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   OLG Saarbrücken, 11.05.2015 - 1 AR 2/15   

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https://dejure.org/2015,16946
OLG Saarbrücken, 11.05.2015 - 1 AR 2/15 (https://dejure.org/2015,16946)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11.05.2015 - 1 AR 2/15 (https://dejure.org/2015,16946)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11. Mai 2015 - 1 AR 2/15 (https://dejure.org/2015,16946)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Pauschgebühr, Bemessungskriterien, Kompensation

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des Anspruchs des Pflichtverteidigers auf Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 51 Abs. 1 RVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen des Anspruchs des Pflichtverteidigers auf Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 51 Abs. 1 RVG

Verfahrensgang

  • LG Saarbrücken - 2 KLs 4/14
  • OLG Saarbrücken, 11.05.2015 - 1 AR 2/15
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 28.12.2016 - 5 RVGs 79/16

    Gewährung einer Pauschgebühr erfordert Bewertung des Arbeitsaufwands für das

    Hierbei kann der erhöhte Arbeits- und Zeitaufwand in einem Verfahrensabschnitt durch eine unterdurchschnittliche Inanspruchnahme in anderen Teilen (zumindest teilweise) kompensiert werden (vgl. KG Berlin, a.a.O.; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11. Mai 2015 - 1 AR 2/15 -, zitiert nach juris; OLG Köln, Beschluss vom 06. März 2015 - III-1 RVGs 9/15 -, zitiert nach www.burhoff.de; OLG Nürnberg, Rpfleger 2015, 355.).
  • OLG Bamberg, 07.06.2017 - 10 AR 30/16

    Pflichtverteidiger, Beiordnung, Bewilligung

    Dass auch unter der Geltung des § 51 Abs. 1 RVG eine Gesamtbetrachtung erforderlich ist und dass in Betracht kommt, dass ein besonderer Umfang oder eine besondere Schwierigkeit innerhalb eines Verfahrensabschnitts durch einen unterdurchschnittlichen Umfang oder eine unterdurchschnittliche Schwierigkeit innerhalb eines anderen Verfahrensabschnitts ganz oder teilweise kompensiert wird, hat der Senat erst unlängst mit Grundsatzentscheidung vom 20.07.2016 (Az. 10 AR 10/16) dargelegt (ebenso KG, Beschluss vom 02.10.2015 - 1 ARs 26/13 - juris; OLG Hamm, Beschluss vom 13.03.2013 - 5 RVGs 108/12 - juris Tz. 16; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.12.2014-2 AR 36/14 - juris; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11.05.2015 - 1 AR 2/15 - juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.06.2014 - 2 ARs 96/13 - juris Tz. 11).
  • OLG Hamm, 27.04.2020 - 5 RVGs 19/20

    Pauschgebühr, besonderer Umfang, Verfahrensabschnitt

    Die Bewilligung der Pauschgebühr soll nach dem Willen des Gesetzgebers einen Ausnahmefall darstellen (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11. Mai 2015, - 1 AR 2/15, Rn. 8 zitiert nach juris; Burhoff in: Gerold/Schmitt, RVG, 24. Auflage 2019, S 51 Rn. 32).
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