Rechtsprechung
   BAG, 23.09.2003 - 1 AZR 576/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,465
BAG, 23.09.2003 - 1 AZR 576/02 (https://dejure.org/2003,465)
BAG, Entscheidung vom 23.09.2003 - 1 AZR 576/02 (https://dejure.org/2003,465)
BAG, Entscheidung vom 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 (https://dejure.org/2003,465)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,465) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Wirksamkeit eines Verzichts auf Nachteilsausgleich

  • IWW

    BetrVG aF § 111 Satz 2 Nr. 1 BetrVG aF § ... 111 Satz 2 Nr. 4 BetrVG aF § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG aF § 113 Abs. 1 BetrVG aF § 113 Abs. 3 BetrVG aF § 77 Abs. 4 Satz 2 BGB § 397 Abs. 2 BGB § 242 EG Art. 249 Abs. 3 Richtlinie 75/129/EWG vom 17.02.1975 Art. 1 Abs. 1 Richtlinie 75/129/EWG vom 17.02.1975 Art. 2 Abs. 1 Richtlinie 75/129/EWG vom 17.02.1975 Art. 2 Abs. 2
    EBetrVG, BGB, EG, Richtlinie 75/129/EWG

  • Judicialis

    Wirksamkeit eines Verzichts auf Nachteilsausgleich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Nachteilsausgleich ; Entstehungszeitpunkt für Anspruch auf Nachteilausgleichs; Wirksamkeit eines Verzichts auf Nachteilausgleichsansprüche; Möglichkeit eines wirksamen Verzichts eines Arbeitnehmers auf einen bereits bestehenden Nachteilausgleichsanspruch auch ohne Zustimmung des Betriebsrats ; Folgen der Durchführung einer geplanten Betriebsänderung ohne Versuch der Erlangung eines Interessenausgleichs mit dem Betriebsrat ; Umfassender Anspruchsausschluss durch Ausgleichsklauseln im Aufhebungsvertrag bei Vertragsbeendigung; Veranlassung eines Aufhebungsvertrages durch den Arbeitgeber

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verzicht des Arbeitnehmers auf bestehenden Nachteilsausgleichsanspruch auch ohne Zustimmung des Betriebsrats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht - Betriebsänderung; Entstehung des Anspruchs auf Nachteilsausgleich; Wirksamkeit eines Verzichts auf Nachteilsausgleich

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG a. F. §§ 113, 77, 111, 112; BGB §§ 242, 397; RL 75/129/EWG Art. 1, 2
    Verzicht des Arbeitnehmers auf bestehenden Nachteilsausgleichsanspruch auch ohne Zustimmung des Betriebsrats

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 107, 347
  • ZIP 2004, 627
  • MDR 2004, 578
  • NZA 2004, 440
  • BB 2004, 1168
  • DB 2004, 658
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (75)

  • BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 844/11

    Abgeltung gesetzlichen Mindesturlaubs - Ausgleichsklausel

    Ausgleichsklauseln, die - wie die im Streitfall - ausdrücklich auch unbekannte Ansprüche erfassen sollen und auf diese Weise zu erkennen geben, dass die Parteien an die Möglichkeit des Bestehens ihnen nicht bewusster Ansprüche gedacht und auch sie in den gewollten Ausgleich einbezogen haben, sind regelmäßig als umfassender Anspruchsausschluss (BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 107, 347) in Form eines konstitutiven negativen Schuldanerkenntnisses zu verstehen (vgl. BAG 20. April 2010 - 3 AZR 225/08 - Rn. 49, BAGE 134, 111; 24. Juni 2009 - 10 AZR 707/08 (F) - Rn. 24; 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - zu II 4 a bb der Gründe, BAGE 114, 33) .
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

    Entstehungs- und Fälligkeitszeitpunkt einer Forderung können auseinanderfallen (vgl. BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - zu II 1 c der Gründe, BAGE 107, 347; ErfK/Preis 18. Aufl. §§ 194 - 218 BGB Rn. 52) .

    Ein Anspruch entsteht, sobald die dafür festgelegten tatbestandlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - aaO) .

  • BAG, 12.02.2019 - 1 AZR 279/17

    Verrechenbarkeit von Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich

    Vielmehr sollen die Arbeitnehmer eine gewisse Entschädigung dafür erhalten, dass eine im Gesetz vorgesehene Beteiligung unterblieben und damit eine Chance nicht genutzt worden ist, einen Interessenausgleich zu finden, der Entlassungen vermeidet oder andere wirtschaftliche Nachteile abmildert (grdl. BAG 20. November 2001 - 1 AZR 97/01 - zu II 1 b der Gründe, BAGE 99, 377; vgl. auch BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - zu II 3 c aa der Gründe, BAGE 107, 347) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht