Rechtsprechung
   BAG, 21.11.2017 - 1 AZR 131/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,43898
BAG, 21.11.2017 - 1 AZR 131/17 (https://dejure.org/2017,43898)
BAG, Entscheidung vom 21.11.2017 - 1 AZR 131/17 (https://dejure.org/2017,43898)
BAG, Entscheidung vom 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 (https://dejure.org/2017,43898)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialplanabfindung - brutto oder netto?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der eingeklagte Abfindungsanspruch - und der Streitgegenstand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 384
  • BB 2018, 691
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 296/17

    Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

    Das Vorbringen des Beklagten oder eigenes Verteidigungsvorbringen des Klägers gegenüber dem Beklagtenvortrag verändert den mit Antrag und Klagevorbringen festgelegten Streitgegenstand nicht (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 11 mwN) .

    Dies ergibt die Auslegung des Sozialplans (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 15 mwN) .

    Zwangsläufig ist der danach verbleibende Zahlbetrag dividiert durch die Anzahl der abzusichernden Monate rechnerisch nicht identisch mit dem monatlichen (Netto-)Absicherungsbedarf (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 17 mwN) .

  • BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

    Das gilt auch, wenn die Betriebsparteien tarifliche Regelungen in eine Betriebsvereinbarung einbeziehen (BAG 21. November 2017 - 1 AZR 131/17 - Rn. 15) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.02.2018 - 7 Sa 421/17

    Vertretung ohne Vertretungsmacht und Zurückweisung einer außerordentlichen

    Dementsprechend beschränkt sich die Bindungswirkung auf den Streitgegenstand des früheren Rechtsstreits (BGH, Urteil vom 26. Juni 2003, Az. I ZR 269/00 - NJW 2003, 3058, 3059 m. w. N.), wobei der Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens nach dem für das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren geltenden zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff durch den gestellten Antrag (Klageantrag) und den im zugrunde liegenden Lebenssachverhalt (Klagegrund) bestimmt wird (BAG, Urteil vom 21.November 2017 - 1 AZR 131/17 - BeckRS 2017, 131692).
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