Rechtsprechung
   BAG, 19.06.2007 - 1 AZR 541/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3339
BAG, 19.06.2007 - 1 AZR 541/06 (https://dejure.org/2007,3339)
BAG, Entscheidung vom 19.06.2007 - 1 AZR 541/06 (https://dejure.org/2007,3339)
BAG, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 (https://dejure.org/2007,3339)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Auslegung eines Sozialplans - Ausschlussfrist

  • openjur.de

    Auslegung eines Sozialplans; Ausschlussfrist des § 24 HTV DRK Östliche Altmark

  • Judicialis

    Auslegung eines Sozialplans - Ausschlussfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Sozialplanes anhand der Grundsätze der Tarifauslegung und Gesetzesauslegung; Entstehung von Abfindungsansprüchen bei Erhebung einer Kündigungsschutzklage; Erforderlichkeit der Beteiligung des Betriebsrates zur Begründung normativer Ansprüche der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung als Sozialplan

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 421/15

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

    Es hat insbesondere bei tarifvertraglichen Ausschlussfristen stets entschieden, dass es dann, wenn der Gläubiger die Möglichkeit hat, die Ausschlussfrist auch in anderer Form - zB durch einfaches Schreiben - einzuhalten, aber dennoch die Form der Klage wählt, zu seinen Lasten geht, wenn die Klageschrift nicht innerhalb der tariflichen Ausschlussfrist dem Schuldner zugestellt wird (BAG 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 31; 25. September 1996 - 10 AZR 678/95 - zu II 3 und 4 der Gründe; 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - zu 3 a der Gründe; 18. Januar 1974 - 3 AZR 3/73 - zu II 3 der Gründe, BAGE 25, 475; 4. November 1969 - 1 AZR 141/69 - zu 1 der Gründe; ebenso noch 21. Juni 2012 - 8 AZR 188/11 - Rn. 27, BAGE 142, 143, für die Frist nach § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG, unter Berufung auf 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - zu 3 a der Gründe) .
  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 893/07

    Teilzeitanspruch und betriebliche Mitbestimmung

    (1) Haben die Betriebsparteien eine Übereinkunft erzielt, ist nach den Grundsätzen der normativen Auslegung festzustellen, ob eine Regelungsabrede oder eine - bei fehlender Schriftform wegen § 77 Abs. 2 Satz 2 1. Halbs. BetrVG unwirksame - Betriebsvereinbarung geschlossen wurde (vgl. BAG 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 13).
  • BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 400/10

    Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung -

    Beide sind nach den Grundsätzen der Gesetzesauslegung zu beantworten (st. Rspr., vgl. etwa BAG 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 13; 11. Dezember 2007 - 1 AZR 953/06 - Rn. 19, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 37 = EzA BetrVG 2001 § 77 Nr. 22) .

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11; 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 14) .

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