 2004 gefertigten Beurteilung von der Kammer verpflichtet worden war,.

    Nachdem die Kammer hierauf der Vollstreckungsschuldnerin mit Beschluss vom 6. September 2006 ein Zwangsgeld von 10.000,- EUR für den Fall angedroht hatte, dass sie nicht bis zum 20. Oktober 2006 ihrer Verpflichtung aus dem Urteil der Kammer vom 16. November 2005 (1 A 269/04) nachkomme, teilte die Vollstreckungsschuldnerin der Kammer durch Schreiben vom 24. Oktober 2006 mit, dass dem Vollstreckungsgläubiger am 18. Oktober 2006 eine neue - die fünfte - Beurteilung mit Stellungnahmen des Erst- und Zweitbeurteilers zugestellt worden sei.

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten und Beiakten der Verfahren 1 D 1/06, 1 A 60/00 und 1 A 269/04 Bezug genommen.

    Das ist hier nach Auffassung der Kammer der Fall: Neben einer "ausreichenden Plausibilisierung" (S. 9 d. Urt.-Abdr. v. 16. November 2005 - 1 A 269/04 -), einer "nachvollziehbaren Begründung" (S. 8 d. Urt.-Abdr.) der vorgenommenen Bewertungen durch Erst- wie Zweitbeurteiler war hier insbesondere "den Einwänden des Klägers im Hinblick auf den Beurteilungsbeitrag des Polizeihauptkommissars E. nachzugehen und er "zu einer Stellungnahme" aufzufordern (S. 9 d. Urt.-Abdr.).

  • VG Lüneburg, 06.09.2006 - 1 D 1/06

    Vollstreckung aus rechtskräftigem Urteil durch Zwangsgeldandrohung gegen die

    Dem Vollstreckungsgläubiger geht es um die Vollstreckung aus dem rechtskräftigen Urteil der Kammer vom 16. November 2005 - 1 A 269/04 -, mit welchem die Vollstreckungsschuldnerin unter Aufhebung des Widerspruchsbescheides der Bezirksregierung L. vom 5. Juli 2004 sowie einer zum 19. März 2004 gefertigten Beurteilung gerichtlich verpflichtet worden war,.

    der Vollstreckungsschuldnerin für den Fall, dass sie dem Vollstreckungsgläubiger nicht innerhalb einer vom Gericht zu bestimmenden Frist eine dienstliche Beurteilung zum Stichtag 01.06.1997 eröffnet, die der Rechtsauffassung des Gerichts im rechtskräftigen Urteil vom 16.11.2005 zum Az. 1 A 269/04 entspricht, ein Zwangsgeld bis zu 25.000,00 EUR anzudrohen, dieses nach fruchtlosem Fristablauf festzusetzen und anschließend von Amts wegen zu vollstrecken.

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten und Beiakten der Verfahren 1 A 60/00 und 1 A 269/04 Bezug genommen.

    Der Vollstreckungsgläubiger hat die Vollstreckung am 14. Juli 2006 beantragt und auf einen rechtskräftigen gerichtlichen Titel - das Urteil der Kammer vom 16.11.2005 (1 A 269/04) - Bezug genommen (§ 168 Abs. 1 Nr. 1 VwGO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht