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   VGH Hessen, 16.03.2011 - 1 A 2808/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12579
VGH Hessen, 16.03.2011 - 1 A 2808/09 (https://dejure.org/2011,12579)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.03.2011 - 1 A 2808/09 (https://dejure.org/2011,12579)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 (https://dejure.org/2011,12579)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschließende Feststellungen zu den durch Unfall eingetretenen körperlichen Schädigungen im Einzelnen als Verpflichtung des Dienstherrn i.R.d. Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls; Bindungswirkung der Entscheidung des Dienstherrn gem. § 45 Abs. 3 S. 2 BeamtVG im Hinblick auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen von bestimmten dienstunfallbedingten Krankheitsfolgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschließende Feststellungen zu den durch den Unfall eingetretenen körperlichen Schädigungen im Einzelnen als Verpflichtung des Dienstherrn i.R.d. Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls; Bindungswirkung der Entscheidung des Dienstherrn gem. § 45 Abs. 3 S. 2 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) im Hinblick auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen von bestimmten dienstunfallbedingten Krankheitsfolgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 739
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.03.2019 - 4 S 2588/18

    M. gegen Land Baden-Württemberg wegen Dienstunfall

    Bezüglich solcher Schäden könnte ein "Abschlussbescheid" ohnehin keine Feststellungswirkung entfalten (ebenso Hess. VGH, Urteil von 16.03.2011 - 1 A 2808/09 -, Juris Rn. 47), denn Spätschäden können gemäß § 62 Abs. 2 LBeamtVG kraft Gesetzes bis zu zehn Jahre nach dem Unfall gemeldet werden.

    Geschieht dies, wie im vorliegenden Fall, bestandskräftig, entfalten auch solche behördlichen Feststellungen Bindungswirkung (ebenso Hess. VGH, Urteil vom 16.03.2011 - 1 A 2808/09 -, Juris Rn. 49).

  • VG Düsseldorf, 21.01.2013 - 23 K 2501/08

    Dienstunfall; Wegeunfall; Fahrradunfall; Unfallruhegehalt; Ursachenzusammenhang;

    Zur fehlenden "negativ abschließenden Bestandskraft" eines Bescheides über die Anerkennung von Dienstunfällen und dort getroffenen Aussagen zu dauerhaften Gesundheitsschäden und/oder Erwerbsminderung (Anschluss an Hess. VGH, Urteil vom 16.03.2011 - 1 A 2808/09 -, LKRZ 2011, 311 ff.).

    vgl. hierzu Hess. Verwaltungsgerichtshof (VGH), Urteil vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 -, LKRZ 2011, 311 ff. (auch Juris, dort Rn. 45 ff.).

  • VG Düsseldorf, 27.01.2014 - 23 K 7149/09

    Dienstunfall; Heilbehandlung; Kosten; notwendig; Notwendigkeit;

    vgl. hierzu Hess. Verwaltungsgerichtshof (VGH), Urteil vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 -, LKRZ 2011, 311 ff. (auch Juris, dort Rn. 45 ff.); zum konkreten Fall des Klägers Urteil des Einzelrichters vom 21. Januar 2013 - 23 K 2501/08 -, www.nrwe.de , Rn. 51 f. (nicht rechtskräftig).
  • VG Düsseldorf, 27.01.2014 - 23 K 6114/10

    Dienstunfall; Kosten der Heilbehandlung; Notwendigkeit; vertretbar; Zweitmeinung;

    vgl. hierzu Hess. Verwaltungsgerichtshof (VGH), Urteil vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 -, LKRZ 2011, 311 ff. (auch Juris, dort Rn. 45 ff.); zum konkreten Fall des Klägers Urteil des Einzelrichters vom 21. Januar 2013 - 23 K 2501/08 -, www.nrwe.de , Rn. 51 f. (nicht rechtskräftig).
  • VG Düsseldorf, 27.01.2014 - 23 K 2599/10

    Dienstunfall; Kosten der Heilbehandlung; Notwendigkeit; vertretbar

    vgl. hierzu Hess. Verwaltungsgerichtshof (VGH), Urteil vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 -, LKRZ 2011, 311 ff. (auch Juris, dort Rn. 45 ff.); zum konkreten Fall des Klägers Urteil des Einzelrichters vom 21. Januar 2013 - 23 K 2501/08 -, www.nrwe.de , Rn. 51 f. (nicht rechtskräftig).
  • VG Minden, 10.12.2013 - 10 K 3228/12

    Ursachen im Rechtssinne auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. April 1986 - 2 A 57/85 -, ZBR 1987, 15; OVG NRW, Urteile vom 12. Februar 2013 - 3 A 2898/09 - und vom 19. Februar 2010 - 1 A 15/08 -, n.V.; Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: März 2013, § 45 BeamtVG Rdnr. 41; a.A.: Hess. VGH, Urteil vom 16. März 2011 - 1 A 2808/09 -, juris.
  • VG Gießen, 25.06.2012 - 5 K 482/11

    Neufeststellung des Unfallausgleichs

    Insbesondere bedarf es insoweit nicht zunächst einer Korrektur bzw. Ergänzung des (Grundlagen-)Bescheides des Grenzschutzpräsidiums N. vom 08.06.2004, in dem - wie bereits ausgeführt - als Unfallfolge auf psychiatrischem Gebiet (lediglich) die "posttraumatische Belastungsstörung (Agoraphobie)" genannt ist (vgl. Hess.VGH. Urteil vom 16.03.2011 - 1 A 2808/09 -, juris).
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