Rechtsprechung
   BAG, 11.11.2008 - 1 AZR 475/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,175
BAG, 11.11.2008 - 1 AZR 475/07 (https://dejure.org/2008,175)
BAG, Entscheidung vom 11.11.2008 - 1 AZR 475/07 (https://dejure.org/2008,175)
BAG, Entscheidung vom 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 (https://dejure.org/2008,175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • openjur.de

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente; Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum der Betriebsparteien; betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Judicialis

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Geringere Sozialplanleistungen an Arbeitnehmer mit Anspruch auf vorgezogene Altersrente nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • hensche.de

    Diskriminierung: Alter, Sozialplan, AGG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sozialplanabfindung bei Möglichkeit des Erhalts eines vorgezogenen Altersruhegeldes

  • dbb.de PDF, S. 21

    § 112 BetrVG
    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente - Verbot der Diskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Geringere Abfindungsansprüche in Sozialplan bei vorgezogener Altersrente zulässig

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Sozialabfindung - Altersrente

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • baublatt.de PDF (Ausführliche Zusammenfassung)

    Sozialplanabfindung bei rentennahen Jahrgängen (RA Andreas Biedermann; Deutsches Baublatt 4/2009, S. 30)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung darf bei vorgezogener Altersrente geringer sein

  • sozialplan-eup.de (Leitsatz)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

  • hensche.de (Zusammenfassung)

    Abfindungskürzung für Arbeitnehmer im rentennahen Alter ist keine Diskriminierung.

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geringere Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente rechtmäßig

Besprechungen u.ä. (3)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialpläne dürfen niedrigere Abfindungen für rentennahe Arbeitnehmer vorsehen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG § 112 Abs. 1, § 75 Abs. 1; AGG § 10 Satz 3 Nr. 6
    Geringere Sozialplanleistungen an Arbeitnehmer mit Anspruch auf vorgezogene Altersrente nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialpläne und die Berücksichtigung des Anspruchs auf vorgezogene Altersrente

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.11.2008. Az.: 1 AZR 475/07 (Sozialabfindung bei vorgezogener Altersrente)" von Notar Dr. Ralf Laws, FAArb-/SteuerR, original erschienen in: AuA 2009, 372 - 373.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 275
  • NJW 2009, 1103
  • ZIP 2008, 194
  • ZIP 2009, 336
  • MDR 2009, 335
  • NZA 2009, 210
  • NZA 2009, 83
  • BB 2008, 2625
  • DB 2009, 347
  • NZG 2008, 939
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (117)

  • BAG, 26.05.2009 - 1 AZR 198/08

    Altersdifferenzierung in Sozialplan

    Diese schließen Typisierungen und Pauschalierungen ein (11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 20 ff. mwN, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 196 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 30).

    Die Sozialplanleistungen stellen kein zusätzliches Entgelt für die in der Vergangenheit erbrachten Dienste dar, sondern sollen die künftigen Nachteile ausgleichen, die den Arbeitnehmern durch die Betriebsänderung entstehen können (11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 19 mwN, aaO.).

    aa) Anders als in den bislang vom Senat entschiedenen Fallgestaltungen (vgl. zuletzt 30. September 2008 - 1 AZR 684/07 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 197 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 29; 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 196 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 30; 20. Januar 2009 - 1 AZR 740/07 - NZA 2009, 495) ist die Wirksamkeit der vorliegenden Sozialplangestaltung erstmals nach Maßgabe des am 18. August 2006 in Kraft getretenen AGG und nach § 75 Abs. 1 BetrVG in der seit dem 18. August 2006 geltenden Fassung zu beurteilen.

    Vorliegend ist Sachgrund für die unterschiedlichen Regelungen, dass sich bei rentennahen Jahrgängen die zu besorgenden wirtschaftlichen Nachteile typischerweise konkreter einschätzen lassen als bei rentenfernen (vgl. BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 21, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 196 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 30; 20. Januar 2009 - 1 AZR 740/07 - Rn. 18, aaO.).

  • BAG, 20.01.2009 - 1 AZR 740/07

    Sozialplanabfindung bei rentennahen Jahrgängen

    Sie sind daraufhin zu überprüfen, ob sie mit höherrangigem Recht wie dem betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar sind (BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 18).

    Maßgeblicher Sachgrund für eine Gruppenbildung ist regelmäßig vor allem der mit der Regelung verfolgte Zweck (vgl. BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 24).

    Die in ihnen vorgesehenen Leistungen stellen kein zusätzliches Entgelt für die in der Vergangenheit erbrachten Dienste dar, sondern sollen die künftigen Nachteile ausgleichen, die den Arbeitnehmern durch die Betriebsänderung entstehen können (11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 19 mwN).

    c) Bei der Ausgestaltung von Sozialplänen haben Betriebsparteien und Einigungsstelle Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume (s. dazu näher BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 20 ff.).

    Diese schließen Typisierungen und Pauschalierungen ein (BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 21, 23).

    Die mit diesen häufig verbundenen Härten müssen im Interesse der Rechtssicherheit hingenommen werden, wenn die Wahl des Zeitpunkts am gegebenen Sachverhalt orientiert und somit sachlich vertretbar ist und das auch auf die zwischen den Gruppen gezogenen Grenzen zutrifft (BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 29 mwN).

    Bei der typisierenden Beurteilung, rentenberechtigte und rentennahe Arbeitnehmer seien im Regelfall wirtschaftlich stärker abgesichert als rentenferne Arbeitnehmer, handelt es sich um eine den Betriebsparteien und der Einigungsstelle im Rahmen ihres Beurteilungsspielraums zustehende tatsächliche Einschätzung (vgl. BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 21).

    Die Bestimmungen des am 18. August 2006 in Kraft getretenen AGG finden auf den am 3. Juni 2004 geschlossenen Sozialplan ebenso wenig unmittelbar Anwendung wie § 75 Abs. 1 BetrVG in der seit dem 18. August 2006 geltenden Fassung (vgl. BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 31).

    Ein solches von den Gerichten der Mitgliedstaaten zu beachtendes Verbot setzt einen gemeinschaftsrechtlichen Bezug der möglicherweise diskriminierenden Behandlung voraus (BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 32).

    Bereits diese Bestimmung hatte ein - wenn auch noch unvollständiges - Verbot der Altersdiskriminierung zum Inhalt (BAG 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 33 mwN).

    aa) Nach der Rechtsprechung des Senats können die Betriebsparteien in einem Sozialplan die Reduzierung oder gar den völligen Ausschluss von Leistungen bei den Arbeitnehmern vorsehen, die Anspruch auf vorgezogenes Altersruhegeld haben (vgl. 11. November 2008 - 1 AZR 475/07 - Rn. 28 mwN).

  • BAG, 17.11.2015 - 1 AZR 938/13

    Sozialplanabfindung - Benachteiligung wegen Behinderung

    bb) Auch die von der Beklagten angeführte Entscheidung des Senats vom 11. November 2008 (- 1 AZR 475/07 - BAGE 128, 275) vermag keinen Vertrauensschutz zu vermitteln.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht