Rechtsprechung
   BAG, 13.02.2007 - 1 AZR 184/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,908
BAG, 13.02.2007 - 1 AZR 184/06 (https://dejure.org/2007,908)
BAG, Entscheidung vom 13.02.2007 - 1 AZR 184/06 (https://dejure.org/2007,908)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 1 AZR 184/06 (https://dejure.org/2007,908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat - Auslegung eines Sozialplans - tarifliche Ausschlussfrist

  • openjur.de

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat; Abfindungsanspruch; Auslegung eines Sozialplans; tarifliche Ausschlussfrist

  • Judicialis

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat - Auslegung eines Sozialplans - tarifliche Ausschlussfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Bildung eines gemeinsamen Gesamtbetriebsrats für Betriebe verschiedener Rechtsträger; Anspruch auf Abfindung aus einem betrieblichen Sozialplan; Unternehmensbegriff im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG); Voraussetzungen für die Bildung eines unternehmensübergreifenden Gesamtbetriebsrates; Veranlassung einer Eigenkündigung oder eines Aufhebungsvertrags durch den Arbeitgeber; Konzern als Zusammenschluss rechtlich selbstständiger Unternehmen; Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags nach den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Gesamtbetriebsrat für (Gemeinschafts-)Betriebe verschiedener Rechtsträger

  • bag-urteil.com

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat - Abfindungsanspruch - Auslegung eines Sozialplans - tarifliche Ausschlussfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Tarifauslegung; Prozessrecht - Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat; Auslegung eines Sozialplans; Arbeitgeberseitig veranlasster Aufhebungsvertrag; Auslegung einer tariflichen Ausschlussfrist; Verjährung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Gesamtbetriebsrat für Betriebe verschiedener Rechtsträger - Gemeinschaftsbetriebe

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG § 47 Abs. 1, § 1 Abs. 2, § 112 Abs. 1 Satz 2
    Kein Gesamtbetriebsrat für (Gemeinschafts-)Betriebe verschiedener Rechtsträger

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 121, 168
  • ZIP 2007, 1129
  • NZA 2007, 825
  • BB 2007, 1284
  • DB 2007, 1419
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (52)

  • BAG, 28.06.2012 - 6 AZR 780/10

    Massenentlassungsanzeige - keine Heilung von Fehlern

    Kommt der Arbeitnehmer durch eine Eigenkündigung oder den Abschluss des Aufhebungsvertrags einer sonst erforderlichen betriebsbedingten Arbeitgeberkündigung zuvor, ist er bei der Angabe der Zahl der zu entlassenden Arbeitnehmer grundsätzlich zu berücksichtigen (vgl. BAG 6. Dezember 1973 - 2 AZR 10/73 - BAGE 25, 430; vgl. für die Veranlassung von Eigenkündigungen oder Aufhebungsverträgen als Voraussetzung für den Anspruch auf eine Sozialplanabfindung BAG 13. Februar 2007 - 1 AZR 184/06 - Rn. 30, BAGE 121, 168; APS/Moll 4. Aufl. § 17 KSchG Rn. 31 ff.; KR/Weigand 9. Aufl. § 17 KSchG Rn. 39, 43; aA: ErfK/Kiel 12. Aufl. § 17 KSchG Rn. 14, wonach Eigenkündigungen generell nicht mitzuzählen seien, weil es allein auf die Willenserklärung des Arbeitgebers ankomme) .
  • BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 407/10

    Hinweispflicht nach § 6 Satz 2 KSchG - Konsultationspflicht bei

    An diese Willensäußerung ist er gebunden (zur herrschenden Vertragstheorie und der Anwendbarkeit rechtsgeschäftlichen Vertragsrechts BAG 13. Februar 2007 - 1 AZR 184/06 - Rn. 37, BAGE 121, 168; 18. Februar 2003 - 1 ABR 17/02 - BAGE 105, 19, 27; Fitting 25. Aufl. § 77 Rn. 13; Kreutz GK-BetrVG 9. Aufl. § 77 Rn. 36) .
  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 699/14

    Betriebsratsschulung - Erforderlichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Ein solcher ist im Betriebsverfassungsgesetz nicht vorgesehen, vielmehr wird der Gesamtbetriebsrat nach § 47 Abs. 1 BetrVG für ein Unternehmen gebildet, in dem mehrere Betriebsräte bestehen (vgl. ausführlich BAG 17. März 2010 - 7 AZR 706/08 - Rn. 15; 13. Februar 2007 - 1 AZR 184/06 - Rn. 17 ff. mwN, BAGE 121, 168) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht