Rechtsprechung
   BAG, 28.02.1958 - 1 AZR 491/56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1958,340
BAG, 28.02.1958 - 1 AZR 491/56 (https://dejure.org/1958,340)
BAG, Entscheidung vom 28.02.1958 - 1 AZR 491/56 (https://dejure.org/1958,340)
BAG, Entscheidung vom 28. Februar 1958 - 1 AZR 491/56 (https://dejure.org/1958,340)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Außergewöhnlicher Fall - Erfordernis der Mehrarbeit - Vorhersehbarkeit - Regelmäßiger Eintritt - Arbeitsverweigerung - Außerordentliche Kündigung - Wichtiger Grund - Verschulden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1958, 575
  • JR 1959, 373



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 24.02.2000 - 8 AZR 180/99

    Interessenausgleich mit Namensliste - Teilbetriebsübergang

    Demgegenüber stehen Rechtsprechung und Literatur ganz überwiegend zu Recht auf dem Standpunkt, Erklärungen, die der Vorsitzende unbefugt abgebe, seien rechtsunwirksam, könnten jedoch genehmigt werden; unter Umständen komme eine Duldungs- oder Anscheinsvollmacht in Betracht, der gute Glaube des Arbeitgebers werde aber grundsätzlich nicht geschützt (vgl. BAG 5. März 1959 - 2 AZR 268/56 - AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 26; BAG 15. Dezember 1961 - 1 AZR 207/59 - AP BGB § 615 Kurzarbeit Nr. 1; BAG 28. Februar 1958 - 1 AZR 491/56 - AP AZO § 14 Nr. 1; BAG 17. Februar 1981 - 1 AZR 290/78 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 11 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 21; BAG 23. August 1984 - 2 AZR 391/83 - AP BetrVG 1972 § 103 Nr. 17 = EzA BetrVG 1972 § 103 Nr. 30; BAG 10. November 1992 - 1 AZR 183/92 - AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 58 = EzA BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 39; Fitting/Kaiser/Heither/Engels aaO § 33 Rn. 57, § 26 Rn. 39 ff.; GK-Wiese BetrVG 6. Aufl. § 26 Rn. 53 ff., 60 ff.; ErfK/Eisemann § 26 BetrVG Rn. 6; Schaub Arbeitsrechts-Handbuch 9. Aufl. § 220 II 3 = S 2114 f. Rn. 9).
  • BAG, 21.10.1969 - 1 AZR 93/68

    Fristlose Kündigung wegen Beteiligung an einem wilden Streik

    In der Tat hat der erkennende Senat in dem von der angefochtenen Entscheidung angezogenen Urteil vom 28. Februar 1958 - 1 AZR 491/56 (AuR 1958, 378 C3813) ausgesprochen, daß der Gleichbehandlüngsgründeatz auf dem Gebiet des Kündigungsrechts keine Anwendung findet» Es besteht kein Anlaß, von dieser Rechtsprechung, die vom Schrifttum überwiegend gebilligt wird (Hueck-Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7<> Aufl«, Bd. I, § 48a V» 2; Nikisch, Arbeits recht, 3« Aufl«, Bd. I, § 37 III. 3, mit weiteren Nachweisen), abzugehen .

    4» Das Landesarbeitsgericht führt ohne Rechtsirrtum aus, daß die Kündigung gerechtfertigt war, weil der Beklagten eine Weiterbeschäftigung der Klägerin nicht mehr zuzumuten war» Entgegen der Meinung der Revision hat die Beklagte daiit, daß sie sich auf die fristlose Entlassung der Klägerin beschränkte und Kündigungen gegenüber den übrigen streikenden Arbeitnehmerinnen zunächst nicht aussprach, auch nicht zu erkennen gegeben, sie halte die der Klägerin vorgeworfenen, von den übrigen streikenden Arbeitnehmerinnen ebenfalls begangenen Handlungen nicht für schwerwiegend genug, um eine fristlose Entlassung rechtfertigen zu können (BAG vom 28» Pebruar 1958 - 1 AZR 491/56' - unter VII; BAG AP Nr» 3 zu § 13 KSchG unter Ziff» 3).

  • ArbG Berlin, 25.05.2012 - 28 Ca 4449/12

    Notwendigkeit einer intensiven Weigerung (Nachhaltigkeit) für das Vorliegen einer

    53) S. ähnlich anschaulich den in gewisser Weise an den hiesigen Konflikt erinnernden Fall bereits in BAG 28.2.1958 - 1 AZR 491/56 - ArbuR 1958, 378, 380 [IV.], der die ebenfalls mit fristloser Kündigung beantwortete Weigerung des dortigen Weisungsadressaten betrifft, Überstunden zu verrichten: Dort wirft der Erste Senat des BAG nämlich die Frage auf, ob die Arbeitgeberin ihre Anordnung eigentlich "in irgendeiner Weise begründet" habe, und stellt dazu gleich selber klar, dass eine Begründung der Maßnahme durch Androhung fristloser Entlassung "nicht zu ersetzen" sei.
  • ArbG Berlin, 25.04.2014 - 28 Ca 17463/13

    Gebot zur Rücksichtnahme auf den Vertragspartner und "partnerschaftliches

    143) S. dazu lehrreich bereits BAG 28.2.1958 - 1 AZR 491/56 - ArbuR 1958, 378, 380 [IV.], wo der Erste Senat mit Blick auf eine fristlose Kündigung zur Beantwortung der Weigerung einer Arbeitsperson, Überstunden zu verrichten, die Frage aufwirft, ob die Arbeitgeberin ihre Anordnung eigentlich "in irgendeiner Weise begründet" habe, und dazu gleich selber klarstellt, dass eine Begründung der Maßnahme durch Androhung fristloser Entlassung "nicht zu ersetzen" sei.
  • BAG, 17.09.1986 - 5 AZR 369/85

    Umfang der Arbeitspflicht - Anforderungen an Arbeiten zur Beseitung von

    Außergewöhnlich ist ein Fall aber nur dann, wenn die Umstände, welche die Mehrarbeit bedingen, weder regelmäßig eintreten noch voraussehbar sind (BAG Urteil vom 28. Februar 1958 - 1 AZR 491/56 - AP Nr. 1 zu § 14 AZO, zu III der Gründe).
  • BAG, 01.06.1988 - 5 AZR 371/87

    Abfindungen über den Sozialplan hinaus bei durch Personalabbau ausgeschiedenen

    Zwar wird der Gleichbehandlungsgrundsatz auf dem Gebiet des Kündigungsrechts nicht angewandt (BAGE 22, 162 = AP Nr. 41 zu Art. 9 GG Arbeitskampf, zu 3 der Gründe; BAG Urteil vom 28. Februar 1958 - 1 AZR 491/56 - AP Nr. 1 zu § 14 AZO).
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