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   BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09   

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https://dejure.org/2011,2855
BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • openjur.de

    Betriebsvereinbarung; erfolgsabhängige Vergütung; Arbeitsentgelt; Berufsfreiheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 87 Abs 1 Nr 4 BetrVG, § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG, § 88 BetrVG, § 75 Abs 1 BetrVG, § 75 Abs 2 S 1 BetrVG
    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Unzulässige Stichtagsregelung bei Erfolgsvergütung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abhängigmachen einer Erfolgsvergütung von einer nicht erfolgten Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu einem Auszahlungstag außerhalb des Bezugszeitraums vom Arbeitnehmer

  • Betriebs-Berater

    Keine erfolgsabhängige Vergütung in einer Betriebsvereinbarung

  • hensche.de

    Betriebsvereinbarung

  • rewis.io

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • Bundesarbeitsgericht

    (Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsabhängige Vergütung als Arbeitsentgelt; Unzulässigkeit der Abhängigmachung von zusätzlichen [hier: zeitlichen] Bedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erfolgsabhängige Vergütung trotz zwischenzeitlicher Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erfolgsabhängige Vergütung nur im ungekündigten Arbeitsverhältnis?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erfolgsabhängige Vergütung trotz zwischenzeitlicher Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine erfolgsabhängige Vergütung in einer Betriebsvereinbarung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eine Erfolgsvergütung darf ein Arbeitnehmer nicht durch eine Kündigung verlieren

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Erfolgsabhängige Vergütung steht auch Arbeitnehmern zu, die gekündigt haben

Besprechungen u.ä. (2)

  • cms-hs.net (Entscheidungsbesprechung)

    Erfolgsabhängige Vergütung in Betriebsvereinbarungen

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Bedingungen für erfolgsabhängige Vergütung dürfen nicht Eigenkündigung einschränken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 300
  • NJW 2011, 3262
  • MDR 2012, 38
  • NZA 2011, 989
  • BB 2011, 2035
  • BB 2011, 2811
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Ihr Gestaltungsspielraum ist dabei sowohl gegenüber den Betriebsparteien (vgl. zu Stichtagsregelungen außerhalb des Bezugszeitraums in Betriebsvereinbarungen: BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - BAGE 137, 300; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 -; 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 -) als auch gegenüber den einseitigen Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. dazu BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 612/10 - BAGE 140, 231) erweitert (BAG 12. Dezember 2012 - 10 AZR 718/11 - Rn. 39 - 41) .
  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Eine erfolgsabhängige Vergütung wird als unmittelbare Gegenleistung für die entsprechend der Zielvereinbarung erbrachte Arbeitsleistung geschuldet (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 - Rn. 35; 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 25, NZA 2011, 989; 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 25, BAGE 125, 147) .

    Auch Sonderzuwendungen, die nur an den Unternehmenserfolg anknüpfen, werden regelmäßig als zusätzliche Vergütung für eine im Geschäftsjahr erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gezahlt (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 25, aaO; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - Rn. 46, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18) ; die synallagmatische Verbindung zwischen Arbeitsleistung und Sonderzuwendung wird durch die Abhängigkeit von einem Unternehmensergebnis nicht in Frage gestellt.

  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Doch sind die Betriebsparteien beim Abschluss ihrer Vereinbarungen gemäß § 75 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BetrVG an die Grundsätze von Recht und Billigkeit gebunden (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 20, BAGE 137, 300; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 36; vgl. zur Wahrung grundrechtlich geschützter Freiheitsrechte auch BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 450/17 - Rn. 71) und müssen den auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführenden betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten (vgl. BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 20/17 - Rn. 10 mwN) .
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