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   BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03   

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https://dejure.org/2004,2256
BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03 (https://dejure.org/2004,2256)
BAG, Entscheidung vom 25.08.2004 - 1 AZB 41/03 (https://dejure.org/2004,2256)
BAG, Entscheidung vom 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 (https://dejure.org/2004,2256)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Bestimmtheit eines Unterlassungstitels

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung von Ordnungsgeld wegen der Anordnung von Überstunden; Gerichtlicher Vergleich als Vollstreckungstitel; Hinreichende Bestimmtheit einer titulierten Unterlassungsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Prozessrecht - Bestimmtheit eines Unterlassungstitels; Rechtsbeschwerde im Rahmen des Beschlussverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 1240 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 28.02.2003 - 1 AZB 53/02

    Rechtsbeschwerde im Rahmen des Beschlußverfahrens

    Auszug aus BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03
    Das hat der Senat mit Beschluss vom 28. Februar 2003 (- 1 AZB 53/02 - AP ArbGG 1979 § 78 nF Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 5, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) im Einzelnen ausgeführt; auf die Ausführungen zu B I 1 der Beschlussgründe wird Bezug genommen.

    Schon aus rechtsstaatlichen Gründen muss er wissen, in welchen Fällen ihn eine Sanktion durch Verhängung eines Ordnungsgelds treffen kann (BAG 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - AP ArbGG 1979 § 78 nF Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 5, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 1 der Gründe; 27. November 1990 - 1 ABR 77/89 - AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 41 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 40).

    Zwar dürfen Unklarheiten über den Inhalt einer titulierten Verpflichtung nicht aus dem Erkenntnisverfahren ins Vollstreckungsverfahren verlagert werden (BAG 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - AP ArbGG 1979 § 78 nF Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 5, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 1 der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 26.06.2003 - 16 Ta 47/03

    Vergleich mit Unterlassungsverpflichtung; vollstreckungsfähiger Inhalt

    Auszug aus BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03
    Die Rechtsbeschwerde der Schuldnerin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2003 - 16 Ta 47/03 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 27.11.1990 - 1 ABR 77/89

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats nach § 23 Abs. 3 BetrVG

    Auszug aus BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03
    Schon aus rechtsstaatlichen Gründen muss er wissen, in welchen Fällen ihn eine Sanktion durch Verhängung eines Ordnungsgelds treffen kann (BAG 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - AP ArbGG 1979 § 78 nF Nr. 2 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 5, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 1 der Gründe; 27. November 1990 - 1 ABR 77/89 - AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 41 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 40).
  • BAG, 19.06.2001 - 1 ABR 43/00

    Mitbestimmung bei Überstunden von Leiharbeitnehmern

    Auszug aus BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03
    Insoweit ist es ohne Belang, ob die Schuldnerin Vertragsarbeitgeberin oder Entleiherin der betroffenen Arbeitnehmer ist (BAG 19. Juni 2001 - 1 ABR 43/00 - BAGE 98, 60, 65 ff., zu B II 4, 5 der Gründe).
  • BAG, 24.04.2007 - 1 AZR 252/06

    Streik um Tarifsozialplan

    Die Prüfung, welche Verhaltensweisen der Schuldner unterlassen soll, darf nicht durch eine ungenaue Antragsformulierung und einen dem entsprechenden gerichtlichen Titel aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (BAG 14. November 2006 - 1 ABR 5/06 - aaO; 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe).

    Es ist dagegen nicht in der Lage, das Vollstreckungsverfahren von der unter Umständen schwierigen Prüfung zu entlasten, ob die rechtlichen und/oder tatsächlichen Voraussetzungen eines Verstoßes gegen die titulierte Unterlassungsverpflichtung vorliegen (vgl. BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe).

    Vielmehr ist ggf. das Vollstreckungsgericht zur Auslegung eines Titels berufen und verpflichtet (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe mwN).

  • BAG, 28.02.2006 - 1 AZR 460/04

    Gewerkschaftliche Mitgliederwerbung in Betrieben

    Andernfalls würde die Möglichkeit, gerichtlichen Rechtsschutz zu erlangen, durch prozessuale Anforderungen unzumutbar erschwert, wenn nicht gar beseitigt (vgl. BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe).
  • BAG, 14.11.2006 - 1 ABR 5/06

    Mitbestimmung bei Dienstreisen

    Die Prüfung, welche Verhaltensweisen der Schuldner unterlassen soll, darf nicht durch eine ungenaue Antragsformulierung und einen entsprechend ungenauen gerichtlichen Titel aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 12.06.2006 - 4 Sa 68/05

    Schmerzensgeld bzw. Geldentschädigung wegen Nichtbeschäftigung, Bestimmtheit

    Dies bedeutet aber nicht, dass das Vollstreckungsgericht der Notwendigkeit enthoben wäre, die möglicherweise schwierige Klärung herbeizuführen, ob eine dem Kläger künftig übertragene Aufgabe der Ebene 2 zuzuordnen ist (BAG, 25.08.2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41; BAG, 28.02.2006 - 1 AZR 460/04 - im Zusammenhang mit der Bestimmtheit von Unterlassungstiteln).
  • BAG, 15.04.2009 - 3 AZB 93/08

    Zwangsvollstreckung - hinreichende Bestimmtheit eines ausgeurteilten

    Das kann es rechtfertigen, auch das Vollstreckungsgericht nicht der Notwendigkeit zu entheben, eine möglicherweise schwierige Klärung der Frage herbeizuführen, ob gegen die aus einem Titel folgende Verpflichtung verstoßen wurde (vgl. BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - zu B II 2 c bb der Gründe, AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7).
  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Deshalb ist das Vollstreckungsgericht nicht der Notwendigkeit enthoben, eine möglicherweise schwierige Klärung der Frage herbeizuführen, ob die aus einem Titel folgende Verpflichtung erfüllt wurde (vgl. BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - zu B II 2 c bb der Gründe, AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7) .
  • BAG, 03.05.2006 - 1 ABR 14/05

    Mitbestimmung bei vorübergehender Änderung des Schichtplans

    Die Prüfung, welche Handlungen er unterlassen soll, darf nicht durch eine ungenaue Antragsformulierung und einen entsprechend ungenauen gerichtlichen Titel aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe).
  • BAG, 13.10.2021 - 4 AZR 403/20

    Haustarifvertrag - Durchführungsanspruch - Bestimmtheit des Antrags

    Das Verfahren nach §§ 726, 731 ZPO ist anzuwenden, da es sich um einen einfach gelagerten Sachverhalt und nicht um ein komplex gelagertes Rechtsverhältnis handelt (zum Unterlassungsanspruch Schmidt RdA 2004, 152, 157; sh. auch BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - zu B II 2 c bb der Gründe: Verwendung des Begriffs "Arbeitnehmer" im Titel; vgl. zum Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses im anderen Fall BAG 9. April 2008 - 4 AZR 104/07 - Rn. 28) .
  • LAG Köln, 04.09.2013 - 5 TaBV 5/13

    Vollstreckungsfähiger Inhalt eines Vergleichs

    Schon aus rechtsstaatlichen Gründen muss er wissen, in welchen Fällen er mit der Zwangsvollstreckung zu rechnen hat (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP § 23 BetrVG 1972 Nr. 41; 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - BAGE 105, 195).

    Hierzu ist das Vollstreckungsgericht berufen und verpflichtet (BAG 31. Mai 2012 - 3 AZB 29/12 - NZA 2012, 1117; 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP § 23 BetrVG 1972 Nr. 41).

    Eine solche - unter Umständen umfangreiche - Prüfung durch das Vollstreckungsgericht ist unausweichlich, soll nicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats der Zwangsvollstreckung und damit der Durchsetzung entzogen sein (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP § 23 BetrVG 1972 Nr. 41; 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - BAGE 105, 195) .

    So darf ein Titel den Begriff "Arbeitnehmer" im Zusammenhang mit der Beteiligung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG verwenden, auch wenn es im Einzelfall schwierig sein kann festzustellen, ob sich die Anordnung zur Mehrarbeit etwa an einen leitenden Angestellten gerichtet hat, auf den sich Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nicht erstrecken (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP § 23 BetrVG 1972 Nr. 41; 28. Februar 2003 - 1 AZB 53/02 - BAGE 105, 195).

    Insoweit ist keine andere Betrachtung geboten, als sie das BAG in dem Fall vorgenommen hat, der der Entscheidung vom 25. August 2004 ( - 1 AZB 41/03 - AP § 23 BetrVG 1972 Nr. 41 ) zugrunde gelegen hat.

  • BAG, 18.03.2008 - 1 ABR 3/07

    Vollstreckungsabwehr bei Verlust der Betriebsidentität

    Zwar dürfen Unklarheiten über den Inhalt einer titulierten Verpflichtung nicht aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 41 = EzA ArbGG 1979 § 78 Nr. 7, zu B II 2 c bb der Gründe mwN).

    Eine solche - uU umfangreiche -Prüfung durch das Vollstreckungsgericht ist unausweichlich, soll nicht das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 BetrVG wegen der unvermeidbaren Notwendigkeit, abstrakte Begriffe bei der Formulierung des Tenors zu verwenden, der Zwangsvollstreckung und damit der Durchsetzung entzogen sein (BAG 25. August 2004 - 1 AZB 41/03 - aaO).

  • BAG, 28.02.2019 - 10 AZB 44/18

    Liquidationslose Vollbeendigung einer GmbH & Co. KG - Titelumschreibung auf den

  • BAG, 11.12.2007 - 1 ABR 73/06

    Mitbestimmung bei kurzfristiger Änderung des Arbeitsbereichs

  • LAG Baden-Württemberg, 20.04.2009 - 4 Sa 4/09

    Reichweite des Direktionsrechts bei Veränderungen in der Firmenhierarchie - zur

  • BAG, 10.02.2009 - 1 ABR 36/08

    Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft

  • BAG, 13.03.2007 - 1 ABR 22/06

    Mitbestimmung bei kurzfristiger Änderung des Arbeitsbereichs - Versetzung nach §

  • BAG, 28.02.2006 - 1 AZR 461/04

    Gewerkschaftliche Mitgliederwerbung in Betrieben

  • BAG, 31.05.2012 - 3 AZB 29/12

    Zwangsvollstreckung - Prozessvergleich - Übertragung einer Direktversicherung

  • LAG Köln, 03.12.2009 - 9 TaBV 76/09

    Unbestimmte Unterlassungsverpflichtung zur Anordnung und Durchführung von

  • LAG Köln, 15.03.2011 - 12 TaBV 74/10

    Vollstreckungsabwehrantrag der Arbeitgeberin gegen Zwangsvollstreckung des

  • LAG Hessen, 22.03.2018 - 4 Ta 363/17

    § 253 ZPO

  • LAG Niedersachsen, 07.05.2007 - 9 TaBV 80/06

    Möglichkeit einer Behinderung der Betriebsratswahl im Falle einer Wahlbeobachtung

  • ArbG Hamburg, 07.01.2015 - 27 BVGa 5/14

    Zur Behinderung einer Betriebsratswahl bei nicht ordnungsgemäßer Wahl des

  • LAG Sachsen, 10.01.2023 - 2 TaBV 1/21

    Beteiligtenfähigkeit im Beschlussverfahren nach Neuwahl des Betriebsrats (Prinzip

  • ArbG Oberhausen, 23.12.2013 - 1 BV 13/13

    Keine

  • LAG Köln, 21.02.2006 - 9 TaBV 34/05

    Betriebsrat, Unterlassungsanspruch, Verhaltenskontrolle

  • VerfGH Berlin, 19.06.2013 - VerfGH 168/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen

  • LAG Schleswig-Holstein, 27.08.2009 - 4 TaBV 12/09

    Unterlassungsanspruch, Anordnung, Überstunden, Arbeitszeitkonto, Arbeitgeberin,

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.05.2009 - 15 Ta 466/09

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes im Rahmen der Zwangsvollstreckung nach § 23 Abs

  • LAG Baden-Württemberg, 21.04.2006 - 7 Ta 2/06

    Zwangsvollstreckung: Unterlassungstitel des Betriebsrats; Festsetzung eines

  • ArbG Aachen, 15.09.2010 - 5 BV 21/10

    Einwendung eines Arbeitgebers i.S.d. § 767 Abs. 2 ZPO gegen die

  • ArbG Verden, 07.10.2013 - 1 BVGa 1/13

    Anspruch einer Gewerkschaft auf Zugang zum Betrieb zur Wahrnehmung aller Rechte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.11.2009 - 7 Ta 237/09

    Zulässigkeit der Vollstreckung aus einem Vergleich

  • LAG Hessen, 02.12.2010 - 5 TaBV 115/10

    Vereinbarung einer Vertragsstrafenabrede bei Verletzung von Mitbestimmungsrechten

  • ArbG Kiel, 13.12.2007 - 5 BV 62a/07

    Unterlassungsanspruch, Mehrarbeit, Überstunden, Anordnung, Klinik,

  • ArbG Hamburg, 11.06.2009 - 27 Ga 5/09

    Rechtmäßigkeit etwaiger Streikmaßnahmen zur Erzwingung eines Tarifvertrags der

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