Rechtsprechung
   OVG Bremen, 01.08.2007 - 1 A 465/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7116
OVG Bremen, 01.08.2007 - 1 A 465/06 (https://dejure.org/2007,7116)
OVG Bremen, Entscheidung vom 01.08.2007 - 1 A 465/06 (https://dejure.org/2007,7116)
OVG Bremen, Entscheidung vom 01. August 2007 - 1 A 465/06 (https://dejure.org/2007,7116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis

    Fahrtenbuchauflage; Wesentlicher Verkehrsverstoß

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage bei Vorliegen eines wesentlichen Verkehrsverstoßes; Überschreiten der auf einer Autobahn festgesetzten Höchstgeschwindigkeit um 27 km/h als wesentlicher Verkehrsverstoß; Feststellung eines Fahrzeugführers nach der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrtenbuchauflage -Anordnung bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 31a Abs. 1
    Fahrtenbuchauflage; Wesentlicher Verkehrsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2007, 644
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2009 - 10 S 584/09

    Zur Anordnung einer Fahrtenbuchauflage bei Unmöglichkeit der Feststellung des

    Ein derartiger Verstoß liegt in der Regel vor, wenn - wie hier - die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als die Hälfte überschritten wird, oder wenn mit der Verwirklichung des Bußgeldtatbestands eine Eintragung in das Verkehrszentralregister (hier: drei Punkte) einher geht (vgl. etwa OVG Bremen, B. v. 01.08.2007 - 1 A 465/06 - NZV 2007, 644; NiedersOVG, B. v. 08.07.2005 - 2 ME 185/05 - juris; vgl. auch BVerwG, U. v. 17.05.1995 - 11 C 12.94 - BVerwGE 98, 227; B. v. 09.09.1999 - 3 B 94.99 - NZV 2000, 386).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.08.2015 - 10 S 278/15

    Fahrtenbuchauflage bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem

    Ein derartiger Verkehrsverstoß liegt in der Regel bereits vor, wenn - wie hier - die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h überschritten wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.12.1982 - 7 C 3.80 - a.a.O.) oder wenn mit der Verwirklichung des Bußgeldtatbestandes eine Eintragung in das Fahreignungsregister (früher: Verkehrszentralregister) einhergeht (vgl. so auch OVG Bremen, Beschluss vom 01.08.2007 - 1 A 465/06 - NZV 2007, 644).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.07.2014 - 10 S 1256/13

    Beweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch geeichte

    Ein derartiger Verkehrsverstoß liegt in der Regel vor, wenn - wie hier - die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h überschritten wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.12.1982 - 7 C 3.80 - a.a.O.) oder wenn mit der Verwirklichung des Bußgeldtatbestandes eine Eintragung in das Verkehrszentralregister (hier: 1 Punkt) einhergeht (vgl. so auch OVG Bremen, Beschluss vom 01.08.2007 - 1 A 465/06 - NZV 2007, 644).
  • VG Neustadt, 12.04.2010 - 3 L 281/10

    Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem Verkehrsverstoß

    Die Dauer der Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuches von 18 Monaten ist mit Rücksicht auf die Schwere des Verkehrsverstoßes - Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 59 km/h, mithin um ca. 84 % -, die bei Ermittlung des Fahrers zu einem einmonatigen Fahrverbot und dem Eintrag von vier Punkten in das Verkehrszentralregister geführt hätte, ermessensgerecht und liegt noch innerhalb des rechtlich zulässigen Rahmens (siehe zu einer neunmonatigen Fahrtenbuchauflage bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 27 km/h [= 27 %]: OVG Bremen, Be-schluss vom 1. August 2007 - 1 A 465/06 -, juris, Rn. 15).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2013 - 2 LA 7/13

    Anforderungen an die Darlegung erheblicher Zweifel an der Richtigkeit der

    Außerdem trägt der Kläger unter Hinweis auf Entscheidungen des OVG Bremen vom 01.08.2007 - 1 A 465/06 - bzw. des OVG Saarlouis vom 17.11.2010 - 1 B 466/09 - , wonach nur ein Verkehrsverstoß von einigem Gewicht die Verhängung einer Fahrtenbuchauflage rechtfertige, vor, dass die Frage umstritten sei, ob bereits die erstmalige Überschreitung um mehr als 20 km/h per se eine einjährige Fahrtenbuchauflage rechtfertige.
  • VG Berlin, 25.01.2012 - 11 K 441.11

    Rechtsschutz gegen Anordnung einer Fahrtenbuchauflage

    Denn es kann nicht Aufgabe der Behörde sein, innerbetriebliche Vorgänge aufzuspüren, denen die Geschäftsleitung weitaus näher steht (ständige Rechtsprechung vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 12. Januar 2006 - 1 A 236/05 - zitiert nach Juris, Beschluss vom 1. August 2007 - OVG 1 A 465/06 - NZV 2007, 644; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. November 1998 - 10 S 2673/98 -, zfs 1999, 130; Beschluss vom 16. April 1999 - 10 S 114/99 -, VRS 97, 389, OVG Münster, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 - NJW 1995, 3335; VG München, Urteil vom 2. August 2000 - M 31 K 00/738 - DAR 2001, 380; OVG Magdeburg, Beschluss vom 16. September 2003 - 1 L 90/03 - zitiert nach Juris; Gehrmann, zfs 2002, 213, 216; Koehl, NZV, 2008, 169, 172; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. [2011], § 31 a StVZO Rdnr. 5 f; VG Braunschweig, Urteil vom 30.06.2004 - 6 A 493/03 -, NZV 2005, 164, Hess. VGH, Urteil vom 22.03.2005 - 2 UE 582/04 - juris, ständige Rspr. Kammer vgl. Urteil vom 6. Juli 2011- VG 11 K 163.11 -, bestätigt durch Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 16. Januar 2012 - OVG 1 N 65.11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht