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   BAG, 01.11.2005 - 1 AZR 355/04   

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https://dejure.org/2005,1811
BAG, 01.11.2005 - 1 AZR 355/04 (https://dejure.org/2005,1811)
BAG, Entscheidung vom 01.11.2005 - 1 AZR 355/04 (https://dejure.org/2005,1811)
BAG, Entscheidung vom 01. November 2005 - 1 AZR 355/04 (https://dejure.org/2005,1811)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Abbau einer Ministerialzulage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Zulage; Abbau einer Ministerialzulage; Erforderlichkeit der Mitbestimmung des Personalrats; Anrechnung von Tariferhöhungen auf die Ministerialzulage; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz als Grundlage eines Anspruchs auf ungeschmälerte ...

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 151; ; BGB § 157; ; Hessisches PersVG § 74 Abs. 1 Nr. 13; ; Hessisches PersVG § 69 Abs. 1; ; BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10; ; BAT § 33 Abs. 1 Buchst. a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitbestimmung des Personalrats bei Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen - aufschiebend bedingte Arbeitgeberentscheidung zur Anrechnung künftiger Tariflohnerhöhungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 175
  • NZA 2007, 1303
  • BB 2006, 1508
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 904/07

    Auslegung einer vertraglichen Zusatzvereinbarung

    Ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes darf nur auf eine korrekte Anwendung der aktuell geltenden rechtlichen Regelungen vertrauen (s. nur BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6; 1. November 2005 - 1 AZR 355/04 - BAGE 116, 175).
  • BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 309/05

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers

    Ein derartiger Verpflichtungswille wird durch den bloßen Normvollzug nicht zum Ausdruck gebracht (BAG 23. April 2002 - 3 AZR 224/01 - BAGE 101, 122, zu B III 1 b der Gründe; 1. November 2005 - 1 AZR 355/04 - Rn. 24, AP BAT § 33 Nr. 16 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 46, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 94/11

    Anrechnung von Tariflohnerhöhungen

    Diese Grundsätze gelten im Rahmen des § 75 Abs. 3 Nr. 4 BPersVG gleichermaßen (vgl. BVerwG 26. Juli 1979 - 6 P 44.78 - AP BPersVG § 75 Nr. 4; BAG 1. November 2005 - 1 AZR 355/04 - Rn. 33, BAGE 116, 175) .
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