Rechtsprechung
   BAG, 28.06.2005 - 1 ABR 25/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebsratsanhörung bei verabredeter Kündigung

  • IWW
  • Judicialis

    Betriebsratsanhörung bei verabredeter Kündigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vetragsbeendigung: Betriebsratsanhörung bei verabredeter Kündigung; Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei einer ordentlichen Kündigung; Kriterien für das Vorliegen eines Scheingeschäfts; Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss einer Abwicklungsvereinbarung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Betriebsratsanhörung vor Ausspruch einer zuvor mündlich verabredeten Kündigung mit Abwicklungsvertrag

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Mündliche Abrede schließt den Betriebsrat nicht aus

  • rabüro.de

    Betriebsratsanhörung auch bei verabredeter Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsratsanhörung bei verabredeter Kündigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsratsanhörung bei verabredeter Kündigung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung nach "Abwicklungsvertrag" - Betriebsrat muss trotzdem angehört werden

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Mündliche Abrede schließt den Betriebsrat nicht aus

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsrat ist auch vor verabredeter Kündigung anzuhören

  • gleisslutz.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Rien ne vas plus - "Nachkarten" nach Abwicklungsvertrag ausgeschlossen (Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger; NZA 2006, 306)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 165
  • NJW 2006, 463 (Ls.)
  • ZIP 2006, 152
  • NZA 2006, 48
  • BB 2006, 1059
  • DB 2005, 2827



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Eine Antragsbeschränkung ist in der Revisionsinstanz noch zulässig (BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - NZA 2006, 48, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B I 2 a der Gründe).
  • BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 709/14

    Abwicklungsvertrag - vorzeitiges Ausscheiden - Schriftform

    aa) Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die das Arbeitsverhältnis nach dem Willen des Kündigenden sofort oder nach Ablauf der Kündigungsfrist unmittelbar beendet werden soll (BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - Rn. 18, BAGE 115, 165; Stahlhacke/Preis 11. Aufl. Rn. 1) .
  • BAG, 30.09.2008 - 1 ABR 54/07

    Auskunftsanspruch bei unzureichender Gehaltsliste

    Die mit dem Übergang von einem Leistungs- zu einem Feststellungsantrag verbundene Antragsbeschränkung ist damit auch in der Revisions- und Rechtsbeschwerdeinstanz noch zulässig (BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - zu B I 2 a der Gründe mwN, BAGE 115, 165).
  • BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 187/05

    Widerruf einer Zusatzaufgabe

    Eine Antragsbeschränkung ist in der Revisionsinstanz noch zulässig (BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - NZA 2006, 48, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B I 2 a der Gründe).
  • BAG, 13.02.2007 - 9 AZR 207/06

    Altersteilzeit - Insolvenz - Wertguthaben - Betrug

    Eine Antragsbeschränkung ist deshalb in der Rechtsmittelinstanz noch zulässig (vgl. zur Revisionsinstanz: BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2; 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - BAGE 115, 165).
  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 99/09

    Arbeitnehmerstatus des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters -

    Der Schluss der mündlichen Verhandlung in zweiter Instanz bildet nicht nur bezüglich des tatsächlichen Vorbringens, sondern auch bezüglich der Anträge der Parteien die Entscheidungsgrundlage für das Revisionsgericht (st. Rspr., BAG 8. September 1971 - 4 AZR 405/70  - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 46; 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - BAGE 115, 165 ).
  • BAG, 05.02.2009 - 6 AZR 110/08

    Sozialkassenbeiträge - Insolvenz

    Der Übergang von einer Leistungs- zu einer Feststellungsklage stellt eine Beschränkung des Klageantrags und somit gem. § 264 Nr. 2 ZPO keine Klageänderung dar (vgl. BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - BAGE 115, 165, 168).
  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 77/15

    Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Versorgungszusage -

    Ein Scheingeschäft liegt nicht vor, wenn es zur Herbeiführung des von den Parteien tatsächlich beabsichtigten Erfolgs der wirksamen Vornahme des betreffenden Rechtsgeschäfts gerade bedarf (BAG 26. April 2006 - 7 AZR 366/05 - Rn. 20; 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - zu B II 2 b aa der Gründe mwN, BAGE 115, 165) .
  • BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 622/06

    Schadensersatzanspruch gemäß § 113 Satz 3 InsO - Aufhebungsvertrag

    Er führt selbst zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses (vgl. BAG 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - BAGE 115, 165; 12. Januar 2000 - 7 AZR 48/99 - BAGE 93, 162).
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 522/17

    Tarifauslegung; Prozessrecht - Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich ;

    Kein Scheingeschäft liegt vor, wenn es zur Herbeiführung des von den Parteien tatsächlich beabsichtigten Erfolgs der wirksamen Vornahme des betreffenden Rechtsgeschäfts gerade bedarf (BAG 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 - Rn. 44, BAGE 158, 6; 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 115, 165) .
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 411/06

    Feststellungsinteresse bei Verbandsklage - Erledigung

  • BAG, 26.04.2006 - 7 AZR 366/05

    Befristung - Gerichtlicher Vergleich - Befristungskontrollklage

  • LAG Düsseldorf, 21.09.2015 - 9 Sa 152/15

    Umfang der Auskunftspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich erhaltener Vergütungen

  • BAG, 19.09.2006 - 1 ABR 58/05

    Betriebsvereinbarung über ein Sterbegeld-Verfahren

  • BAG, 20.01.2015 - 1 ABR 1/14

    Feststellungsanträge im Beschlussverfahren - Feststellungsinteresse -

  • BAG, 02.10.2007 - 1 ABR 79/06

    Antragsänderung in der Rechtsbeschwerdeinstanz

  • BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 820/09

    Arbeitnehmerähnliche Person - soziale Schutzbedürftigkeit

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2012 - 5 Sa 172/11

    Klage gegen eine Gesellschafterin einer GbR statt gegen die GbR - Berechnung der

  • BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 631/06

    Schadensersatzanspruch gemäß § 113 Satz 3 InsO - Aufhebungsvertrag

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.03.2013 - 5 Sa 385/12

    Fristlose Kündigung wegen Spesenbetrug

  • LAG München, 30.03.2006 - 3 Sa 1036/05

    Geschäftsgrundlage

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2011 - 5 Sa 391/10

    Außerordentliche Kündigung wegen Spesenbetrugs - ordnungsgemäße Anhörung des

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