Rechtsprechung
   KG, 14.01.1997 - 5 Ws 19/97, 1 AR 9/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,44244
KG, 14.01.1997 - 5 Ws 19/97, 1 AR 9/97 (https://dejure.org/1997,44244)
KG, Entscheidung vom 14.01.1997 - 5 Ws 19/97, 1 AR 9/97 (https://dejure.org/1997,44244)
KG, Entscheidung vom 14. Januar 1997 - 5 Ws 19/97, 1 AR 9/97 (https://dejure.org/1997,44244)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,44244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 14.08.2017 - 2 WDB 5.17

    Auslegung von Anträgen; Bindungswirkung eines Strafurteils; Gebot des fairen

    Daher ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe im Wehrdisziplinarrecht ebenso wie im Strafprozessrecht als Antrag auf Bestellung eines Verteidigers zu verstehen (vgl. § 300 StPO) und inhaltlich zu prüfen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 20. November 2013 - 1 Ws 366/13 - NStZ-RR 2014, 51 Rn. 7; KG Berlin, Beschluss vom 14. Januar 1997 - 1 AR 9/97 - 5 Ws 19/97 - Rn. 2).
  • OLG Braunschweig, 09.12.2013 - 1 Ss 66/13

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verstoß gegen den Grundsatz des fairen

    Sie war i. S. d. § 44 S. 1 StPO ohne Verschulden an der Begründung der Revision gehindert, weil die Kammer ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe vom 7. August 2013 als solchen auf Beiordnung eines Pflichtverteidigers hätte ansehen (vgl. KG, Beschluss vom 14.01.1997, 1 AR 9/97, 5 Ws 19/97, juris, Rn. 2) und rechtzeitig vor Ablauf der Revisionsbegründungsfrist hierüber hätte entscheiden müssen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht