Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.05.2014 - 1 A 458/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11190
OVG Saarland, 20.05.2014 - 1 A 458/13 (https://dejure.org/2014,11190)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20.05.2014 - 1 A 458/13 (https://dejure.org/2014,11190)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - 1 A 458/13 (https://dejure.org/2014,11190)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Umfang der anwaltlichen Sorgfaltspflicht bei Führen eines elektronischen Fristenkalenders

  • Wolters Kluwer

    Anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Fristennotierung und -kontrolle mittels eines elektronischen Fristenkalenders

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 60 Abs. 1; VwGO § 173 S. 1; ZPO § 85 Abs. 2
    Anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Fristennotierung und -kontrolle mittels eines elektronischen Fristenkalenders

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Führung eines elektronischen Fristenkalenders?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronischer Kalender: Gelöschte Fristen müssen am Tag des Fristablaufs geprüft werden! (IBR 2014, 446)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2602
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 07.08.2019 - 5 AZB 16/19

    Überwachungspflichten bei Berufungseinlegung über das beA

    Unabhängig davon ist jedoch den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Büroorganisation nicht genügt, wenn ein elektronischer Fristenkalender so geführt wird, dass am Tag des Fristablaufs zuvor als erledigt gekennzeichnete Sachen überhaupt nicht mehr in der Fristenliste erscheinen und ein vorheriges versehentliches Löschen der Frist daher bei der Endkontrolle am Abend des Tags nicht mehr erkannt werden kann (vgl. BGH 11. Oktober 2000 - IV ZB 17/00 - zu II 1 d der Gründe; vgl. auch OVG Saarland 20. Mai 2014 - 1 A 458/13 - Rn. 9; Zöller/Greger ZPO 32. Aufl. § 233 Rn. 23) .
  • VGH Bayern, 08.03.2018 - 11 BV 17.2414

    Entziehung der Fahrerlaubnis auf Grundlage des Fahreignungs-Bewertungssystems

    Auf die Frage, ob am Tag des Fristablaufs in der Kanzlei die erforderliche allabendliche Erledigungskontrolle durchgeführt worden ist (vgl. BGH, B.v. 23.2.2016 - II ZB 9/15 - Rn. 16; B.v. 7.1.2015 - IV ZB 14/14 - juris Rn. 8 a.E.; B.v. 4.11.2014 - VIII ZB 38/14 - NJW 2015, 253 Rn. 9; OVG Saarland, B.v. 20.5.2014 - 1 A 458/13 - juris Rn. 12), zu der kein Vortrag der Klägerbevollmächtigten erfolgt ist, kommt es nicht an.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2341/16

    Verfristung der Beschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Elektronische

    Durch geeignete Organisationsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass dieselbe Überprüfungssicherheit besteht wie bei herkömmlicher Kalenderführung (BGH NJW 2010, 1363; OVG Saarlouis NJW 2014, 2602, zustimmend Greger in: Zöller ZPO 31. Aufl. 2016 § 233 ZPO Rn. 23 , mwN; vgl. auch BFH Beschluss vom 08.12.2010 - IX R 12/10 - LSG NRW Beschluss vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
    Durch geeignete Organisationsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass dieselbe Überprüfungssicherheit besteht wie bei herkömmlicher Kalenderführung (BGH NJW 2010, 1363; OVG Saarlouis NJW 2014, 2602, zustimmend Greger in: Zöller ZPO 31. Aufl. 2016 § 233 ZPO Rn. 23 , mwN; vgl. auch BFH Beschluss vom 08.12.2010 - IX R 12/10 - LSG NRW Beschluss vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.07.2017 - 6 A 11309/17

    Anwalt; Anwaltskanzlei; Bevollmächtigter; Büroorganisation; Büropersonal;

    Wenn ein elektronischer Fristenkalender so geführt wird, dass am Tag des Fristablaufs zuvor als erledigt gekennzeichnete Sachen überhaupt nicht mehr in der Fristenliste erscheinen und ein vorheriges versehentliches Löschen der Frist daher bei der Endkontrolle am Tag des Fristablaufs nicht mehr erkannt werden kann, so genügt die Kalenderführung nicht den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Büroorganisation (vgl. BGH, Beschluss vom 2. März 2000 - V ZB 1/00 -, NJW 2000, 1957; SaarlOVG, Beschluss vom 20. Mai 2014 - 1 A 458/13 -, NJW 2014, 2602).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2014 - 13 A 1181/14

    Sicherungsmaßnahmen für einen elektronischen Fristenkalender

    vgl. dazu BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - IX ZB 115/10 -, juris, und vom 2. März 2000 - V ZB 1/00 -, NJW 2000, 1957; OVG Saarl., Beschluss vom 20. Mai 2013 - 1 A 458/13 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht