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   BAG, 28.03.2006 - 1 ABR 5/05   

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https://dejure.org/2006,415
BAG, 28.03.2006 - 1 ABR 5/05 (https://dejure.org/2006,415)
BAG, Entscheidung vom 28.03.2006 - 1 ABR 5/05 (https://dejure.org/2006,415)
BAG, Entscheidung vom 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 (https://dejure.org/2006,415)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialplanpflicht bei Personalabbau

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats; Pflicht zur Erstellung eines Sozialplans bei Personalabbau; Einstufung eines Personalabbaus als Betriebsänderung; Einstufung von zwei Betriebsstätten als einheitlicher Betrieb; Vorliegen einer einheitlichen unternehmerischen ...

Kurzfassungen/Presse

  • sozialplan-eup.de (Kurzinformation)

    Wann führt ein Personalabbau zur Sozialplanpflicht?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG §§ 112a, 111, 112
    Vorliegen einer sozialplanpflichtigen Betriebsänderung auch bei Abbau von mindestens 5 % des Personals eines größeren Unternehmens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 296
  • ZIP 2006, 1460
  • MDR 2007, 96
  • NZA 2006, 932
  • BB 2006, 2084
  • DB 2006, 1792
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BAG, 18.03.2008 - 1 ABR 77/06

    Spaltung eines Betriebs

    Mit zehn Arbeitnehmern erreichte die Abteilung nicht annähernd den Zahlenwert des § 17 Abs. 1 KSchG, der grundsätzlich erforderlich ist, um von einem wesentlichen Betriebsteil ausgehen zu können (vgl. BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 41 mwN, BAGE 117, 296).

    Daher konnte dahinstehen, ob ein Betriebsteil auch unabhängig von der Zahl der in ihm Beschäftigten auf Grund anderer Umstände, insbesondere seiner Bedeutung für den Gesamtbetrieb, ausnahmsweise als wesentlicher Betriebsteil angesehen werden kann (ebenfalls offen gelassen in BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - aaO).

    Ein sozialplanpflichtiger Personalabbau iSv. § 112a Abs. 1 Satz 1 BetrVG liegt ebenfalls nicht vor (vgl. dazu BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 31 ff. mwN, BAGE 117, 296).

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 352/11

    Interessenausgleich mit Namensliste - Bildung von Altersgruppen

    Liegt zwischen diesen ein Zeitraum von nur wenigen Wochen oder Monaten, ist dies ein wesentliches Indiz dafür, dass die Entlassungen auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruhen (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - zu B II 1 a bb der Gründe, BAGE 117, 296; 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - aaO) .
  • BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 182/15

    Betriebsbedingte Kündigung - Interessenausgleich mit Namensliste

    Dies gilt insbesondere, wenn nach der ersten Entlassungswelle neue, vom Arbeitgeber ursprünglich nicht vorhergesehene und eingeplante Umstände eingetreten sind (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - Rn. 19, BAGE 117, 296).
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