Rechtsprechung
   BAG, 11.09.2001 - 1 ABR 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,6296
BAG, 11.09.2001 - 1 ABR 1/01 (https://dejure.org/2001,6296)
BAG, Entscheidung vom 11.09.2001 - 1 ABR 1/01 (https://dejure.org/2001,6296)
BAG, Entscheidung vom 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 (https://dejure.org/2001,6296)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,6296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Personalvertretung bei Luftfahrtunternehmen - Mitwirkung bei Umschulung - TV über Wechsel und Förderung Nr 2 - Zuständigkeit der Einigungsstelle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bedingungen eines Wechsels zwischen Flugzeugmustern und der Förderung zum Kapitän; Auswahl für eine Förderung oder einen Musterwechsel ; Zuständigkeit einer Einigungsstelle ; Veränderung eines Umschulungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 18.02.2003 - 1 ABR 2/02

    Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit

    Keine Rechtsverhältnisse sind bloße Tatfragen oder abstrakte Rechtsfragen (ständige Rechtsprechung, zuletzt BAG 5. Oktober 2000 - 1 ABR 52/99 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 35 = EzA ZPO § 256 Nr. 54 mwN; 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - nv.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.01.2012 - 24 TaBV 1285/11

    Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation

    Für die begehrte vergangenheitsbezogene Feststellung besteht jedoch dann ein Rechtsschutzbedürfnis, wenn gegenwärtige oder künftige Rechtsfolgen zwischen den Beteiligten klären sind und die Feststellung die Beteiligten entsprechend bindet (vgl. BAG 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - juris; 11. Oktober 1995 - 7 ABR 17/95 - AP BetrVG 1972 § 21 Nr. 2).
  • BAG, 15.01.2002 - 1 ABR 13/01

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Maßnahmen des gesetzlichen Arbeits- und

    Das Erstellen von Rechtsgutachten zu abstrakten Rechtsfragen oder gar zu bloßen Verhandlungspositionen wird von § 256 Abs. 1 ZPO nicht gedeckt (BAG 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - nv.; 11. Oktober 1995 - 7 ABR 17/95 - AP BetrVG 1972 § 21 Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 81 Nr. 16).
  • BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 277/02

    Feststellungsinteresse bei möglicher Leistungsklage

    Es gehört nicht zu den Aufgaben der Gerichte, einer Partei zu bescheinigen, ob sie im Recht war oder nicht (BAG 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - 11. Dezember 2001 - 1 ABR 9/01 - EzA ZPO § 256 Nr. 61).
  • BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 523/00

    Wegfall des Feststellungsinteresses bei vergangenheitsbezogenen Anordnungen des

    Es gehört nicht zu den Aufgaben der Gerichte, einer Partei zu bescheinigen, ob sie im Recht war oder nicht (BAG 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - nv.; 11. Dezember 2001 - 1 ABR 9/01 - EzA ZPO § 256 Nr. 61).
  • BAG, 19.02.2002 - 1 ABR 20/01

    Feststellungsinteresse bei Anfechtung des Spruchs einer Einigungsstelle -

    Keine Rechtsverhältnisse sind bloße Tatfragen oder abstrakte Rechtsfragen (ständige Rechtsprechung BAG 5. Oktober 2000 - 1 ABR 52/99 - EzA ZPO § 256 Nr. 54 mwN; 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - nv.).
  • BAG, 11.12.2001 - 1 ABR 9/01

    Beschlußverfahren - Feststellungsinteresse - personalvertretungsrechtliche

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gehört es nicht zu den Aufgaben der Gerichte, einem Beteiligten zu bescheinigen, ob er im Recht war oder nicht oder eine alle Verfahrensbeteiligten interessierende Rechtsfrage gutachterlich zu klären (BAG 11. Oktober 1995 - 7 ABR 17/95 - AP BetrVG 1972 § 21 Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 81 Nr. 16; 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - nv.).
  • BAG, 14.04.2004 - 4 AZR 322/03

    Urlaubs- und Heueranspruch nach dem Mantel- und Heuertarifvertrag für die

    Unzulässig ist es aber, bloße Tatfragen (18. Februar 2003 - 1 ABR 2/02 - AP BGB § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 12), einzelne Vorfragen (11. September 2001 - 1 ABR 1/01 -), bestimmte Elemente eines Rechtsverhältnisses (vgl. 13. Februar 2003 - 8 AZR 102/02 - AP BGB § 613a Nr. 245) oder abstrakte Rechtsfragen (3. Juni 2003 - 1 AZR 349/02 - AP BetrVG 1972 § 77 Tarifvorbehalt Nr. 19) zum Gegenstand einer Feststellungsklage zu machen.
  • LAG Hessen, 11.01.2011 - 4 TaBVGa 206/10

    Schlichtungsvereinbarung über die Durchführung von Schulungen in einem

    Sie sei vielmehr zuständig für konkrete Maßnahmen der Arbeitgeberin, die nach Auffassung des GPG eine Norm von § 7 TV WeFö verletzen ( BAG 11. September 2001 - 1 ABR 1/01 - Juris, zu B I 1 ).
  • LAG Köln, 14.03.2011 - 5 TaBV 101/10

    Offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle für abgeschlossene

    d) Nichts anderes folgt aus der von den Beteiligten angeführten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.09.2001 - 1 ABR 1/01 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht