Rechtsprechung
   BAG, 22.04.1997 - 1 ABR 74/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,449
BAG, 22.04.1997 - 1 ABR 74/96 (https://dejure.org/1997,449)
BAG, Entscheidung vom 22.04.1997 - 1 ABR 74/96 (https://dejure.org/1997,449)
BAG, Entscheidung vom 22. April 1997 - 1 ABR 74/96 (https://dejure.org/1997,449)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Beschäftigung von Rote-Kreuz-Schwestern als mitbestimmungspflichtige Einstellung

  • Jurion (Leitsatz)

    Krankenhaus - Rote-Kreuz-Pflegekräfte - DRK-Schwesternschaft - Gestellungsvertrag - Mitbestimmungspflichtige Einstellung - Weisungsbefugnisse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 1297
  • BB 1997, 1205
  • BB 1997, 2008
  • DB 1997, 936



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 21.02.2017 - 1 ABR 62/12

    DRK-Schwestern sind als Leiharbeitnehmerinnen zu qualifizieren

    Die in diesem Zusammenhang ergangenen Entscheidungen betrafen lediglich die Frage, ob bei einem Einsatz einer solchen Krankenschwester eine mitbestimmungspflichtige Einstellung iSd. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG gegeben ist (BAG 23. Juni 2010 - 7 ABR 1/09 - BAGE 135, 26; 22. April 1997 - 1 ABR 74/96 -) .
  • BAG, 25.01.2005 - 1 ABR 59/03

    Mitbestimmung bei Änderung der vertraglichen Arbeitszeit

    Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats dient dabei vornehmlich den Interessen der schon vorhandenen Belegschaft (BAG 22. April 1997 - 1 ABR 74/96 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 18 = EzA BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 3).
  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender

    Maßgebend ist vielmehr die Eingliederung, die Frage also, ob die zu verrichtende Tätigkeit ihrer Art nach eine weisungsgebundene Tätigkeit ist, die der Verwirklichung des arbeitstechnischen Zwecks des Betriebes zu dienen bestimmt ist und daher vom Arbeitgeber organisiert werden muß (vgl. zB BAG 22. April 1997 - 1 ABR 74/96 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 18 = EzA BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 3 mwN; 28. April 1998 - 1 ABR 63/97 - AP aaO Nr. 22 = EzA aaO Nr. 5).
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