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   BAG, 24.01.1996 - 1 AZR 597/95   

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https://dejure.org/1996,64
BAG, 24.01.1996 - 1 AZR 597/95 (https://dejure.org/1996,64)
BAG, Entscheidung vom 24.01.1996 - 1 AZR 597/95 (https://dejure.org/1996,64)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1996 - 1 AZR 597/95 (https://dejure.org/1996,64)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bertiebsvereinbarung - Vergütung - Weihnachtsgratifikation - Tarifvertrag - Üblichkeit der Regelung im Tarifvertrag - Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung in ein Vertragsangebot - Stillschweigende Annahme

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 82, 89
  • NJW 1996, 3030 (Ls.)
  • MDR 1996, 938
  • NZA 1996, 948
  • BB 1996, 1564
  • BB 1996, 1717
  • DB 1996, 1882
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BAG, 20.04.1999 - 1 ABR 72/98

    Unterlassungsanspruch von Gewerkschaften gegen tarifwidrige betriebliche

    Keinesfalls erfaßt die Sperre des § 77 Abs. 3 BetrVG nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Vereinbarungen auf individualvertraglicher Ebene (BAGE 85, 208, 219 = AP Nr. 10 zu § 77 BetrVG 1972 Tarifvorbehalt, zu II 2 c der Gründe; BAGE 82, 89, 98 = AP Nr. 8 zu § 77 BetrVG 1972 Tarifvorbehalt, zu II 2 der Gründe; Urteil vom 23. August 1989 - 5 AZR 391/88 - AP Nr. 42 zu § 77 BetrVG 1972, zu II der Gründe).
  • BAG, 03.06.2003 - 1 AZR 349/02

    Betriebsvereinbarung - langfristige Überstundenvereinbarung und Tarifsperre -

    Insoweit besteht die Tarifsperre des § 77 Abs. 3 BetrVG nicht (vgl. BAG GS 3. Dezember 1991 - GS 2/90 - BAGE 69, 134; BAG 24. Januar 1996 - 1 AZR 597/95 - BAGE 82, 89).
  • BAG, 26.02.2003 - 5 AZR 112/02

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Vorlagepflicht

    Auf Günstigkeitsgesichtspunkte kommt es dabei nicht an (st. Rspr., vgl. BAG 24. Januar 1996 - 1 AZR 597/95 - BAGE 82, 89, 93 f.; 5. März 1997 - 4 AZR 532/95 - BAGE 85, 208, 217 f.).
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