Rechtsprechung
   BAG, 15.01.2002 - 1 AZR 58/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,990
BAG, 15.01.2002 - 1 AZR 58/01 (https://dejure.org/2002,990)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2002 - 1 AZR 58/01 (https://dejure.org/2002,990)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2002 - 1 AZR 58/01 (https://dejure.org/2002,990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Haftungsbeschränkung - Sozialplan - Konkurs - Insolvenz - Betriebsübernahme - Abfindung - Haftung - Konkursverwalter - Kündigung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Abfindungsanspruch aus nachkonkurslichem Sozialplan gegen Betriebsübernehmer

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sozialplan (nachkonkursliche) - Haftungsbeschränkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsübergang; Betriebsverfassungsrecht - Beschränkung der Haftung des Betriebserwerbers für nachkonkursliche Abfindungsforderungen bei normativ fortwirkendem Sozialplan

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 100, 166
  • NJW 2002, 3493
  • ZIP 2002, 1543
  • MDR 2002, 1271
  • NZA 2002, 1030
  • NZA 2002, 1034
  • NZI 2002, 568
  • BB 2002, 1967
  • DB 2002, 1834
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 18.09.2002 - 1 ABR 54/01

    Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang

    Letzteres gilt vielmehr nur, wenn der Betrieb anläßlich des Übergangs seine bisherige Identität verliert (BAG 5. Juni 2002 - 7 ABR 17/01 - ZIP 2003, 271; 15. Januar 2002 - 1 AZR 58/01 - AP SozplKonkG § 2 Nr. 1 mwN; 14. August 2001 - 1 AZR 619/00 - BAGE 98, 323; 27. Juli 1994 - 7 ABR 37/93 - AP BGB § 613 a Nr. 118 = EzA BGB § 613 a Nr. 123 mwN auch aus der Literatur).
  • BAG, 19.05.2005 - 3 AZR 649/03

    Rentenanwartschaften bei Betriebsübergang in der Insolvenz

    (2) Dem steht die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Januar 2002 (- 1 AZR 58/01 - BAGE 100, 166) nicht entgegen.
  • BAG, 06.08.2002 - 1 AZR 247/01

    Auslegung eines Sozialplans; rückwirkende Gehaltserhöhung nach Ausscheiden aus

    Mit der Identität des Betriebs bleibt die entscheidende Grundlage für ihre normative Fortgeltung aufrechterhalten (BAG 15. Januar 2002 - 1 AZR 58/01 - AP SozplKonkG § 2 Nr. 1 mwN).
  • BVerwG, 25.06.2003 - 6 P 1.03

    Fortgeltung einer Dienstvereinbarung; Vereinigung von Krankenkassen.

    e) Da die Dienstvereinbarung vom 9. Juli 1991 aus den dargelegten Gründen kollektivrechtlich weiter gilt, kommt die Regelung in § 613 a Abs. 1 Sätze 2 bis 4 BGB, welche insgesamt lediglich als individualrechtlicher Auffangtatbestand zu sehen ist, nicht zum Zuge (vgl. dazu im Einzelnen: BAG, Beschluss vom 5. Februar 1991 - 1 ABR 32/90 - BAGE 67, 168, 188 f.; Beschluss vom 27. Juli 1994 - 7 ABR 37/93 - AP Nr. 118 zu § 613 a BGB Bl. 1141; Urteil vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 208/97 - BAGE 89, 193, 199 f.; Urteil vom 15. Januar 2002 - 1 AZR 58/01 - AP Nr. 1 zu § 2 SozplKonkG Bl. 1682).
  • LAG München, 11.03.2009 - 5 TaBV 6/08

    Betriebsvereinbarung, Fortgeltung bei Betriebsspaltung und -verschmelzung

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat im Zusammenhang mit der Bestimmung des Anwendungsbereiches des § 613a Abs. 1 BGB mehrfach betont, dass aus dieser Vorschrift nicht abzuleiten sei, dass Betriebsvereinbarungen nach einem Betriebsinhaberwechsel nicht mehr normativ fortwirkten; zum Inhalt der Arbeitsverhältnisse würden Betriebsvereinbarungen nur, wenn der Betrieb anlässlich des Übergangs seine betriebliche Identität verliere (vgl. BAG vom 18.09.2002 - 1 ABR 54/01, NZA 2003, S. 670; vom 15.01.2002 - 1 AZR 58/01, NZA 2002, S. 1034; vom 14.08.2001 - 1 AZR 619/00, NZA 2002, S. 276).Allerdings hat das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 18.09.2002 (a.a.O.) nunmehr für den Fall eines Betriebsteilübergangs und Fortführung des übergegangenen Teils als eigenständigen Betrieb ausgeführt, dass in einem solchen Fall in dem veräußerten Betriebsteil die Betriebsvereinbarungen, die vor dem Betriebsübergang im ursprünglichen Betrieb galten, mit normativer Wirkung weiter gelten würden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht