Weitere Entscheidung unten: BAG, 22.10.2005

Rechtsprechung
   BAG, 22.11.2005 - 1 AZR 458/04   

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https://dejure.org/2005,151
BAG, 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 (https://dejure.org/2005,151)
BAG, Entscheidung vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 (https://dejure.org/2005,151)
BAG, Entscheidung vom 22. November 2005 - 1 AZR 458/04 (https://dejure.org/2005,151)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter wegen Forderungen aus einem abgeschlossenen Sozialplan; Übergang von der Leistungsklage zur Feststellungsklage im dritten Rechtszug; Beschränkung des Klageantrages ohne Änderung des Klagegrundes; Auslegung von Sozialplänen; Funktion eines Sozialplanes; Ausschluss eines Arbeitnehmers von einer Abfindung bei Übergang des Arbeitsverhältnisses in gekündigtem Zustand noch vor Ablauf der Kündigungsfrist auf einen Betriebserwerber

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Sozialplanregelung über den Ausschluss eines gekündigten Arbeitnehmers von einer Abfindung bei Übergang des Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Prozessrecht - Auslegung eines Sozialplans; gerichtliche Geltendmachung einer Sozialplanforderung in der Insolvenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG §§ 112, 75 Abs. 1, § 77 Abs. 4 Satz 1; BGB § 613a Abs. 1
    Unwirksamkeit einer Sozialplanregelung über den Ausschluss eines gekündigten Arbeitnehmers von einer Abfindung bei Übergang des Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Werden Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen ausgeschlossen, deren Arbeitsverhältnis unverändert auf einen Betriebsnachfolger übergeht, behalten solche Arbeitnehmer den Anspruch, deren Arbeitsverhältnis gekündigt auf den Betriebserwerber übergeht, auch we

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 22.11.2005, Az.: 1 AZR 458/04 (Auslegung eines Sozialplans)" von Hermann Oberhofer, original erschienen in: DZWIR 2006, 412 - 413.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 489
  • NZA 2006, 220
  • NZI 2007, 49
  • DB 2006, 343
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • BAG, 15.09.2011 - 8 AZR 846/09

    Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Chefarztes - Verzugslohn - Verjährung

    Eine Änderung des Klagegrundes liegt nicht vor (Zöller/Greger 29. Aufl. § 264 ZPO Rn. 3b; BAG 22. November 2005 - 1 AZR 458/04 - AP BetrVG 1974 § 112 Nr. 176 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 15; BGH 12. Mai 1992 - VI ZR 118/91 - NJW 1992, 2296) .
  • BAG, 13.02.2007 - 1 AZR 184/06

    Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat - Auslegung eines Sozialplans -

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und gesetzeskonformen Regelung führt (BAG 22. November 2005 - 1 AZR 458/04 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 176 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 15, zu B II 1 der Gründe; 29. September 2004 - 1 ABR 29/03 - BAGE 112, 87, zu B III 2 b aa der Gründe).
  • BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 25/05

    Nachteilsausgleich bei Betriebsstilllegung - Durchführung einer

    Dabei kann dahinstehen, ob das Vollstreckungsverbot nach § 210 InsO für sog. Altmasseverbindlichkeiten zur Unzulässigkeit einer Leistungsklage führt (vgl. dazu BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 459/00 - AP InsO § 209 Nr. 1 = EzA InsO § 210 Nr. 1, zu II 3 a der Gründe; 4. Juni 2003 - 10 AZR 586/02 - AP InsO § 209 Nr. 2 = EzA InsO § 209 Nr. 1, zu II 1 der Gründe; 22. November 2005 - 1 AZR 458/04 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 176 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 15, zu A I der Gründe mwN; BGH 3. April 2003 - IX ZR 101/02 - BGHZ 154, 358, zu II 1 der Gründe).
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