Rechtsprechung
   BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2855
BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 (https://dejure.org/2011,2855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • openjur.de

    Betriebsvereinbarung; erfolgsabhängige Vergütung; Arbeitsentgelt; Berufsfreiheit

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 87 Abs 1 Nr 4 BetrVG, § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG, § 88 BetrVG, § 75 Abs 1 BetrVG, § 75 Abs 2 S 1 BetrVG
    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Berufsfreiheit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Unzulässige Stichtagsregelung bei Erfolgsvergütung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abhängigmachen einer Erfolgsvergütung von einer nicht erfolgten Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu einem Auszahlungstag außerhalb des Bezugszeitraums vom Arbeitnehmer

  • Betriebs-Berater

    Keine erfolgsabhängige Vergütung in einer Betriebsvereinbarung

  • hensche.de

    Betriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsabhängige Vergütung als Arbeitsentgelt; Unzulässigkeit der Abhängigmachung von zusätzlichen [hier: zeitlichen] Bedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erfolgsabhängige Vergütung trotz zwischenzeitlicher Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erfolgsabhängige Vergütung nur im ungekündigten Arbeitsverhältnis?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erfolgsabhängige Vergütung trotz zwischenzeitlicher Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine erfolgsabhängige Vergütung in einer Betriebsvereinbarung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eine Erfolgsvergütung darf ein Arbeitnehmer nicht durch eine Kündigung verlieren

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Erfolgsabhängige Vergütung steht auch Arbeitnehmern zu, die gekündigt haben

Besprechungen u.ä. (2)

  • cms-hs.net (Entscheidungsbesprechung)

    Erfolgsabhängige Vergütung in Betriebsvereinbarungen

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Bedingungen für erfolgsabhängige Vergütung dürfen nicht Eigenkündigung einschränken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 300
  • NJW 2011, 3262
  • MDR 2012, 38
  • NZA 2011, 989
  • BB 2011, 2035
  • BB 2011, 2811
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Ihr Gestaltungsspielraum ist dabei sowohl gegenüber den Betriebsparteien (vgl. zu Stichtagsregelungen außerhalb des Bezugszeitraums in Betriebsvereinbarungen: BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - BAGE 137, 300; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 -; 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 -) als auch gegenüber den einseitigen Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. dazu BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 612/10 - BAGE 140, 231) erweitert (BAG 12. Dezember 2012 - 10 AZR 718/11 - Rn. 39 - 41) .
  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Eine erfolgsabhängige Vergütung wird als unmittelbare Gegenleistung für die entsprechend der Zielvereinbarung erbrachte Arbeitsleistung geschuldet (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 - Rn. 35; 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 25, NZA 2011, 989; 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 25, BAGE 125, 147) .

    Auch Sonderzuwendungen, die nur an den Unternehmenserfolg anknüpfen, werden regelmäßig als zusätzliche Vergütung für eine im Geschäftsjahr erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gezahlt (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 25, aaO; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - Rn. 46, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18) ; die synallagmatische Verbindung zwischen Arbeitsleistung und Sonderzuwendung wird durch die Abhängigkeit von einem Unternehmensergebnis nicht in Frage gestellt.

  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Hierfür spricht ferner, dass freiwillige Betriebsvereinbarungen nach § 88 BetrVG nicht auf die dort ausdrücklich genannten Gegenstände beschränkt sind, sondern, wie sich aus dem Wort "insbesondere" ergibt, auch über andere Gegenstände möglich sein sollen (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 19, BAGE 137, 300) .

    Dazu gehört die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit der Arbeitnehmer (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 20, BAGE 137, 300) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht