Rechtsprechung
   BAG, 22.07.2003 - 1 AZR 496/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sozialplanauslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 Abs. 4; ZPO § 551 Abs. 3 Nr. 2 lit. a
    Betriebsverfassungsrecht; Auslegung eines Sozialplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Sozialplanauslegung entgegen abweichendem Willen der Betriebsparteien?" von RA Dr. Ute Bartholomä, original erschienen in: BB 2005, 100 - 102.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 568 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 241/08

    Arbeitsschutz - rauchfreier Arbeitsplatz

    Es reicht aus, wenn die Revisionsbegründung überhaupt Gründe darlegt, aus denen sich eine Rechtsverletzung durch das angefochtene Urteil ergeben soll (BAG 17. Juni 2008 - 3 AZR 409/06 - Rn. 17, NZA 2008, 1244; 22. Juli 2003 - 1 AZR 496/02 - zu I der Gründe, BuW 2003, 879).
  • BAG, 22.11.2005 - 1 ABR 50/04

    Einigungsstellenspruch zu Arbeitnehmerbeschwerden

    Überdies sind Betriebsvereinbarungen und Beschlüsse betrieblicher Einigungsstellen, auch soweit ihnen nicht der Charakter einer Betriebsvereinbarung zukommt, möglichst gesetzeskonform auszulegen (zu Betriebsvereinbarungen vgl. BAG 23. Juli 2003 - 1 AZR 496/02 - BAG-Report 2003, 334, zu II 1 der Gründe; 12. November 2002 - 1 AZR 632/01 - BAGE 103, 312, zu A II 1 der Gründe mwN).
  • BAG, 24.01.2006 - 1 ABR 6/05

    Höchstzulässige Wochenarbeitszeit bei Alttarifverträgen - § 14 DRK-TV

    Auch die Gesetzeskonformität und Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer rechtswirksamen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 22. Juli 2003 - 1 AZR 496/02 - BAGReport 2003, 334, zu II 1 der Gründe; 12. November 2002 - 1 AZR 632/01 - BAGE 103, 312 mwN; 16. Juni 1998 - 5 AZR 728/97 - BAGE 89, 119, 123; 16. Juni 1998 - 5 AZR 67/97 - BAGE 89, 95, 101 f. mwN).
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