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   OVG Sachsen, 26.11.2013 - 1 A 476/13   

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https://dejure.org/2013,50825
OVG Sachsen, 26.11.2013 - 1 A 476/13 (https://dejure.org/2013,50825)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.11.2013 - 1 A 476/13 (https://dejure.org/2013,50825)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 (https://dejure.org/2013,50825)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BAföG § 21 Abs. 1; AFBG § 17a Abs. 2
    Aufstiegsfortbildungsförderung, Einkommen, Vermögen, Hausgrundstück, Wohnfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2014 - 12 A 2078/13

    Anspruch einer Privatperson auf Inobhutnahme eines Embryos; Pönalisierung der

    vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris.
  • OVG Sachsen, 16.02.2016 - 1 A 677/13

    Zuwendung, Widerruf, Ermessen, Auflagenverstoß, Zweckverfehlung

    Diesen konnte entnommen werden, dass die jeweiligen Projekte teilweise mit demselben Verwaltungs- und Personalaufwand durchgeführt werden sollten (vgl. im Parallelverfahren SächsOVG, Urt. v. 11. Februar 2016 - 1 A 476/13 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2019 - 15 A 3909/18

    Anforderungen an eine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit hinsichtlich

    Dafür ist ohne das Hinzutreten weiterer - hier nicht gegebener - Umstände weder ein ausschlaggebendes Indiz, dass das Verwaltungsgericht die Sache nicht auf den Einzelrichter übertragen hat, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 -, juris Rn. 9; Bay. VGH, Beschluss vom 16. Oktober 2014 - 10 ZB 13.2620 -, juris Rn. 18; Sächs. OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 11, noch, dass das Klageverfahren ca. neun Jahre gedauert hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - 12 A 2101/13

    Anspruch auf Förderung von erbrachten Leistungen der Vergütungspflege; Herleitung

    - 1 A 476/13 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2018 - 6 A 1690/17

    Begründetheit eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen eine Entscheidung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2015 - 12 A 2101/13 -, juris Rn. 9 mit weiteren Nachweisen, und vom 12. Februar 2013 - 13 A 2815/11 -, juris Rn. 17; ferner etwa Bay. VGH, Beschluss vom 5. März 2018 - 8 ZB 17.867 -, juris Rn. 32, und Sächs. OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 11.
  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - 1 A 91/14

    Baugenehmigung, Drittanfechung, Rücksichtnahmegebot, Stellplätze,

    Abgesehen davon, dass § 6 Abs. 1 VwGO als Soll-Vorschrift ausgestaltet ist und damit der Kammer des Verwaltungsgerichts ein Ermessen in Bezug auf die Übertragung des Rechtsstreits einräumt, enthebt der Umstand, dass eine Einzelrichterübertragung nicht stattgefunden hat, den Kläger nicht vom Erfordernis der Darlegung, welche Tatsachen- oder Rechtsfragen im konkreten Einzelfall als rechtlich oder tatsächlich besonders schwierig anzusehen sein sollen (Senatsbeschl. v. 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 11).
  • OVG Sachsen, 09.05.2016 - 4 A 27/16

    Bürgermeisterwahl, Anfechtung, erste Wahl, zweiter Wahlgang; Terminsverlegung,

    Die besonderen Schwierigkeiten müssen sich auf Tatsachen- oder Rechtsfragen beziehen, die für das konkrete Verfahren entscheidungserheblich sind (SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen, 09.05.2016 - 4 A 26/16

    Zurückweisung eines Wahlvorschlags; Wahlanfechtung; Rechtsschutzinteresse;

    Die besonderen Schwierigkeiten müssen sich auf Tatsachen- oder Rechtsfragen beziehen, die für das konkrete Verfahren entscheidungserheblich sind (SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2013 - 1 A 476/13 -, juris Rn. 10).
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