Rechtsprechung
   BAG, 06.12.1988 - 1 ABR 47/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,593
BAG, 06.12.1988 - 1 ABR 47/87 (https://dejure.org/1988,593)
BAG, Entscheidung vom 06.12.1988 - 1 ABR 47/87 (https://dejure.org/1988,593)
BAG, Entscheidung vom 06. Dezember 1988 - 1 ABR 47/87 (https://dejure.org/1988,593)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit des von einer Einigungsstelle aufgestellten Sozialplans - Auflösung einer Reinigungsabteilung als sozialplanpflichtige Betriebsänderung in Form der Stillegung eines wesentlichen Betriebsteils - Abstellen auf die Relation der betroffenen Arbeitnehmer zur ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auflösung einer Reinigungsabteilung mangels wesentlicher Bedeutung für einen Druckbetrieb keine Teilbetriebsstillegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 60, 237
  • ZIP 1989, 389
  • NZA 1989, 399
  • NZA 1989, 557
  • BB 1989, 1058
  • BB 1989, 634
  • DB 1989, 883
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Beginn - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund

    Die Handlungsformen (Interessenausgleich; Sozialplan) sprechen dafür, jedoch verlangt die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zur Beurteilung der Wesentlichkeit, dass die Zahlenverhältnisse des § 17 KSchG als Anhaltspunkte herangezogen werden (BAGE 60, 237, 241 mwN).
  • BAG, 28.03.2006 - 1 ABR 5/05

    Sozialplanpflicht bei Personalabbau

    Im Beschluss vom 6. Dezember 1988 (- 1 ABR 47/87 - BAGE 60, 237, zu B II 2 der Gründe) hat er lediglich unter Hinweis auf den Zweck der Vorschrift ausgeführt, dass es bei der Sozialplanpflichtigkeit bleibe, wenn eine Maßnahme des Arbeitgebers "mehr" als die Entlassung von Arbeitnehmern zum Inhalt habe; durch § 112a Abs. 1 BetrVG habe an der Sozialplanpflichtigkeit der in § 111 Satz 2 Nr. 1 BetrVG - jetzt § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG - genannten Betriebsänderungen, die sich nicht in der Entlassung von Arbeitnehmern erschöpften, nichts geändert werden sollen.

    Daher konnte dahinstehen, ob ein Betriebsteil auch unabhängig von der Zahl der in ihm Beschäftigten auf Grund anderer Umstände, insbesondere seiner Bedeutung für den Gesamtbetrieb, als wesentlicher Betriebsteil angesehen werden kann (ebenfalls offen gelassen von BAG 6. Dezember 1988 - 1 ABR 47/87 - BAGE 60, 237, zu B II 3 c der Gründe; 7. August 1990 - 1 AZR 445/89 - aaO, zu III 1 und 2 der Gründe).

  • BAG, 07.08.1990 - 1 AZR 445/89

    Wesentlicher Betriebsteil

    Auch dabei hat er auf die Zahlenwerte nach § 17 Abs. 1 KSchG abgestellt (Urteil vom 21. Oktober 1980 - 1 AZR 145/79 - AP Nr. 8 zu § 111 BetrVG 1972; Beschluß vom 6. Dezember 1988, BAGE 60, 237 = AP Nr. 26 zu § 111 BetrVG 1972).

    In der Entscheidung vom 6. Dezember 1988 (BAGE 60, 237 = AP Nr. 26 zu § 111 BetrVG 1972) hat er geprüft, ob durch die Auflösung der Reinigungsabteilung andere Arbeitnehmer des Betriebes nachteilig betroffen werden können.

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