Rechtsprechung
   BAG, 07.04.1981 - 1 ABR 62/78   

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https://dejure.org/1981,1727
BAG, 07.04.1981 - 1 ABR 62/78 (https://dejure.org/1981,1727)
BAG, Entscheidung vom 07.04.1981 - 1 ABR 62/78 (https://dejure.org/1981,1727)
BAG, Entscheidung vom 07. April 1981 - 1 ABR 62/78 (https://dejure.org/1981,1727)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1981, 999
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 21.07.1998 - 1 ABR 2/98

    Keine Einschränkung der Mitbestimmung wegen Tätigkeit im Staatsauftrag

    Die Hilfestellung bei der Vermittlung von Kenntnissen in Deutsch als Fremdsprache reicht nicht aus (vgl. Senatsbeschluß vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972, zu B I 2 der Gründe).
  • BAG, 31.01.1995 - 1 ABR 35/94

    Gesetzliches und tarifvertragliches Mitbestimmungsrecht bei Einstellungen in

    Dagegen genügt es nicht, wenn die Tätigkeit des Unternehmens lediglich auf die Vermittlung gewisser Kenntnisse und Fertigkeiten gerichtet ist, wie dies bei einer auf die Erteilung von Fremdsprachenunterricht nach einer bestimmten Methode beschränkten Sprachschule der Fall ist (Senatsbeschluß vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972).
  • BAG, 13.06.1989 - 1 ABR 15/88

    Mitbestimmung bei Mehrarbeit von Lehrern in Privatschule

    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. April 1981 (- 1 ABR 62/78 -, AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972) gefordert, dass nicht die bloße Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten die Bestimmung des Unternehmens prägen müsse, sondern dass diese darauf gerichtet sein muss, die Persönlichkeit des jungen Menschen zu entfalten und seine Entwicklung zu einem Glied der menschlichen Gesellschaft zu fördern.
  • BAG, 03.07.1990 - 1 ABR 36/89

    Mitbestimmung bei Einstellung in Tendenzbetrieb

    Auf eine solche "Erziehung" müsse das Unternehmen oder der Betrieb ausgerichtet sein, die bloße Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten sei noch nicht Erziehung im Sinne von § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (Beschluß vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972, zu B I 2 der Gründe).
  • BAG, 09.12.1992 - 7 ABR 3/92

    Bildung eines Wirtschaftsauschusses in einem Berufsförderungszentrum - Auslegung

    Die bloße Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten ist noch nicht Erziehung im Sinne von § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (BAG Beschluß vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972, zu B I 2 b der Gründe).

    Die Betätigung muß der Verfolgung dieser Zielsetzung dienen (BAG Beschluß vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972, zu B I 2 der Gründe).

  • BAG, 13.01.1987 - 1 ABR 49/85

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats betreffend Beginn und Ende der täglichen

    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. April 1981 (- 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972) gefordert, daß nicht die bloße Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten die Bestimmung des Unternehmens prägen müsse, sondern daß diese darauf gerichtet sein muß, die Persönlichkeit des jungen Menschen zu entfalten und seine Entwicklung zu einem Glied der menschlichen Gesellschaft zu fördern (vgl. auch Weiss, BetrVG, § 118 Rz 12; Fabricius, GK- BetrVG, 2. Bearbeitung, § 118 Rz 213).
  • LAG München, 25.11.1997 - 8 TaBV 16/97

    Tendenzunternehmen: Begriff - Voraussetzungen - Bayerischer Landes-Sportverband

    Was unter einer erzieherischen Bestimmung zu verstehen ist, hat das Bundesarbeitsgericht wiederholt definiert (Entscheidungen vom 7. April 1981 - 1 ABR 62/78 - AP Nr. 17, vom 13. Januar 1987 - 1 ABR 49/85 - AP Nr. 33, vom 14. April 1988 - 6 ABR 36/86 - AP Nr. 36, vom 21. Juni 1989 - 7 ABR 58/87 - AP Nr. 43, jeweils zu § 118 BetrVG 1972).
  • BAG, 26.01.1982 - 1 ABR 45/80
    2. Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. April 1981 (- 1 ABR 62/78 -, [demnächst] AP Nr. 17 zu § 118 BetrVG 1972) ausgesprochen, daß eine Sprachschule, die ausschließlich Eremdsprachenunterricht nach einer bestimmten Methode erteilt, nicht unmittelbar erzieherischen Bestimmungen im Sinne von § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG diene und daher kein Tendenzunternehmen sei.
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