Rechtsprechung
   BAG, 07.09.1959 - 1 AZB 15/59   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1959,1489
BAG, 07.09.1959 - 1 AZB 15/59 (https://dejure.org/1959,1489)
BAG, Entscheidung vom 07.09.1959 - 1 AZB 15/59 (https://dejure.org/1959,1489)
BAG, Entscheidung vom 07. September 1959 - 1 AZB 15/59 (https://dejure.org/1959,1489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,1489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsmittelbelehrung - Einlegung des Rechtsmittels

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 05.02.2004 - 8 AZR 112/03

    Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung

    Die Rechtsmittelbelehrung muss sich nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur auf die Einlegung, nicht auch auf die Begründung des Rechtsmittels erstrecken (4. Juni 2003 - 10 AZR 586/02 - AP InsO § 209 Nr. 2 = EzA InsO § 209 Nr. 1; 5. November 1954 - 1 AZB 28/54 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 1; 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 - AP ZPO § 519 Nr. 6; 7. September 1959 - 1 AZB 15/59 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 12 mit Anm. Pohle; ebenso Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG § 9 Rn. 41 bis 43; Hauck/Helml ArbGG § 9 Rn. 17).
  • LAG Hamm, 07.10.2005 - 10 TaBV 93/05

    Beschlussverfahren, Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist, Wiedereinsetzung

    Eine Rechtsmittelbelehrung muss sich nach gefestigter Rechtsprechung nämlich nur auf die Einlegung, nicht auch auf die Begründung des Rechtsmittels erstrecken (BAG, Beschluss vom 05.11.1954 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 1; BAG, Urteil vom 07.09.1959 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 12; BAG, Urteil vom 04.06.2003 - AP InsO § 209 Nr. 2; BAG, Urteil vom 05.02.2004 - AP BGB § 611 a Nr. 23 = NZA 2004, 540 m.w.N.).
  • BAG, 05.09.1974 - 2 AZB 32/74

    Rechtsmittelbelehrung - Inhalt - Form - Anforderungen - Prozeßbevollmächtigter -

    Wie das Bundesarbeitsgericht schon in dem Beschluß vom 7 September 1959 - 1 AZB 15/59 - (AP Nr. 12 zu § 9 ArbGG 1955) ausgeführt hat können die an Rechtsmittelbelehrungen zu stellenden Anforderungen anderer Gerichtsbarkeiten nicht ohne weiteres auf das Gebiet der Arbeitsgerichtsbarkeit übertragen werden.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.07.2002 - 5 Sa 359/02

    Rechtzeitige Berufungsbegründung

    Dieser Fehler des Arbeitsgerichts bezieht sich aber nicht auf die Anforderungen, die sich aus § 9 Abs. 5 S. 3 ArbGG ergeben (vgl. Ascheid/Bader GK-ArbGG § 9 Rz. 89; BAG vom 07.09.1959 -- 1 AZB 15/59 -- AP-Nr. 12 zu § 9 ArbGG 1953).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht