Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - 1 A 3633/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5082
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - 1 A 3633/04 (https://dejure.org/2006,5082)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.05.2006 - 1 A 3633/04 (https://dejure.org/2006,5082)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 1 A 3633/04 (https://dejure.org/2006,5082)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn bei Versagung von Beihilfeleistungen für implantologische Leistungen eines Zahnarztes, soweit die vorgesehene Obergrenze für die Höchstzahl der beihilfefähigen Implantate nicht überschritten wird; Anspruch auf Beihilfeleistungen unmittelbar aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn; Beihilfefähigkeit von zu einer Implantatbehandlung verwendeten Werkzeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2008 - 6 A 2861/06

    Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Beurteilung einer

    Eine derartige Regelung muss einem legitimen Zweck dienen und sich als vertretbarer Ausgleich zwischen diesem Zweck und der Fürsorgepflicht darstellen (vgl. zum Erfordernis eines "Kompromisses" OVG NRW, Urteil vom 24.5.2006 - 1 A 3633/04 - und Beschluss vom 6.5.2004 - 1 A 1160/03 -).

    Maßgeblich ist dabei der Gesichtspunkt, dass neben der Einbringung von Implantaten regelmäßig die Möglichkeit einer kostengünstigeren Alternativversorgung auf "herkömmliche" Art und Weise, etwa mit einer Brücke, gegeben ist (vgl. OVG NRW, Urteil vom 24.5.2006, a. a. O.).

    Bei zahnärztlichen Behandlungen gehört dazu namentlich, die Substanz vorhandener gesunder Zähne nach Möglichkeit zu schonen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.5.2008 - 1 A 1171/07 -, ferner Urteil vom 24.5.2006, a. a. O.; Nds. OVG, Beschluss vom 15.9.2006 - 2 LA 956/04 -, DÖD 2007, 34).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2008 - 6 A 4309/05
    vgl. zum Erfordernis eines "Kompromisses" OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2006 - 1 A 3633/04 - und Beschluss vom 6. Mai 2004 - 1 A 1160/03 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2006 - 1 A 3633/04 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1171/07 -, ferner Urteil vom 24. Mai 2006, a.a.O.; OVG Nds., Beschluss vom 15. September 2006 - 2 LA 956/04 -, DÖD 2007, 34.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2008 - 6 A 3995/06

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für implantologische Leistungen;

    vgl. zum Erfordernis eines "Kompromisses" OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2006 - 1 A 3633/04 - und Beschluss vom 6. Mai 2004 - 1 A 1160/03 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2006 - 1 A 3633/04 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1171/07 -, ferner Urteil vom 24. Mai 2006, a.a.O.; OVG Nds., Beschluss vom 15. September 2006 - 2 LA 956/04 -, DÖD 2007, 34.

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