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   KG, 03.04.2006 - 1 AR 631/04 - 5 Ws 170/06   

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https://dejure.org/2006,33102
KG, 03.04.2006 - 1 AR 631/04 - 5 Ws 170/06 (https://dejure.org/2006,33102)
KG, Entscheidung vom 03.04.2006 - 1 AR 631/04 - 5 Ws 170/06 (https://dejure.org/2006,33102)
KG, Entscheidung vom 03. April 2006 - 1 AR 631/04 - 5 Ws 170/06 (https://dejure.org/2006,33102)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Über die Prüfung des dringenden Tatverdachts hinausgehendes Zwischenverfahren als Folge des Haftprüfungsverfahrens; Erklärungen des Gerichts zum Inhalt einzelner Beweiserhebungen; Umfang der Darlegung des gerichtlichen Beweisergebnisses

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15

    Untersuchungshaft: Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung wegen

    Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris).
  • KG, 17.06.2015 - 4 Ws 48/15

    Haftfortdauerentscheidung während laufender Hauptverhandlung: Umfang der

    Bejaht das erkennende Gericht den dringenden Tatverdacht weiterhin, so kommt es maßgeblich darauf an, welche Darlegungen für das Verständnis des Beschwerdegerichts unerlässlich sind (vgl. Senat, Beschluss vom 24. September 2014 - 4 Ws 93/14 - KG, Beschluss vom 3. April 2006 - 5 Ws 170/06 - juris).

    Für den Fall, dass sich gegenüber den in der Anklageschrift zusammengetragenen Beweisannahmen Änderungen ergeben haben, sind diese darzustellen (vgl. KG, Beschlüsse vom 8. Februar 2011 - 4 Ws 10/11 -,24. Juli 2007 - 3 Ws 403/07 - und3. April 2006 - 5 Ws 170/06 - juris); haben sich die Annahmen nach dem Verständnis des Tatrichters im Wesentlichen bestätigt, so kann es - je nach den Umständen des Einzelfalles - genügen mitzuteilen, dass die Hauptverhandlung zu keiner Änderung der bislang angenommenen Beweislage geführt hat und auf welchen Beweismitteln diese Erkenntnis beruht (vgl. KG, Beschlüsse vom 24. September 2014 - 4 Ws 93/14 -, 8. Februar 2011 - 4 Ws 10/11 - und 13. November 2008 - 2 Ws 561/08 - m.w.N.).

  • OLG Celle, 06.01.2009 - 1 Ws 629/08

    Haftbefehl: Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen Außervollzugsetzung eines

    KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris.
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