Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

• IWW

  § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG, § 140 BGB, § 611 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG

 
• Wolters Kluwer

  Überwiegend parallel zu BAG 1 AZR 65/17 v. 23.01.2018

• bag-urteil.com

  Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebsvereinbarung; Tarifvorrang

• rechtsportal.de

  Überwiegend parallel zu BAG 1 AZR 65/17 v. 23.01.2018

• datenbank.nwb.de

  Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Weihnachtsgeld aufgrund einer Betriebsvereinbarung - und der Tarifvorrang

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 435/13

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung - …

  Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 291/17

  Denn die im Arbeitsvertrag getroffene Vereinbarung über die Vergütung wird von Gesetzes wegen ergänzt durch die Verpflichtung des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer nach den im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätzen zu vergüten (zB BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 13) .
• BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14

  Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 291/17

  Ebenso wenig, wie diese Theorie Ansprüche auf der Grundlage eines mitbestimmungswidrig eingeführten Entgeltsystems vermittelt (dazu BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 46 mwN, BAGE 158, 44) , vermag sie Ansprüche auf ein vom Betriebsrat kompetenzwidrig (mit-)gestaltetes Entgelt zu begründen.
• LAG Berlin-Brandenburg, 20.01.2017 - 8 Sa 1212/16

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Weitergabe einer Tariflohnerhöhung

  Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 291/17

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Januar 2017 - 8 Sa 1212/16 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
• BAG, 23.01.2018 - 1 AZR 65/17

  Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang - Gesamtzusage

  Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 291/17

  Dafür geben die Festlegungen der Präambel der BV 97 ebenso wenig her (vgl. ausf. BAG 23. Januar 2018 - 1 AZR 65/17 - Rn. 25 ff., BAGE 161, 305) wie andere vom Kläger angeführte Umstände.
• BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 64/18

  Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

  Auszug aus BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 291/17

  Das folgt daraus, dass sie sich auf die Gehaltstarifregelung des § 15 BV 97 bezieht, die ihrerseits - insoweit vom Kläger auch nicht mehr angegriffen - wegen Verstoßes gegen die Regelungssperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG unwirksam ist (vgl. dazu ausf. BAG 15. Januar 2019 - 1 AZR 64/18 - Rn. 13 ff.) .