Rechtsprechung
   BAG, 13.10.1987 - 1 ABR 51/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,617
BAG, 13.10.1987 - 1 ABR 51/86 (https://dejure.org/1987,617)
BAG, Entscheidung vom 13.10.1987 - 1 ABR 51/86 (https://dejure.org/1987,617)
BAG, Entscheidung vom 13. Januar 1987 - 1 ABR 51/86 (https://dejure.org/1987,617)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Regelung der Arbeitszeit von Teilzeitmitarbeitern - Festlegung des Arbeitseinsatzes sowie der Lage und Dauer der Arbeitszeit entsprechend dem Arbeitsanfall - Grundlage des Anspruchs des Betriebsrats auf Durchführung einer Betriebsvereinbarung - Möglichkeit allgemeiner Unterlassungsansprüche zur Sicherung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats - Einschränkung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats auf Grund des sozialpolitischen Ziels der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit - Pflicht des Arbeitgebers zur vorzeitigen Festlegung vertraglicher Arbeitszeiten - Auslegung einer Betriebsvereinbarung nach den für die Tarifauslegung geltenden Grundsätzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1988, 253
  • BB 1988, 275
  • DB 1988, 345
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 598/97

    Anspruch auf Gehaltserhöhung aus betrieblicher Übung

    a) Betriebsvereinbarungen sind nach den für die Tarifauslegung geltenden Grundsätzen auszulegen (BAG Beschluß vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung, zu II 2 b der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens als

    Abgesehen davon, daß dem Vortrag der Beklagten nicht zu entnehmen ist, wie viele der in Betracht zu ziehenden Rentenfälle bislang auf diese Art berechnet wurden, so vermag eine zugunsten der Beklagten zu unterstellende Verwaltungsübung nur dann ein Auslegungskriterium darzustellen, wenn nach Wortlaut und Systematik ein eindeutiges Auslegungsergebnis der Normativbestimmungen nicht gefunden werden kann (BAG 29. Mai 1964 - 1 AZR 281/63 - BAGE 16, 58, 64; 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 2 = EzA BGB § 611 Teilzeitarbeit Nr. 2, zu II 2 b der Gründe).
  • BAG, 28.09.1988 - 1 ABR 41/87

    Mitbestimmungsrecht bei Bedarfsarbeit

    Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats sagt nichts darüber, was der Arbeitgeber mit dem jeweiligen Arbeitnehmer individualrechtlich vereinbaren kann (vgl. Beschluß des Senats vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung).
  • BAG, 10.11.1987 - 1 ABR 55/86

    Durchführung einer Betriebsvereinbarung

    Jedenfalls kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Durchführung aller getroffenen Vereinbarungen verlangen, gleichgültig, ob diese Vereinbarungen eine Pflicht des Arbeitgebers begründen oder sie - wäre nur § 77 Abs. 1 Satz 1 BetrVG Anspruchsgrundlage - voraussetzen (vgl. dazu Beschluß des Senats vom 24. Februar 1987, BAGE 54, 191 zu B II 1 der Gründe; Beschluß des Senats vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - zu B II 1 der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 19.04.1994 - 9 AZR 478/92

    Treueurlaub; Umrechnung von Werk- auf Arbeitstage

    Die tarifliche Bestimmung bedarf der Auslegung nach den für die Tarifauslegung geltenden Grundsätzen (BAG Beschluß vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG Auslegung).
  • BAG, 18.04.1989 - 1 ABR 3/88

    Mitbestimmung bei Bildungsveranstaltung in der Gleitzeit

    Jedenfalls kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Durchführung aller getroffenen Vereinbarungen verlangen, gleichgültig, ob diese Vereinbarungen eine Pflicht des Arbeitgebers begründen oder sie - wäre nur § 77 Abs. 1 Satz 1 BetrVG Anspruchsgrundlage - voraussetzen (vgl. dazu Beschluß vom 24. Februar 1987, BAGE 54, 191, 196 ff. = AP Nr. 21 zu § 77 BetrVG 1972, zu B II 1 der Gründe; Beschluß des Senats vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung, zu B II 1 der Gründe; Beschluß vom 10. November 1987 - 1 ABR 55/86 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu B II 1 der Gründe).
  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 6/09

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des "pensionsfähigen

    Eine entsprechende Übung kann zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung nur dann herangezogen werden, wenn nach Wortlaut und Systematik ein eindeutiges Auslegungsergebnis nicht gefunden werden kann (vgl. BAG 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - zu B II 2 b der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 2 = EzA BGB § 611 Teilzeitarbeit Nr. 2; 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 2 c der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) .
  • LAG Köln, 21.02.2006 - 9 TaBV 34/05

    Betriebsrat, Unterlassungsanspruch, Verhaltenskontrolle

  • LAG München, 21.03.2019 - 4 TaBV 57/18

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei der Duldung von Überstunden

  • BAG, 10.02.1988 - 1 ABR 39/86

    Betriebliche Bildungsmaßnahme - Auswahl der Teilnehmer

  • BAG, 18.10.1988 - 1 ABR 34/87

    Verkürzung zu gewährender Ausgleichstage nach längeren krankheitsbedingten

  • BAG, 23.01.2001 - 1 AZR 235/00

    Sozialplanauslegung - Gleichbehandlung

  • BAG, 21.08.1990 - 3 AZR 452/89

    Begrenzung des Ruhegeldanspruchs eines Arbeitnehmers durch Anrechnung von

  • BAG, 28.11.1989 - 1 ABR 94/88

    Arbeitszeit: Errechnung der jährlichen Ist-Arbeitszeit - Rolliersystem

  • BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 89/00

    Weihnachtsgratifikation - Betriebsvereinbarung

  • BAG, 27.04.2000 - 6 AZR 754/98

    Nachteilsausgleich als Nettobetrag

  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 468/91

    Barabgeltung für freie Tage zu zahlen, die infolge krankheitsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 14.07.1997 - 18 Sa 596/97

    Sozialplan: Abfindungsanspruch bei Eigenkündigung - Darlegungslast des

  • BAG, 28.11.1989 - 1 ABR 95/88

    Arbeitszeit: Errechnung der jährlichen Ist-Arbeitszeit - Rolliersystem

  • BAG, 10.11.1992 - 1 AZR 293/90

    Anrechnung einer Tariflohnerhöhung auf den übertariflichen Lohnbestandteil -

  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
  • BAG, 16.10.1991 - 5 AZR 69/91

    Einstufung von Sozialplänen als Betriebsvereinbarungen besonderer Art - Bedeutung

  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 767/97
  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 694/97
  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 506/97
  • BAG, 09.09.1992 - 10 AZR 45/91

    Möglichkeit einer tariflichen Öffnungsklausel für eine den Auszahlungstag für

  • BAG, 18.12.1990 - 1 ABR 13/90
  • LAG München, 05.12.1990 - 5 TaBV 61/89
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht