Rechtsprechung
   BAG, 16.12.1957 - 1 AZB 36/57   

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https://dejure.org/1957,581
BAG, 16.12.1957 - 1 AZB 36/57 (https://dejure.org/1957,581)
BAG, Entscheidung vom 16.12.1957 - 1 AZB 36/57 (https://dejure.org/1957,581)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 (https://dejure.org/1957,581)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schriftsatz - Fehlender Bezug zu Streitpunkten - Ausreichende Berufungsbegründung - Rechtsmittelbelehrung - Begründung des Rechtsmittels

Papierfundstellen

  • BB 1958, 84
  • DB 1958, 56
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 05.02.2004 - 8 AZR 112/03

    Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung

    Die Rechtsmittelbelehrung muss sich nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur auf die Einlegung, nicht auch auf die Begründung des Rechtsmittels erstrecken (4. Juni 2003 - 10 AZR 586/02 - AP InsO § 209 Nr. 2 = EzA InsO § 209 Nr. 1; 5. November 1954 - 1 AZB 28/54 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 1; 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 - AP ZPO § 519 Nr. 6; 7. September 1959 - 1 AZB 15/59 - AP ArbGG 1953 § 9 Nr. 12 mit Anm. Pohle; ebenso Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG § 9 Rn. 41 bis 43; Hauck/Helml ArbGG § 9 Rn. 17).
  • BAG, 13.09.1995 - 2 AZR 855/94

    Unzulässige Berufung - 5 Monatsfrist bei erstinstanzlichem Urteil

    Diese Kurzbegründung enthält in der Tat keine ausreichende Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Urteil, insbesondere reicht die Bezugnahmen auf den erstinstanzlichen Sachvortrag nicht (ständige Rechtsprechung des BAG Urteil vom 6. April 1957 - 2 AZR 19/55 - AP Nr. 4 zu § 519 ZPO mit zust. Anm. von Pohle; vom 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 - AP Nr. 6, aaO, mit Anm. von Hofmann; vom 20. Juli 1971 - 1 AZR 314/70 - AP Nr. 25, aaO, mit Anm. von Vollkommer sowie BGH Beschluß vom 18. Februar 1981 - IV b ZB 505/81 - AP Nr. 34, aaO).
  • BAG, 21.12.1983 - 7 AZR 131/82
    Zu einer ordnungsgemäßen Berufungsbegründung hätte jedoch eine eingehende inhaltliche Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Arbeitsgerichts über den Weiterbeschäftigungsantrag gehört (vgl. BAG Beschluß vom 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 - AP Nr. 6, Urteile vom 6. April 1957 - 2 AZR 19/55 21. Juni 1958 - 2 AZR 15/58 -, 1. Juli 1967 - 3 AZR 393/66 - und 20. Juli 1971 - 1AZR 314/70 - AP Nr. 4, 9, 18 und 25 zu § 519 ZPO).
  • BAG, 04.07.1985 - 2 AZR 672/84

    Streitigkeit über den Zeitpunkt der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses -

    Selbst eine Hauptberufung ist unzulässig, wenn sie ausschließlich mit Ausführungen über einen Punkt begründet wird, in dem der Berufungskläger durch das angefochtene Urteil nicht beschwert ist (BAG Beschluß vom 16. Dezember 1957 - 1 AZB 36/57 - AP Nr. 6 zu § 519 ZPO).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.01.1975 - P OVG L 1/72

    Mitbeteiligung des Polizeibezirkspersonalrates an der Verfügung eines Kommandeurs

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