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   BAG, 30.09.2014 - 1 AZR 1083/12   

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https://dejure.org/2014,27349
BAG, 30.09.2014 - 1 AZR 1083/12 (https://dejure.org/2014,27349)
BAG, Entscheidung vom 30.09.2014 - 1 AZR 1083/12 (https://dejure.org/2014,27349)
BAG, Entscheidung vom 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 (https://dejure.org/2014,27349)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Cockpit-Mütze nur für Piloten unzulässig

  • faz.net (Kurzinformation)

    Kann mir mein Arbeitgeber unmodische Kleidung vorschreiben?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal - die diskriminierende Pilotenmütze

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dienstkleidung - und der Grundsatz der Gleichbehandlung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Dienstkleidung bei der Lufthansa - Pilot muss keine Uniformmütze tragen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Französische Busfahrer tragen bei Hitze Röcke

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Bekleidungsvorschrift "Cockpit-Mütze” nur für Piloten unwirksam

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Pilot muss keine Uniform-Mütze tragen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Pilotenmütze nur für männliche Piloten ist diskriminierend

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dienstkleidung bei Lufthansa: Pflicht zur Pilotenmütze nur für männliche Piloten ist unwirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Mützenpflicht für Piloten verstößt gegen Gleichbehandlungsgrundsatz

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Pilot gewinnt Kampf gegen Mützenpflicht

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Männerdiskriminierung - Pilot muss keine Mütze tragen!

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 36 (Kurzinformation)

    Dienstkleidungsvorschriften - Tragen einer Cockpit-Mütze - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Piloten können nicht zum Tragen einer "Cockpit-Mütze" verpflichtet werden - Unterschiedliche Ausgestaltung der Tragepflicht bei Piloten und Pilotinnen verstößt gegen betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Beachtung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes bei Dienstkleidungsvorschriften für das Cockpitpersonal

Besprechungen u.ä. (4)

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Pilotenmütze: Unterschiedliche Bekleidungsvorschriften nur mit sachlichem Grund

  • arbrb.de (Kurzanmerkung)

    "Gemützel” beim BAG

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ungleichbehandlung durch Dienstkleidungsvorschriften (Lufthansa)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichbehandlung bei der Dienstkleidung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 149, 195
  • NJW 2015, 815
  • MDR 2015, 285
  • NZA 2015, 121
  • BB 2015, 185
  • DB 2015, 323
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 595/14

    Beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

    Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass diese die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 575/14

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte

    Bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung ist der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (vgl. etwa BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15 mwN, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 13.08.2019 - 1 AZR 213/18

    Tarifvorrang - Öffnungsklausel

    Der dort geregelte und auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführende betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zielt darauf ab, eine Gleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Sachverhalten sicherzustellen und eine gleichheitswidrige Gruppenbildung auszuschließen (vgl. BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn.   15, BAGE 149, 195) .
  • ArbG Berlin, 15.07.2016 - 28 Ca 6346/16

    Vergütung - allgemeine Gleichbehandlung - Grundsatz der Vertragsfreiheit

    Dies ist daher inzwischen auch in neuerer Rechtsprechung des Ersten Senats des BAG zutreffend berücksichtigt 76 S. etwa BAG 30.9.2014 - 1 AZR 1083/12 - BAGE 149, 195 = AP § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes Nr. 46 = EzA § 87 BetrVG 2001 Betriebliche Ordnung Nr. 11 = NZA 2015, 121 = BB 2015, 185 = DB 2015, 323 (Rn. 15): „Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (...)“; ebenso schon BAG 14.5.2013 - 1 AZR 43/12 - AP § 75 BetrVG 1972 Nr. 58 = EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 9 [Rn. 18].

    S. etwa BAG 30.9.2014 - 1 AZR 1083/12 - BAGE 149, 195 = AP § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes Nr. 46 = EzA § 87 BetrVG 2001 Betriebliche Ordnung Nr. 11 = NZA 2015, 121 = BB 2015, 185 = DB 2015, 323 (Rn. 15): „Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (...)“; ebenso schon BAG 14.5.2013 - 1 AZR 43/12 - AP § 75 BetrVG 1972 Nr. 58 = EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 9 [Rn. 18].

    76) S. etwa BAG 30.9.2014 - 1 AZR 1083/12 - BAGE 149, 195 = AP § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes Nr. 46 = EzA § 87 BetrVG 2001 Betriebliche Ordnung Nr. 11 = NZA 2015, 121 = BB 2015, 185 = DB 2015, 323 (Rn. 15): „Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (...)“; ebenso schon BAG 14.5.2013 - 1 AZR 43/12 - AP § 75 BetrVG 1972 Nr. 58 = EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 9 [Rn. 18].

  • BAG, 11.10.2016 - 1 AZR 679/14

    Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts

    Dabei kann auch in dem Unterlassen einer Regelung für vergleichbare Personengruppen eine rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung liegen (vgl. BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 14 f. mwN, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 576/14

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte -

    Bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung ist der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (vgl. etwa BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15 mwN, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 574/14

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte -

    Bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung ist der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (vgl. etwa BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15 mwN, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 787/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

    Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass diese die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 785/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

    Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass diese die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 779/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

    Dabei ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass diese die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BAG 30. September 2014 - 1 AZR 1083/12 - Rn. 15, BAGE 149, 195) .
  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 790/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 73/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 789/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 786/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 778/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 72/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 675/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 788/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 71/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 50/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 799/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 780/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 78/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 605/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 596/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 597/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 186/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 100/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 160/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 599/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 69/15

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 598/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie

  • BAG, 08.12.2015 - 1 AZR 781/14

    Gleichbehandlung - beurlaubte Beamte - Abfindung

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