Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.1991 - 1 A 914/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,15324
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.1991 - 1 A 914/89 (https://dejure.org/1991,15324)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.12.1991 - 1 A 914/89 (https://dejure.org/1991,15324)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Dezember 1991 - 1 A 914/89 (https://dejure.org/1991,15324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,15324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Dienstbehörde; Mietzuschuß; Auslandsdienstort; Mietspiegel; Selbstbindung; Mietobergrenze

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 22.01.2015 - 2 C 13.13

    Mietzuschuss; Wohnraum; Notwendigkeit; Anerkennung; Mietspiegel; Mietobergrenze;

    Das hat das Oberverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 9. Dezember 1991 - 1 A 914/89 - (RiA 1992, 320) selbst noch zutreffend so gesehen, bevor es mit dem Berufungsurteil diese Rechtsprechung aufgegeben hat.
  • VG Köln, 24.09.2009 - 15 K 3646/07

    Anspruch eines Ministerialbeamten auf Gewährung eines Mietzuschusses

    Nach Nr. 57.1.3 S. 1 u. 2 BBesG VwV, welche als zulässige Konkretisierung der gesetzlichen Vorschrift in ständiger Rechtsprechung vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) gebilligt worden ist, vgl. Urteil vom 09.12.1991 - 1 A 914/89 - zur Vorgängerziffer 57.1.2, ist notwendig der Wohnraum, welcher der Dienststellung des Besoldungsempfängers, der Zahl seiner in der Wohnung unterzubringenden unterhaltsberechtigten Familienangehörigen und des Dienstpersonals unter Berücksichtigung der örtlichen Lebensverhältnisse angemessen ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.1999 - 8 A 2685/99

    Ausgestaltung der Berechnung der Höhe einer Verdienstausfallentschädigung für

    (3.) EntschädigungsRiLi 1988 geregelte Höchstgrenze der Entschädigung von 150,-- DM pro Arbeitstag für den 88-tägigen Helfereinsatz des Klägers in S. im Jahre 1993 als normkonkretisierende Vorschrift, vgl. dazu: OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 1991 - 1 A 914/89 -, NWVBl. 1992, S. 253 (Öffentliches Dienstrecht); Hill, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NVwZ 1989, S. 401 (406); Erbguth, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, DVBl. 1989, S. 473 (477); Wallerath, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NWVBl. 1989, S. 153 (155 f.), keine Bindungswirkung, weil die für die Annahme einer normähnlichen Verbindlichkeit maßgebliche Anpassung an die jeweils veränderten tatsächlichen Verhältnisse, vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 28. Oktober 1998 - 8 C 16.96 -, BayVBl. 1999, S. 600 (601) m.w.N.; Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, S. 300 (317 f.); Hill, a.a.O., S. 409 f.; Gerhardt, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, DVBl. 1989, S. 2233 (2239), fehlt.
  • VG Köln, 10.02.2011 - 27 K 6888/08

    Anspruch eines Militärattachés auf Bewilligung von Mietzuschuss ausgehend von

    OVG NRW, Urteil vom 09. Dezember 1991 - 1 A 914/89 -, NWVBl. 1992, 253, 254.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht