Rechtsprechung
   BAG, 28.03.2006 - 1 ABR 5/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats; Pflicht zur Erstellung eines Sozialplans bei Personalabbau; Einstufung eines Personalabbaus als Betriebsänderung; Einstufung von zwei Betriebsstätten als einheitlicher Betrieb; Vorliegen einer einheitlichen unternehmerischen Planungsentscheidung bei stufenweiser Durchführung von Entlassungen; Beschränkung der Sozialplanpflicht gem. § 112a Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG); Auslegung des Hauptantrags und Hilfsantrags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Sozialplanpflicht bei Personalabbau

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Stufenweiser Personalabbau kann Betriebsänderung darstellen - Sozialplanpflicht

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Stufenweiser Personalabbau kann Betriebsänderung darstellen - Sozialplanpflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsänderung durch Personalabbau - Sozialplanpflicht bei weiteren Maßnahmen des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb (Leitsatz)
  • sozialplan-eup.de (Kurzinformation)

    Wann führt ein Personalabbau zur Sozialplanpflicht?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG §§ 112a, 111, 112
    Vorliegen einer sozialplanpflichtigen Betriebsänderung auch bei Abbau von mindestens 5 % des Personals eines größeren Unternehmens

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialplanpflicht bei sukzessivem Stellenabbau

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 296
  • ZIP 2006, 1460
  • MDR 2007, 96
  • NZA 2006, 932
  • BB 2006, 2084
  • DB 2006, 1792



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Wird zitiert von ... (61)  

  • BAG, 18.03.2008 - 1 ABR 77/06  

    Spaltung eines Betriebs

    Mit zehn Arbeitnehmern erreichte die Abteilung nicht annähernd den Zahlenwert des § 17 Abs. 1 KSchG, der grundsätzlich erforderlich ist, um von einem wesentlichen Betriebsteil ausgehen zu können (vgl. BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 41 mwN, BAGE 117, 296).

    Daher konnte dahinstehen, ob ein Betriebsteil auch unabhängig von der Zahl der in ihm Beschäftigten auf Grund anderer Umstände, insbesondere seiner Bedeutung für den Gesamtbetrieb, ausnahmsweise als wesentlicher Betriebsteil angesehen werden kann (ebenfalls offen gelassen in BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - aaO).

    Ein sozialplanpflichtiger Personalabbau iSv. § 112a Abs. 1 Satz 1 BetrVG liegt ebenfalls nicht vor (vgl. dazu BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 31 ff. mwN, BAGE 117, 296).

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 352/11  

    Interessenausgleich mit Namensliste - Bildung von Altersgruppen

    Liegt zwischen diesen ein Zeitraum von nur wenigen Wochen oder Monaten, ist dies ein wesentliches Indiz dafür, dass die Entlassungen auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruhen (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - zu B II 1 a bb der Gründe, BAGE 117, 296; 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - aaO) .
  • BAG, 08.10.2009 - 2 AZR 654/08  

    Betrieb und regelmäßige Beschäftigtenzahl in § 23 KSchG

    Dabei ist - auch zur Verhinderung von Missbräuchen und zur Vermeidung willkürlicher Ergebnisse - entscheidend, ob ein Personalabbau auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruht (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 18 ff. mwN, BAGE 117, 296).

    Eine spätere Entlassungswelle kann aber auch das Ergebnis einer neuen Planung sein (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 19, aaO).

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