Rechtsprechung
BAG, 18.11.2014 - 1 AZR 257/13 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- lexetius.com
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- openjur.de
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 9 Abs 3 GG
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- IWW
- dgbrechtsschutz.de
Fragerecht nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- hensche.de
Fragerecht, Gewerkschaft, Tarifpluralität
- bag-urteil.com
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- Betriebs-Berater
Frage des Arbeitgebers nach der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gewerkschaft
- rewis.io
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- Bundesarbeitsgericht
(Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit)
- ra.de
- Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit von Arbeitnehmern während Tarifverhandlungen unzulässig
- dbb.de
, S. 24 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit während laufender Tarifvertragsverhandlungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 9 Abs. 3
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (29)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Frage des Arbeitgebers nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit während laufender Tarifverhandlungen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterlassungstrag - und seine hinreichende Bestimmtheit
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ne ultra petita - und die Heilung in der Berufungsinstanz
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ne ultra petita - und die Formulierung des Unterlassungsantrags
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Frage des Arbeitgebers nach einer bestimmten Gewerkschaftszugehörigkeit kann unzulässig sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Frage des Arbeitgebers nach der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gewerkschaft - Unterlassungsanspruch der Gewerkschaft
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
GDL - Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Fragerecht nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- channelpartner.de (Kurzinformation)
Mitglied in einer Gewerkschaft - Der Chef darf nicht alles wissen
- bayrvr.de (Pressemitteilung)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit kann die Koalitionsbetätigungsfreiheit der betroffenen Gewerkschaft unzulässig einschränken
- arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)
GDL unterliegt mit Unterlassungsantrag zur Befragung über Gewerkschaftszugehörigkeit
- haufe.de (Kurzinformation)
Gewerkschaftszugehörigkeit: Wann darf der Arbeitgeber danach fragen?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- anwalt24.de (Pressemitteilung)
Etriebsverfassungsrecht. Darf der Arbeitgeber nach der Gewerkschaftsmitgliedschaft fragen? "JA-EIN"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- anwalt.de (Kurzinformation)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- wordpress.com (Kurzinformation)
Frage des Arbeitgebers nach Gewerkschaftszugehörigkeit kann unzulässig sein
- bblaw.com (Kurzinformation)
Arbeitgeberfrage nach Gewerkschaftszugehörigkeit kann Koalitionsfreiheit einschränken
- heuking.de (Kurzinformation)
Tarifpluralität - Gewerkschaftsmitgliedschaft
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Unterlassungsantrag der GDL wegen Frage des Arbeitgebers nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Frage des Arbeitgebers nach Gewerkschaftszugehörigkeit der Arbeitnehmer schränkt Koalitionsbetätigungsfreiheit der Gewerkschaft unzulässig ein - Arbeitgeber ist zumindest in Arbeitskampf-Situation nicht zur Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit berechtigt ...
- rechtsportal.de (Pressemitteilung)
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
Besprechungen u.ä. (7)
- lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Darf der Arbeitgeber nach Gewerkschaftszugehörigkeit fragen? BAG vermeidet Grundsatzentscheidung
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
GG Art. 9 Abs. 3
Zur Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit während laufender Tarifverhandlungen - handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Ist die Frage nach Gewerkschaftsmitgliedschaft zulässig?
- osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Fragerecht des Arbeitgebers nach Gewerkschaftszugehörigkeit
- dbb.de
, S. 24 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit während laufender Tarifvertragsverhandlungen
- hensche.de (Entscheidungsbesprechung)
Frage des Arbeitgebers nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 15.02.2011 - 10 Ca 6462/10
- LAG Hessen, 07.11.2012 - 12 Sa 654/11
- BAG, 18.11.2014 - 1 AZR 257/13
Papierfundstellen
- BAGE 150, 50
- NJW 2015, 1548
- MDR 2014, 15
- MDR 2015, 475
- NZA 2015, 306
- BB 2015, 500
- DB 2015, 808
Wird zitiert von ... (42)
- BVerfG, 11.07.2017 - 1 BvR 1571/15
Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar
Denn die Ungewissheit über die für die tatsächliche Durchsetzungskraft der Gewerkschaft wesentliche Mitgliederstärke (vgl. BVerfGE 93, 352 ) in einer konkreten Verhandlungssituation ist von besonderer Bedeutung dafür, dessen Verhandlungsbereitschaft zu fördern und zu einem angemessenen Interessenausgleich zu gelangen (vgl. BAG, Urteil vom 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 -, juris, Rn. 30). - LAG Hamm, 14.12.2021 - 17 Sa 1185/20
Datenübermittlung im Konzern; Immaterieller Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 …
Sie ist nicht auf die identische Verletzungsform beschränkt, sondern umfasst alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (BAG 18.11.2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 39). - BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 392/17
Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Soweit der Kläger seine Forderung in der Revision erstmals auch auf einen Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte stützt, handelt es sich um einen neuen Streitgegenstand, der im Revisionsverfahren grundsätzlich nicht eingeführt werden kann (st. Rspr., vgl. zB BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 46, BAGE 150, 50) .
- BAG, 20.11.2018 - 1 AZR 189/17
Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz
Die Notwendigkeit gewisser Subsumtionsprozesse im Rahmen einer etwa erforderlich werdenden Zwangsvollstreckung steht daher der Verwendung ausfüllungsbedürftiger Begriffe in einem Unterlassungstitel und dem darauf gerichteten Antrag nicht generell entgegen (BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 43 mwN, BAGE 150, 50) . - BAG, 25.08.2015 - 1 AZR 754/13
Streik - Schadensersatzanspruch Drittbetroffener
Entsprechend einer Leistungsklage auf Unterlassung (hierzu BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 43 mwN) muss der Gegner der festgestellten Unterlassung im Falle einer dem Antrag entsprechenden gerichtlichen Entscheidung eindeutig erkennen können, welche Handlung zu unterbleiben hat oder hatte. - BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 763/13
Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
Erforderlich ist außerdem, dass berechtigte Interessen der gegnerischen Partei nicht beeinträchtigt werden (BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 46) . - BAG, 22.08.2017 - 1 ABR 5/16
Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Unterlassungsanspruch
Das Landesarbeitsgericht hat verkannt, dass es für die von dem Unterlassungsantrag erfassten Fallgestaltungen - den Einsatz von Arbeitnehmern unabhängig von einer Zuordnung zu vereinbarten Saison- oder Rahmendienstplänen - an einer Wiederholungs- oder einer Erstbegehungsgefahr fehlt, die Tatbestandsvoraussetzung eines Unterlassungsanspruchs ist (dazu BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 38 ff., BAGE 150, 50) . - BAG, 13.10.2021 - 4 AZR 403/20
Haustarifvertrag - Durchführungsanspruch - Bestimmtheit des Antrags
(2) Ein Erfordernis der namentlichen Benennung der aktuell betroffenen Gewerkschaftsmitglieder würde demgegenüber die Möglichkeit, den Durchführungsanspruch gerichtlich durchzusetzen in einer Weise erschweren, die einen effektiven Rechtsschutz verhindern würde (vgl. hierzu allgemein BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 43, BAGE 150, 50; 22. Mai 2012 - 1 ABR 11/11 - Rn. 15, BAGE 141, 360) .Die Wahl der Mittel, die die Koalitionen zur Erreichung dieses Zwecks für geeignet halten, überlässt Art. 9 Abs. 3 GG grundsätzlich ihnen selbst, wobei der Schutz zumindest soweit reicht, wie es eine funktionierende Tarifautonomie erfordert (BAG 23. Februar 2021 - 3 AZR 15/20 - Rn. 79; 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 30, BAGE 150, 50) .
Mit Rücksicht darauf ist nach Möglichkeit zu vermeiden, dass die Mitgliederstärke der Gewerkschaft im Betrieb gegenüber dem Arbeitgeber offengelegt wird (…BVerfG 11. Juli 2017 - 1 BvR 1571/15 ua. - Rn. 198, aaO; BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 30 f., aaO) .
- BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 120/16
Anspruch des Arbeitnehmers auf Gewährung von Erholungsurlaub in Form von halben …
Ob das verfolgte Leistungsbegehren für sämtliche Fälle berechtigt ist, betrifft nicht die Zulässigkeit (vgl. BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 24, BAGE 150, 50) , sondern allein die Begründetheit des Antrags (vgl. BAG 18. Mai 2016 - 7 ABR 41/14 - Rn. 25) . - BAG, 22.10.2019 - 1 ABR 17/18
Unterlassungsanspruch - Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit
Der Antrag umfasste Fallgestaltungen, bei denen es bereits an einer Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr fehlte, die Tatbestandsvoraussetzung eines Unterlassungsanspruchs ist (dazu BAG 18. November 2014 - 1 AZR 257/13 - Rn. 38 ff., BAGE 150, 50) . - BAG, 18.02.2016 - 8 AZR 426/14
Zahlungsklage - Auslegung prozessualer Willenserklärungen - Zulässigkeit der …
- BAG, 20.11.2018 - 1 AZR 12/17
Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz
- ArbG Gelsenkirchen, 09.03.2016 - 3 Ga 3/16
Einstweiliges Verfügungsverfahren betreffend Unterlassungsansprüche wegen …
- BAG, 20.02.2018 - 1 AZR 787/16
Streitgegenstand - Abfindungsanspruch
- BAG, 08.03.2022 - 1 ABR 19/21
Gemeinschaftsbetrieb - Auflösung einer Betriebsführungsgemeinschaft - …
- BAG, 22.08.2017 - 1 ABR 3/16
Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Unterlassungsanspruch
- BAG, 14.07.2015 - 3 AZR 252/14
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der Betriebsrente - wirtschaftliche …
- BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 100/18
Beschränkung des Klageantrags in der Revisionsinstanz
- BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 215/17
Höhe des Beilhilfeanspruchs nach Altersteilzeit
- BAG, 21.11.2017 - 1 AZR 131/17
Streitgegenstand - Abfindungsanspruch
- LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15
Sozialkassenbeiträge 2011 bis 2014 - Streitgegenstand - Vermietung von …
- LAG Berlin-Brandenburg, 21.09.2017 - 21 Sa 1694/16
Sozialkassenbeitragsverfahren - SokaSiG - Streitgegenstand - …
- BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 765/13
Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
- BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 764/13
Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
- LAG Baden-Württemberg, 23.12.2014 - 11 TaBV 6/14
Hinzuziehung weiterer Gewerkschaftsbeauftragter zu den Sitzungen
- LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2018 - 3 Sa 125/18
Zulässigkeit eines zweigliedrigen Streitgegenstandes
- LAG Berlin-Brandenburg, 11.07.2018 - 23 Sa 109/18
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
- LAG Hessen, 07.06.2018 - 9 Sa 1128/17
Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand in …
- LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2018 - 6 Sa 357/17
Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des …
- LAG Berlin-Brandenburg, 11.07.2018 - 23 Sa 110/18
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
- LAG Thüringen, 14.12.2021 - 1 Sa 127/20
Kampfrisiko - Streikfolge - Kampfmaßnahme - arbeitskampfbedingte …
- LAG Berlin-Brandenburg, 17.01.2018 - 4 Sa 1832/16
Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des …
- LAG Berlin-Brandenburg, 08.03.2018 - 5 TaBV 1475/17
Mitbestimmung bei der Anwendung eines Krankenhausinformationssystems - Auslegung …
- LAG Sachsen, 16.05.2017 - 3 Sa 611/16
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Gutschrift der Zeiten für die An- und Abreise zu …
- LAG Rheinland-Pfalz, 01.09.2020 - 6 Sa 431/19
Beschäftigungsanspruch - Hierarchieebene - Schadensersatzanspruch wegen …
- LAG Hessen, 08.02.2018 - 9 Sa 740/16
1. Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand …
- LAG Düsseldorf, 05.10.2021 - 3 Sa 98/21
Klageänderung im Berufungsverfahren; Erfüllung und Schadensersatz als …
- LAG Hessen, 15.11.2018 - 9 Sa 1415/16
- LAG Baden-Württemberg, 02.10.2014 - 11 TaBV 5/14
Berichterstattung durch Vertreter des Europäischen Betriebsrats
- LAG Hessen, 24.07.2020 - 3 Sa 114/18
Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im Zivilprozess Bestimmtheit des …
- LAG Berlin-Brandenburg, 25.04.2018 - 20 Sa 957/16
Teilnahme eines Bauelemente aus Metall herstellenden Betriebes am …
- ArbG Siegen, 17.02.2022 - 1 BV 5/21
Erfassung von Fehlverhalten - der Betriebsrat bestimmt mit