Rechtsprechung
   BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 221/98   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Auslegung eines Sozialplans - Begriff des Kündigungstermins

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berechnung von Abfindungen - Auslegung eines Sozialplans - Kündigungstermin - Ablauf der Kündigungsfrist - Tag der Kündigungserklärung - Begriff des Kündigungstermins

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Maßgeblichkeit des Kündigungsfristablaufs für Berechnung einer am Durchschnittsentgelt "vor dem Kündigungstermin" orientierten Sozialplanabfindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 112, § 77 (Auslegung)
    Auslegung eines Sozialplans; Begriff des Kündigungstermins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG §§ 112, 77
    Maßgeblichkeit des Kündigungsfristablaufs für Berechnung einer am Durchschnittsentgelt "vor dem Kündigungstermin" orientierten Sozialplanabfindung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1999, 931
  • NZA 1999, 609
  • DB 1999, 749



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00  

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens als

    Als Betriebsvereinbarung ist die Versorgungsordnung wegen ihres normativen Charakters wie ein Tarifvertrag gemäß den Regeln für die Auslegung von Gesetzen auszulegen (st. Rspr., vgl. BAG 17. November 1998 - 1 AZR 221/98 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 6 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 101, zu 1 der Gründe mwN).
  • BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 237/04  

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung: Begriff des

    Zu beachten ist dabei der Gesamtzusammenhang der Regelung, weil er auf den wirklichen Willen und damit auf den Zweck der Regelung schließen lassen kann (BAG 17. November 1998 - 1 AZR 221/98 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 6 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 101, zu 1 der Gründe; 5. Februar 1997 - 10 AZR 553/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 112 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 92, zu II 1 der Gründe; 8. November 1988 - 1 AZR 721/87 - BAGE 60, 94, 98; Fitting/Engels/Schmidt/Trebinger/Linsenmaier BetrVG § 77 Rn. 15 mwN).
  • BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 469/04  

    Betriebliche Altersversorgung: Wartezeit, Unverfallbarkeitsfristen,

    Zu beachten ist aber der Gesamtzusammenhang der Regelung, weil er auf den wirklichen Willen und damit auf den Zweck der Regelung schließen lassen kann (BAG 17. November 1998 - 1 AZR 221/98 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 6 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 101, zu 1 der Gründe; 5. Februar 1997 - 10 AZR 553/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 112 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 92, zu II 1 der Gründe).
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