Rechtsprechung
   BAG, 10.11.2009 - 1 ABR 54/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Gestaltung bestimmter Arbeitszeiten [hier: Umkleidezeit]

  • Betriebs-Berater

    Mitbestimmung bei Arbeits- und Umkleidezeit

  • hensche.de

    Dienstkleidung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Arbeitszeit

  • RA Kotz

    Dienstkleidung - Ankleiden gehört zur Arbeitszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 2; ZPO § 253; ZPO § 256
    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit [hier: Umkleidezeit]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    An- und Umkleiden als Arbeitszeit?

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Aktuelle Probleme zur Mitbestimmung bei Dienstkleidung und Vergütung von Umkleidezeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitskleidung - oder: Umziehen als Arbeitszeit

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Ankleiden mit auffälliger Dienstkleidung ist Arbeitszeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Beim Tragen von Arbeitskleidung - Die Arbeitszeit beginnt in der Umkleide

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitskleidung und Arbeitszeit

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umkleidezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ankleiden ist in manchen Fällen Arbeitszeit

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Ist das An- und Ausziehen der Firmenkleidung Arbeitszeit?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Um- und Ankleide auffälliger Arbeitskleidung gehört zur Arbeitszeit - Voraussetzung ist Fremdnützigkeit der Arbeitskleidung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Arbeitskleidung und Arbeitszeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorgeschriebene Dienstkleidung: Mitbestimmung des Betriebsrats für Umkleidezeiten?

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Umkleidezeiten als Arbeitszeiten" von RA/FA Thomas Springer und RA Holger Wrieske, original erschienen in: AuR 2010, 303 - 305.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BAG v. 10.11.2009 - 1 ABR 54/08 (Umkleidezeit als mitbestimmungspflichtige Arbeitszeit)" von RA/FAArbR Volker Werxhausen, original erschienen in: ArbRB 2010, 78 - 79.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 308
  • DB 2010, 454
  • NZA-RR 2010, 301



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Im Streitfall kommt hinzu, dass das Tragen der Berufs- und Bereichskleidung der Beschäftigten im OP-Bereich primär hygienischen Zwecken und damit betrieblichen Belangen der Beklagten dient (vgl. BAG 10. November 2009 - 1 ABR 54/08 - Rn. 15 ff., AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 125 = EzA BetrVG 2001 § 87 Arbeitszeit Nr. 14; BVerwG 9. März 2012 - 6 P 27/10 - Rn. 22, NZA-RR 2012, 501; Buschmann/Ulber ArbZG 7. Aufl. § 2 Rn. 10; ErfK/Wank 12. Aufl. § 2 ArbZG Rn. 16; Schliemann ArbZG § 2 Rn. 32 ff.) .
  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Dementsprechend betrifft das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG die Lage der Grenze zwischen Arbeitszeit und Freizeit (BAG 10. November 2009 - 1 ABR 54/08 - Rn. 14) .
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 168/16

    Umkleidezeiten - Schätzung

    Die Fremdnützigkeit ergibt sich in diesem Fall aus der Weisung des Arbeitgebers, die Arbeitskleidung erst im Betrieb anzulegen und sich dort an einer zwingend vorgegebenen, vom Arbeitsplatz getrennten Umkleidestelle umzuziehen (BAG 10. November 2009 - 1 ABR 54/08 - Rn. 15; 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 23, aaO; 17. November 2015 - 1 ABR 76/13 - Rn. 25, BAGE 153, 225) .
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