Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 06.02.2019

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18   

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https://dejure.org/2019,1660
BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18 (https://dejure.org/2019,1660)
BVerwG, Entscheidung vom 06.02.2019 - 1 A 3.18 (https://dejure.org/2019,1660)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Februar 2019 - 1 A 3.18 (https://dejure.org/2019,1660)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    ARB 1/80 Art. 7, 13 und 14; AsylG § 4 Abs. 1; AufenthG § ... 11 Abs. 1, 2 und 5, § 58a Abs. 1 Satz 1 und 2 Halbs. 1 und 2, Abs. 3 Satz 3, § 60 Abs. 1, 2 und 5; BGB §§ 133, 157; EMRK Art. 3 und 8 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; HVwVfG § 28 Abs. 1 und 2 Nr. 1, § 45 Abs. 1 Nr. 3; Richtlinie (EU) 2017/541 Art. 3, 9 Abs. 1, Art. 14 Abs. 3; VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 3
    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 AsylVfG 1992, § 11 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 5 AufenthG, § 11 Abs 1 AufenthG, § 11 Abs 2 AufenthG
    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

  • juris.de

    § 4 Abs 1 AsylVfG 1992, § ... 11 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 5 AufenthG, § 11 Abs 1 AufenthG, § 11 Abs 2 AufenthG, § 58a Abs 1 S 2 AufenthG, § 58a Abs 1 S 1 AufenthG, § 60 Abs 1 AufenthG, § 60 Abs 2 AufenthG, Art 14 Abs 3 EURL 2017/541, Art 3 EURL 2017/541, Art 9 Abs 1 EURL 2017/541, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 Abs 1 MRK, Art 3 MRK, § 50 Abs 1 Nr 3 VwGO
    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

  • doev.de PDF

    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anordnung der Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in sein Heimatland (hier: Türkei); Unmittelbare räumliche Beziehung zwischen terroristischen Aktivitäten und der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für das Vorliegen einer terroristischen Gefahr ...

  • datenbank.nwb.de

    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Gefährder

  • lto.de (Kurzinformation)

    Abschiebung eines Gefährders: Bereit für den Jihad

  • Jurion (Kurzinformation)

    Hessische Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Gefährder bestätigt

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen "Gefährder" (jurisPR-BVerwG 11/2019 Anm. 1)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 738
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gelsenkirchen, 12.09.2019 - 8 K 3521/18

    Befristung der Wirkungen einer Abschiebung, Befristung der Wirkungen einer

    Eine hinreichend konkretisierte terroristische Gefahr kann überdies anzunehmen sein, wenn sich eine solche Person mit dem Ziel, am militärischen Jihad teilzunehmen und/oder sich in Fertigkeiten unterweisen zu lassen, die der Begehung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten dienen, ins Ausland zu begeben sucht, vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 34 m.w.N.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 11. Juli 2018 - 8 L 1240/18 -, juris, Rn. 18 ff., bezugnehmend auf BVerfG, Urteil vom 20. April 2016 - 1 BvR 966/09 u.a. -, juris, Rn. 112 f.; BVerwG, Beschlüsse vom 31. Mai 2017 - 1 VR 4.17 -, juris, Rn. 29, und vom 30. August 2017 - 1 VR 5/17 -, juris, Rn. 18; BVerfG, Urteil vom 20. April 2016 - 1 BvR 966/09 u.a. -, juris Rn. 112 a. E.

    Aus den festgestellten Tatsachen muss sich ein beachtliches Risiko dafür ergeben, dass die von einem Ausländer ausgehende Bedrohungssituation sich jederzeit aktualisieren und in eine konkrete terroristische Gefahr und/oder eine dem gleichzustellende Gefahr für die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland umschlagen kann, vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 35 m.w.N.

    BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 37 m.w.N.

  • VG Gelsenkirchen, 12.09.2019 - 8 K 738/17

    Befristung der Wirkungen einer Ausweisung Befristungsentscheidung Einreise- und

    Eine hinreichend konkretisierte terroristische Gefahr kann überdies anzunehmen sein, wenn sich eine solche Person mit dem Ziel, am militärischen Jihad teilzunehmen und/oder sich in Fertigkeiten unterweisen zu lassen, die der Begehung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten dienen, ins Ausland zu begeben sucht, vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 34 m.w.N.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 11. Juli 2018 - 8 L 1240/18 -, juris, Rn. 18 ff., bezugnehmend auf BVerfG, Urteil vom 20. April 2016 - 1 BvR 966/09 u.a. -, juris, Rn. 112 f.; BVerwG, Beschlüsse vom 31. Mai 2017 - 1 VR 4.17 -, juris, Rn. 29, und vom 30. August 2017 - 1 VR 5/17 -, juris, Rn. 18; BVerfG, Urteil vom 20. April 2016 - 1 BvR 966/09 u.a. -, juris Rn. 112 a. E.

    Aus den festgestellten Tatsachen muss sich ein beachtliches Risiko dafür ergeben, dass die von einem Ausländer ausgehende Bedrohungssituation sich jederzeit aktualisieren und in eine konkrete terroristische Gefahr und/oder eine dem gleichzustellende Gefahr für die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland umschlagen kann, vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 35 m.w.N.

    BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 37 m.w.N.

    Zur Annahme von dessen Glaubhaftigkeit bedarf es angesichts der Vorgeschichte des Klägers nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris, Rn. 37, konkreter, sich regelmäßig nach außen manifestierender Hinweise darauf, dass er sich von radikal islamistischem und extremistischem Gedankengut nachhaltig und durchgreifend abgewandt und dass er einen tiefgreifenden und nach außen erkennbaren Gesinnungswandel durchlaufen hat.

  • BVerwG, 25.06.2019 - 1 VR 1.19

    Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders in die Türkei ausgesetzt

    Erfasst sind grundsätzlich auch Zwischenstufen lose verkoppelter Netzwerke, (virtueller oder realer) Kommunikationszusammenhänge oder "Szeneeinbindungen", die auf die Realitätswahrnehmung einwirken und geeignet sind, die Bereitschaft im Einzelfall zu wecken oder zu fördern (BVerwG, Urteil vom 22. August 2017 - 1 A 3.17 - BVerwGE 159, 296 Rn. 22; siehe auch BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3.18 - juris Rn. 31).
  • OVG Sachsen, 05.07.2019 - 3 A 608/19

    Asyl; Türkischer Staatsangehöriger; Wehrdienstverweigerung; rechtliches Gehör;

    Zwar kann sich aus einem erst künftig zu erwartenden Geschehen ein Abschiebungsverbot ergeben, wenn bereits zum Zeitpunkt der Entscheidung ein Kausalverlauf in Gang gesetzt worden ist, der bei ungehindertem Ablauf zwingend dazu führt, dass die Gründe für ein Abschiebungsverbot eintreten werden (BVerwG, Urt. V. 6. Februar 2019 - 1 A 3.18 -, juris).

    Die Wehrdienstverweigerern in der Türkei drohende Mehrfachbestrafung verletzt nach dieser Rechtsprechung Art. 3 EMRK (EGMR, Urt. v. 12. Juni 2012 - Nr. 42730/05, Savda/Türkei -, juris; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 6. Februar 2019 - 1 A 3.18 -, juris Rn. 110).

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   BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 1.19 (1 A 3.18)   

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BVerwG, Entscheidung vom 06.02.2019 - 1 A 1.19 (1 A 3.18) (https://dejure.org/2019,8367)
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Die sich aus § 50 Abs. 1 Nr. 3 VwGO ergebende erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts über Streitigkeiten gegen Abschiebungsanordnungen nach § 58a AufenthG und deren Vollziehung erstreckt sich nicht auf das von dem Beklagten zusammen mit der Abschiebungsanordnung verfügte Einreise- und Aufenthaltsverbot (vgl. insoweit den Trennungs- und Verweisungsbeschluss des Senats vom 6. Februar 2019 - 1 A 1.19 -).
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