Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 23.08.2011 - 1 A 2903/10   

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https://dejure.org/2011,16333
VG Oldenburg, 23.08.2011 - 1 A 2903/10 (https://dejure.org/2011,16333)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 23.08.2011 - 1 A 2903/10 (https://dejure.org/2011,16333)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 23. August 2011 - 1 A 2903/10 (https://dejure.org/2011,16333)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwaltungsgebühren für Beanstandungsmaßnahmen durch Landesmedienanstalt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Medienaufsicht darf keine Verwaltungsgebühren erheben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Niedersächsische Medienaufsicht darf keine Verwaltungsgebühren für Beanstandungen erheben

Papierfundstellen

  • K&R 2011, 822
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 20.03.2012 - 27 K 6228/10

    Jugendschutzrechtliche Haftung eines Domaininhabers

    Hinsichtlich der Kosten sei auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 23. August 2011 (1 A 2903/10) zu verweisen.

    Die Kammer schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Münster im Urteil vom 12. Februar 2010 - 1 K 1608/09 - (Juris) und des Verwaltungsrecht Oldenburg an, welches in seinem (in Rechtskraft erwachsenen) Urteil vom 23. August 2011 - 1 A 2903/10 - (Juris) ausgeführt hat:.

    Die Kammer schließt sich insoweit wiederum der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Urteil vom 23. August 2011 - 1 A 2903/10 - (Juris) an:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2015 - 13 A 1072/12

    Zulässigkeit einer medienaufsichtlichen Beanstandung gegenüber einem

    Hinsichtlich der Kosten sei auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 23. August 2011 (1 A 2903/10) zu verweisen.

    Der Kläger bezieht sich zur Erwiderung auf die Berufung der Beklagten auf das vom Verwaltungsgericht zugrunde gelegte Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 23. August 2011 - 1 A 2903/10 - und macht geltend, dass ein eventueller Wille beim Erlass von § 35 Abs. 11 RStV, hierbei auch eine Kostenregelung für Tätigkeiten der KJM im Internetbereich zu schaffen, nicht hinreichend umgesetzt worden sei.

  • VG Düsseldorf, 20.03.2012 - 27 K 603/11

    Beanstandung; Untersagung; Zeitpunkt; Entwicklungsbeeinträchtigung;

    Die Kammer schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Münster im Urteil vom 12. Februar 2010 - 1 K 1608/09 - (Juris) und des Verwaltungsrecht Oldenburg an, welches in seinem (in Rechtskraft erwachsenen) Urteil vom 23. August 2011 - 1 A 2903/10 - (Juris) ausgeführt hat:.

    Die Kammer schließt sich insoweit wiederum der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Urteil vom 23. August 2011- 1 A 2903/10 - (Juris) an:.

  • VG München, 11.10.2012 - M 17 K 10.6273

    Beanstandung von Erotik-Teletexttafeln; Sendezeitbeschränkung; KJM als

    Nicht abschließend zu entscheiden ist daher, ob die Gebührenfestsetzung eine tragfähige Rechtsgrundlage in § 35 Abs. 11 RStV i.V.m. § 1 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, §§ 2, 6 Kostensatzung i.V.m. Nr. IV 8 des Kostenverzeichnisses zur Kostensatzung findet oder nicht (so VG Oldenburg v. 23.8.2011 1 A 2903/10 - Juris; VG Münster v. 12.10.2010 1 K 1608/09 - Juris; nunmehr noch VG Düsseldorf v. 20.3.2012 27 K 6228/10 - Juris).
  • VG München, 26.07.2012 - M 17 K 11.6112

    Telemedien; Pornografie; Entwicklungsbeeinträchtigung

    Speziell bei hoheitlichen Eingriffen besteht generell ein Analogieverbot (siehe VG Oldenburg vom 23.8.2011, 1 A 2903/10 Juris).
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