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   OVG Sachsen, 10.04.2017 - 1 A 92/12   

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https://dejure.org/2017,21511
OVG Sachsen, 10.04.2017 - 1 A 92/12 (https://dejure.org/2017,21511)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.04.2017 - 1 A 92/12 (https://dejure.org/2017,21511)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. April 2017 - 1 A 92/12 (https://dejure.org/2017,21511)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34; BauNVO § 5; BauNVO § 15; SächsBO § 75 Satz 1
    Vorbescheid; Wohnanlage; Dorfgebiet; Rücksichtnahmegebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 18.03.2021 - 9 CS 21.119

    Verwaltungsgerichte, Beiladung, Baugrundstück, TA-Lärm, Rücksichtnahmegebot,

    Überschreiten die Belastungen diese Grenze, so hat der Betrieb Einschränkungen bereits wegen der vorhandenen und nicht erst wegen der hinzukommenden Wohnbebauung hinzunehmen (vgl. BVerwG, B.v. 5.3.1984 - 4 B 171.83 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.2351 - juris Rn. 12 m.w.N; B.v. 6.11.2015 - 9 ZB 15.944 - juris Rn. 9; SächsOVG, U.v. 10.4.2017 - 1 A 92/12 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.03.2021 - 9 CS 20.3163

    Verwaltungsgerichte, Baugrundstück, Rücksichtnahmegebot, Beiladung,

    Überschreiten die Belastungen diese Grenze, so hat der Betrieb Einschränkungen bereits wegen der vorhandenen und nicht erst wegen der hinzukommenden Wohnbebauung hinzunehmen (vgl. BVerwG, B.v. 5.3.1984 - 4 B 171.83 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.2351 - juris Rn. 12 m.w.N; B.v. 6.11.2015 - 9 ZB 15.944 - juris Rn. 9; SächsOVG, U.v. 10.4.2017 - 1 A 92/12 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 14.01.2019 - 1 A 911/17

    Baunachbarklage; Gebietserhaltung; Rücksichtnahmegebot

    Soweit das Maß der baulichen Nutzung bei einem hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung zulässigen Vorhaben in Rede steht, ist aber - wie vom Verwaltungsgericht zutreffend angenommen - das Rücksichtnahmegebot aus § 34 Abs. 1 BauGB abzuleiten, weil sich § 34 Abs. 2 BauGB nur auf die Art der baulichen Nutzung bezieht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, juris Rn. 5 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. vom 17. Dezember 2014 - 1 B 216/14 -, juris Rn. 8 und Urt. v. 10. April 2017 -1 A 92/12 -, juris Rn. 32 ff.).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Dies ist nicht zu beanstanden (vgl. SächsOVG, U.v. 10.4.2017 - 1 A 92/12 - juris Rn. 48; VG Neustadt a.d. Weinstraße, B.v. 25.10.2012 - 4 L 841/12.NW - juris Rn. 12; Nolte in Simon/Busse, BayBO, Stand Jan. 2017, Art. 45 Rn. 21).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2020 - 5 S 2522/18

    Anwendung der Geruchsimmissionsrichtlinie und der VDI-Richtlinie 3894 Blatt 1 und

    Nach der Rechtsprechung räumt diese Vorschrift der Landwirtschaft einen gewissen Vorrang ein und vermindert damit zugleich die Schutzwürdigkeit der Wohnnutzung in dem für Dorfgebiete typischen Miteinander von Wohnen und Landwirtschaft (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.4.2016 - 3 S 1784/15 - juris Rn. 31; Urteil vom 4.3.2009 - 3 S 1467/07 - juris Rn. 48; Urteil vom 30.1.1995 - 5 S 908/94 -, juris Rn. 30; ebenso SächsOVG, Urteil vom 10.4.2017 - 1 A 92/12 - juris Rn. 38).
  • OVG Sachsen, 18.04.2019 - 1 B 10/19

    Rücksichtnahmegebot; TA Lärm; Hotel; Parkplatz; Vorbelastung

    Die Zumutbarkeitsschwelle wird grundsätzlich überschritten, wenn die Störungen oder Belästigungen unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse erheblich im Sinne von § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG sind (Senatsurt. v. 10. April 2017 - 1 A 92/12 -, juris Rn. 40).

    Das Bundesimmissionsschutzrecht und damit auch die auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassene TA Lärm legen die Grenze der Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für den Nachbarn und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereichs grundsätzlich allgemein fest (BVerwG, Urt. v. 29. November 2012 - 4 C 8.11 -, juris Rn. 19; Senatsurt. v. 10. April 2017 - 1 A 92/12 -, juris Rn. 41).

  • OVG Saarland, 01.02.2018 - 2 A 185/16

    Anspruch des Nachbarn auf Einschreiten gegen Bestand und Nutzung einer Lagerhalle

    § 5 Abs. 1 Satz 2 BauNVO gewährleistet landwirtschaftlichen Betrieben dadurch Standortsicherheit, dass sie ihre Vorrangstellung unabhängig davon ungeschmälert genießen können, wie sich die Verhältnisse in ihrem Umfeld entwickeln.(VGl. OVG Bautzen, Urteil vom 10.4.2017 - 1 A 92/12 -, juris) Bei der Bestimmung der Zumutbarkeitsschwelle für den Kläger wäre dann zu berücksichtigen, dass sich sein Grundstück in einem Gebiet befindet, in dem die Unterbringung der Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe nicht nur eine gegenüber dem Wohnen grundsätzlich gleichberechtigte Hauptnutzung darstellt, sondern die anderen zulässigen Nutzungsarten auf die Belange der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe einschließlich ihrer Entwicklungsmöglichkeiten vorrangig Rücksicht zu nehmen haben (§ 5 Abs. 1 Satz 2 BauNVO), und das Wohnen infolge der ihm zumutbaren "dorftypischen" Immissionen hinsichtlich des Schutzes im Ergebnis deutlich eingeschränkt ist.(Vgl. Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Aufl. § 5 Rdnr. 1.1).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - 2 A 17.15

    Normenkontrollantrag; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Biogasanlage;

    Bei dieser Richtlinie handelt es sich um ein auf Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhendes technisches Regelwerk, das als Orientierungshilfe bei der tatrichterlichen Bewertung von Geruchsbeeinträchtigungen herangezogen werden kann und grundsätzlich ein geeignetes Mittel für die Beurteilung der Erheblichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen darstellt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. August 2015 - 4 BN 28.15 -, juris Rn. 3, und vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.19 -, juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12. Oktober 2017 - 3 S 1457/17 -, juris Rn. 31 f.; Sächs. OVG, Urteil vom 10. April 2017 - 1 A 92/12 -, juris Rn. 42; OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 21. März 2017 - 8 A 1105/15 -, juris Rn. 82 f.; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 13. April 2016 - OVG 10 A 9.13 -, juris Rn. 53).
  • OVG Sachsen, 08.01.2018 - 4 B 102/17

    Öffentlichkeitsbeteiligung; Feuerungsanlage; Änderungsgenehmigung; Schallschutz;

    Zur Beurteilung der Frage, ob von der Anlage der Beigeladenen schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen oder sie den Antragsteller gefährdet, erheblich benachteiligt oder erheblich belästigt (§ 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG), ist die auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassene TA Lärm vom 26. August 1998 (in der bis zum 8. Juni 2017 geltenden Fassung, vgl. Reidt/Schiller, a. a. O. Rn. 158) heranzuziehen (BVerwG, Urt. v. 29. August 2007 - 4 C 2.07 -, BVerwGE 129, 209 = juris Rn. 11, 12; SächsOVG, Beschl. v. 27. Oktober 2016 - 4 A 573/14 -, juris Rn. 21 und Urt. v. 10. April 2017 - 1 A 92/12 -, juris Rn. 41).
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